SbZ-Archiv - Stichwort »Grundsicherung«

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Zur Suchanfrage wurden 40 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 3 vom 12. Februar 2024, S. 2

    [..] eistung aus dem für Entschädigungen vorgesehenen Haushalt übertragen, nach Erhalt des Genehmigungsbescheides seitens der Entschädigungsbehörde AJPIS. Auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch SGB XII (Grundsicherung, Sozialhilfe usw.) in Deutschland ist diese Entschädigungsleistung nicht anzurechnen, weil sie ausschließlich Entschädigungscharakter für politische Verfolgung hat. Sie dient damit einem anderen Zweck als alle Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Nr. XII. Es handel [..]

  • Folge 14 vom 11. September 2023, S. 5

    [..] teiligt fühlen. Die Betroffenen erhalten unter bestimmten Voraussetzungen zur Abmilderung ihrer empfundenen Härten eine pauschale Einmalzahlung, wenn sie mit ihren gesetzlichen Renten in der Nähe der Grundsicherung liegen. Bei der pauschalen Einmalzahlung handelt es sich um einen finanziellen Ausgleich außerhalb des Rentenrechts. Die Leistung der Stiftung Härtefallfonds wird auf freiwilliger Basis ohne Anerkennung einer rechtlichen oder sittlichen Pflicht gezahlt. Die pauscha [..]

  • Folge 5 vom 27. März 2023, S. 1

    [..] r Entschädigungsleistung aus dem für Entschädigungen vorgesehenen Haushalt übertragen, nach Erhalt des Genehmigungsbescheides seitens der Entschädigungsbehörde AJPIS. Auf Leistungen nach dem SGB XII (Grundsicherung, Sozialhilfe usw.) in Deutschland ist diese Entschädigungsleistung nicht anzurechnen, weil sie ausschließlich Entschädigungscharakter für politische Verfolgung hat. Sie dient damit einem anderen Zweck als alle Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Nr. XII. Es handel [..]

  • Folge 20 vom 12. Dezember 2022, S. 6

    [..] ittel einzahlt und die innerhalb von drei Jahren die Auszahlung an die Betroffenen vornehmen soll. Wie in einer Presseerklärung der Bundesregierung zu lesen ist, muss die gesetzliche Rente zudem ,,in Grundsicherungsnähe" liegen, um einen Anspruch auszulösen. Das Antragsverfahren soll bis zum . September beendet sein. Die geplante Einmalzahlung soll Euro betragen, zur Abmilderung von empfundenen Härten beitragen und die Lebensleistung anerkennen. Somit könnten davo [..]

  • Folge 10 vom 21. Juni 2022, S. 5

    [..] n Bundesarbeitsministerium beharrlich blockiert. Und auch gestern habe ich in der Botschaft der Bundesregierung kein Wort dazu vernommen. Der im letzten Jahr im Bundeshaushalt für im Bereich der Grundsicherung verankerte Härtefallfonds für Spätaussiedler ist noch nicht beschlossen ­ er wäre ein gutes und wichtiges Zeichen, um die Lage der Betroffenen auch nur ein bisschen zu mildern. Aber auch hier liegt der Teufel im Detail. Und ich bitte dich, lieber Joachim Herrmann, [..]

  • Folge 18 vom 22. November 2021, S. 5

    [..] Vereinbarung mit der Landesbehörde zur Verwaltung der Securitate-Akten (CNSAS). Die Kommunikation mit der Behörde sei jedoch schwierig, bedauerte Lehni. Im Bereich des Fremdrentengesetzes federe die Grundsicherung, die Anfang dieses Jahres in Kraft getreten ist, einige Härtefälle ab. Der Verband der Siebenbürger Sachsen werde mit den anderen Landsmannschaften zusammenarbeiten, um ihre Forderungen nach Rentengerechtigkeit auch gegenüber der neuen Regierung geltend zu machen. [..]

  • Folge 14 vom 15. September 2021, S. 4

    [..] seitigen und gesetzliche Regelungen dahingehend zu verbessern, dass auch Aussiedlern und Spätaussiedlern in Deutschland trotz langer und harter Erwerbsbiografien beim Renteneintritt nicht automatisch Grundsicherung und Altersarmut drohen. Darüber hinaus brauchen die zu uns Kommenden eine verlässliche Zusage, dass sie auch weiterhin in ihrem Bemühen unterstützt werden, in Deutschland heimisch zu werden. Eine besondere Verpflichtung hat Deutschland auch für deutsche Minderheite [..]

  • Folge 1 vom 20. Januar 2021, S. 3

    [..] kommen und für weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Alterseinkommen" (Grundrentengesetz) vom .. (BGBl. Teil I Nr. ). Dadurch werden auch deutliche Verbesserungen im Rentenrecht und in der Grundsicherung sowie beim Wohngeld eingeführt, von denen auch deutsche Aussiedler und Spätaussiedler profitieren können, durch welche zum Teil die in den er Jahren beschlossenen Rentenkürzungen ausgeglichen werden. Ziel dieses Gesetzes ist es, die Lebensleistung von Menschen [..]

  • Folge 20 vom 15. Dezember 2019, S. 4

    [..] Leben berufstätig waren und dichte Erwerbsbiografien aufweisen, sind die Betroffenen unabhängig von Art und Dichte der beruflichen Tätigkeit im Alter auf ergänzende staatliche Transferleistungen, wie Grundsicherung und Wohngeld und zusätzlich auf die Unterstützung durch die eigenen ­ so doppelt belasteten ­ Kinder angewiesen. Dies führt zur Verbitterung im Personenkreis und widerspricht der Generationengerechtigkeit sowie dem Eingliederungsgedanken des FRG. Der Faktor , bzw [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2019, S. 1

    [..] ndsätzlich erreicht werden. Der Koalitionsvertrag sieht eine entsprechende Prüfung vor. Derzeit befasse sich eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zudem mit der Einrichtung eines Fonds für Härtefälle in der Grundsicherung im Rentenüberleitungsprozess. Mit einem Bericht werde im Dezember gerechnet. Mit den dabei gewonnenen Erfahrungen soll (Fortsetzung auf Seite ) B D ZEITUNG DER GEMEINSCHAFTEN DER SIEBENBÜRGER SACHSEN Folge . Oktober . Jahrgang Aufruf der Stif [..]