SbZ-Archiv - Stichwort »Minderheitsregierung«

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Zur Suchanfrage wurden 18 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 17 vom 1. November 2021, S. 2

    [..] it kommissarisch die Regierungsgeschäfte führt. Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei (PSD), Marcel Ciolacu, ließ Ähnliches verlauten: Was Rumänien jetzt bräuchte, sei ,,eine stabile, keine Minderheitsregierung", andernfalls seien vorgezogene Neuwahlen die beste Lösung, meldet die ADZ. dr Hermann Oberths Sammlung entdeckt Mediasch ­ Bei Reparaturarbeiten an dem ,,Hermann Oberth"-Gedenkhaus in Mediasch wurde auf dem Dachboden des Gebäudes eine bedeutende Sammlung von [..]

  • Folge 14 vom 15. September 2020, S. 2

    [..] Bukarest ­ Der für den . August angesetzte Misstrauensantrag der Sozialdemokraten gegen die liberale Minderheitsregierung ist kläglich gescheitert. Wegen des fehlenden Quorums kam es erst gar nicht zur Abstimmung. Die Sozialdemokratische Partei (PSD) und die verbündeten Parteien ALDE und Pro Romania konnten nicht genug Abgeordnete mobilisieren. Die PNL, die Reformpartei USR, der Ungarnverband UDMR und die Kleinpartei PMP hatten ohnehin den Boykott der Abstimmung beschlossen [..]

  • Folge 18 vom 20. November 2019, S. 2

    [..] Parteiungebundenen, zumal die anderen Parteien wegen des Konkurrenzverhältnisses zueinander in der Präsidentschaftswahl einen Eintritt in eine Koalition abgelehnt hatten. Das Kabinett Orban ist eine Minderheitsregierung und wird das Land nur bis zur nächsten regulären Parlamentswahl im Herbst führen. Das Amt der Vizepremierministerin bekleidet die erste Vizechefin der PNL, Raluca Turcan. Es gibt Ministerien, die wichtigsten Ressorts entfallen auf Bogdan Aurescu als A [..]

  • Folge 16 vom 10. Oktober 2019, S. 2

    [..] Misstrauensantrag unterzeichnet. Die Vorwürfe gegen das Kabinett Dncil lauten: mangelnde Legitimität; Weigerung der Premierministerin, sich der Vertrauensabstimmung zu stellen, die für den Fall einer Minderheitsregierung von der Verfassung verlangt wird; Hassreden und Hetze gegen ethnische Minderheiten oder mangelnde Maßnahmen gegen diese; Inkompetenz; Wahlbehinderung der Auslandsrumänen; Angriffe auf die Justiz; Entmutigung ausländischer Investitionen durch Eilerlässe und re [..]

  • Folge 14 vom 10. September 2019, S. 2

    [..] ent Klaus Johannis hat den jüngsten Regierungsumbildungsplänen von Ministerpräsidentin Vasilica Viorica Dncil eine Absage erteilt und Dncil angesichts der Tatsache, dass sie seit dem . August einer Minderheitsregierung vorsteht, den umgehenden Gang ins Parlament empfohlen, um sich der von der Verfassung für derartige Fälle vorgesehenen Vertrauensabstimmung zu stellen. Dncils drei Minister-Nominierungen sowie die Ernennung des umstrittenen PSD-Abgeordneten Iulian Iancu zum f [..]

  • Folge 16 vom 15. Oktober 2010, S. 1

    [..] der Landtagswahl am . Mai hat die Koalition aus CDU und FDP ihre Regierungsmehrheit im Düsseldorfer Landtag verloren. Am . Juli wurde Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung gewählt. Ihre politische Laufbahn startete Ute Schäfer (geboren in Lage/Lippe, verheiratet) nach mehrjähriger Berufstätigkeit als Lehrerin und Konrektorin an lippischen Grund- und Hauptschulen. In ihrer steilen Parteikarriere in der NRW-SPD fungiert [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2009, S. 2

    [..] Mithilfe angewiesen! Erstmals seit der Wende wurde am . Oktober ein Ministerpräsident durch ein Misstrauensvotum gestürzt. Völlig überraschend hatten sich die Oppositionsparteien nach dem Sturz der Minderheitsregierung von Emil Boc (PDL) auf Klaus Johannis, Vorsitzender des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien, als Kandidaten für das Amt des Premiers geeinigt. Vertreter der Nationalliberalen Partei (PNL), der Sozialdemokraten (PSD), des Ungarnverbandes (UDMR), de [..]

  • Folge 9 vom 15. Juni 2007, S. 11

    [..] r aus Rumänien. Rentenproblematik erneut thematisiert In Begegnungen mit den politischen Parteien und in einer Rede vor dem rumänischen Parlament am . Mai sprach sich Bsescu für einen Rücktritt der Minderheitsregierung von Calin Popescu Triceanu und vorgezogene Wahlen aus. Angesichts sehr schwacher Umfrageergebnisse lehnen sowohl die regiernden Liberalen als auch die oppositionellen Sozialdemokraten Wahlen ab. Die postkommunistischen Kräfte, die die Amtsenthebung des Staats [..]

  • Folge 7 vom 30. April 2007, S. 1

    [..] ister Clin Popescu Triceanu und Präsident Bsescu eröffnet. Erst Anfang des Monats hatte Triceanu die Bsescu nahe stehende Demokratische Partei (PD) aus der Regierungskoalition ausgeschlossen und eine Minderheitsregierung mit UDMR gebildet. Der abgesetzte Präsident wehrte sich beim rumänischen Verfassungsgericht gegen die Parlamentsentscheidung, die mit angeblichen Verfassungsbrüchen des Präsidenten begründet worden war. Das Gericht wies die Vorwürfe des Verfassungsbruches als [..]

  • Folge 16 vom 15. Oktober 2005, S. 14

    [..] leramt Platz machen muss? Ebenso war zu fragen, welche Rolle die Nachwahl in Dresden haben könnte, ob es gleichgültig sei, wer vom Bundespräsidenten dem Bundestag zur Wahl vorgeschlagen wird, ob eine Minderheitsregierung für Deutschland ein wäre oder am Ende doch die große Koalition zwischen CDU/CSU und SPD obsiegen würde, ob doch viel lieber eine Ampelkoaltion oder eine ,,Jamaika"-Koalition eine Chance hätte? Schließlich sei zu bedenken, dass die Wahl im Bundestag ein [..]