SbZ-Archiv - Stichwort »Grundsicherung«

Zur Suchanfrage wurden 40 Zeitungsseiten gefunden.

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Folge 10 vom 25. Juni 2019, S. 5

[..] epublik Deutschland für das Kriegsfolgeschicksal und zur Solidargemeinschaft unseres Sozialstaates zu erheblichen Benachteiligungen deutscher Spätaussiedler geführt, mit Renten unter dem Niveau der Grundsicherung. Es bleibe ,,ein dickes Brett, das wir gemeinsam bohren müssen, um die Parteien im Bundestag davon zu überzeugen, dass die Wahlversprechen, die sowohl CDU als auch CSU in der Bundestagswahl abgegeben haben [...], umgesetzt werden". Dr. Volker Ullrich, auch Vorsitze [..]
Folge 9 vom 5. Juni 2019, S. 3

[..] Gespräch mit Erläuterungen zu den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag ein, demgemäß eine Fondslösung geprüft werden soll. Dort sei vorgesehen, in einem ersten Schritt zunächst für ,,Härtefälle in der Grundsicherung im Rentenüberleitungsprozess" einen Ausgleich durch eine Fondslösung zu schaffen. Die Umsetzung dieser Vereinbarung wird derzeit mit den Ländern abgestimmt. Man werde u. a. Fragen zur Definition und möglichem Ausgleich von Härtefällen klären. Das Ergebnis wird Ende [..]
Folge 7 vom 25. April 2019, S. 3

[..] Nach dem Votum des Bundesrates vom . Februar ist nun die Bundesregierung am Zug, Rentengerechtigkeit wiederherzustellen. Zur Umsetzung der Vereinbarung im Koalitionsvertrag, ,,für Härtefälle in der Grundsicherung im Rentenüberleitungsprozess einen Ausgleich durch eine Fondslösung zu schaffen", die analog auch für die Gruppe der Spätaussiedler und jüdischen Kontingentflüchtlinge Anwendung finden soll, wurde eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe etabliert. Diese soll ab eine so [..]
Folge 5 vom 25. März 2019, S. 2

[..] rgearbeitet hätten, ,,noch einmal erheblich verlängert" worden. Hinsichtlich einer geeigneten Problemlösung verweist das Kanzleramt auf eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag, ,,für Härtefälle in der Grundsicherung im Rentenüberleitungsprozess einen Ausgleich durch eine Fondslösung zu schaffen". Entsprechendes solle ,,auch für die Gruppe der Spätaussiedler geprüft werden". Die Umsetzung dieser Vereinbarung für die Härtefälle in der Grundsicherung im Rentenüberleitungsprozess [..]
Folge 4 vom 5. März 2019, S. 3

[..] chtlich der anvisierten Lösung verwies eine Sprecherin des BMAS auf eine Vereinbarung im geschlossenen Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD, wonach die Koalitionsparteien für Härtefälle in der Grundsicherung im Rentenüberleitungsprozess einen ,,Ausgleich durch eine Fondslösung" schaffen und ,,Entsprechendes (...) auch für die Gruppe der Spätaussiedler und der jüdischen Kontingentflüchtlinge prüfen" wollen (Koalitionsvertrag Stand . Februar , Seite , Randziffern [..]
Folge 1 vom 20. Januar 2019, S. 3

[..] nhebung auf EP bei Einzelpersonen bzw. EP bei Ehepaaren. Folgen dieser o.g. Änderungen in § : · systemübergreifender Bürokratieabbau · Entlastung der Sozialgerichte · Entlastung der Kommunen (Grundsicherung und Wohngeldzuschuss entfallen in vielen Fällen) § FRG Änderung des § FRG zur Schaffung eines anrechnungsfreien Selbstbehaltes bei Durchsetzung von anrechenbaren Leistungen aus den Herkunftsgebieten. Folgen dieser Änderung: · Anreiz für die Rentner, die Antra [..]
Folge 15 vom 25. September 2018, S. 1

[..] tenpunkten bei Einzelpersonen bzw. bei Eheleuten gedeckelt. Trotz jahrzehntelanger Berufstätigkeit drohe vielen nunmehr eine Rente unterhalb der Armutsgrenze und führe zu massenweisen Anträgen auf Grundsicherung. Da in wenigen Monaten die Ungleichheit zwischen Ost- und Westrenten beseitigt werden wird, gelte es, das ,,letzte Stück Ungerechtigkeit" infolge der gesellschaftlichen Veränderung Anfang der er Jahre zu beseitigen. Die rentenberechtigten Aussiedler könnten im Al [..]
Folge 3 vom 28. Februar 2018, S. 2

[..] reich der Altersarmut bei Spätaussiedlern begrüße ich, dass eine Kommission prüfen soll, wie die Nachteile beseitigt und Härten vermieden werden können. Außerdem werden durch Schaffung einer über der Grundsicherung liegenden Grundrente für alle langjährigen Versicherten auch viele Kürzungen im Bereich des Fremdrentengesetzes ausgeglichen. Da Arbeitszeiten aus den Herkunftsgebieten dabei berücksichtigt werden, fallen auch die meisten Spätaussiedler in den künftigen Anwendungsb [..]
Folge 13 vom 10. August 2017, S. 5

[..] önnen, was ihnen bislang nicht möglich war. Deshalb war es für uns als Befürworter der Anerkennungsleistung sehr wichtig, dass diese nicht auf andere staatlichen Leistungen, wie etwa Sozialhilfe oder Grundsicherung, angerechnet wird, sondern in voller Höhe bei den Betroffenen verbleibt. Ich möchte bei dieser Gelegenheit anerkennend darauf hinweisen, dass auch Rumänien mit einer für Staaten der Europäischen Union einzigartigen Geste den von Deportation und kommunistischer Verf [..]
Folge 10 vom 20. Juni 2017, S. 3

[..] n. Die monatliche Höchstrente liegt soweit nur Zeiten im Herkunftsland vorhanden sind bei monatlich Euro, bei Ehepaaren bei Euro. Diese Beträge liegen inzwischen etwa auf dem Niveau der Grundsicherung in Deutschland. Die Vertriebenenverbände weisen zu Recht auf eine drohende Altersarmut von Spätaussiedlern hin. Mit der nächsten Rentenanpassung am . Juli erreichen die Renten in Ostdeutschland schon , Prozent des Westwertes und in den folgenden Jahren wer [..]