SbZ-Archiv - Stichwort »Gesetz 211«

Zur Suchanfrage wurden 1358 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 6 vom 15. April 2011, S. 4

    [..] onsul sicherte dem Verband auch seine Unterstützung bei den politischen Stellen im Bundesland NRW zu. Weitere Themenkomplexe waren die Beziehungen zwischen den Siebenbürger Sachsen und dem rumänischen Staat in Vergangenheit und Gegenwart sowie die aktuelle Diskussion um das Entschädigungsgesetz für politisch Verfolgte im kommunistischen Rumänien. Dieses vorerst ausgesetzte Gesetz hat bei vielen Siebenbürger Sachsen, die zur Zwangsarbeit in die Sowjetunion deportiert waren, fü [..]

  • Folge 6 vom 15. April 2011, S. 9

    [..] aft hier in Deutschland verwendet und in der Öffentlichkeit gezeigt werden können. Sie können auch von den Kirchengemeinden und anderen örtlichen Einrichtungen im Burzenland verwendet werden, soweit sie das wünschen. Die politischen Gemeinden in Siebenbürgen haben inzwischen andere Wappen erstellt, die per Gesetz festgeschrieben worden sind. Bekanntlich hatten die rund sächsischen Orte Siebenbürgens, darunter auch kleine Dörfer und mittlere Gemeinden, besonders aber Markt [..]

  • Folge 3 vom 20. Februar 2011, S. 1

    [..] ofer vorzog, sichtlich wohl. Am Rande des Balles bestand die Gelegenheit zu Gesprächen über aktuelle Anliegen der Siebenbürger Sachsen. Zu der von Dr. Fabritius angesprochenen Entschädigungs- und Restitutionsgesetzgebung sowie der Praxis bei zwischenstaatlichen Rentenverfahren räumte Baconschi ein, dass hier noch nicht alles zufriedenstellend geregelt sei. Er werde sich aber für eine Lösung bei den dafür zuständigen Kollegen in der rumänischen Regierung einsetzen. Susanne Kas [..]

  • Folge 3 vom 20. Februar 2011, S. 2

    [..] ischen rumänischen Künstlerin Cristina Popovici-Tinc (Klausenburg), die Pößneck vor einigen Jahren von einer Galerie geschenkt wurde und seither im Bürgermeister-Zimmer hängt. Foto: Marius Koity (Fortsetzung von Seite ) ob das Gesetz auch die bereits im Januar erfolgte Verschleppung aller arbeitsfähigen Deutschen aus Rumänien zur Zwangsarbeit nach Russland erfasst. Diese Frage wurde nun zustimmend entschieden. Das Gericht ist damit den Argumenten des Antragstellers gefo [..]

  • Folge 2 vom 31. Januar 2011, S. 3

    [..] S C H A U . Januar . Seite Das Siebenbürgerheim Rimsting gibt bekannt: Es besteht die Möglichkeit, auch ohne Voranmeldung in der Warteliste (im Rahmen freier Pflegeplätze), Pflegebedürftige der gesetzlichen Pflegeversicherung in unsere moderne Pflegeabteilung aufzunehmen. Das Gleiche gilt auch für die Kurzzeitpflege, vor allem in der Urlaubszeit. Die Abrechnung der Heimkosten für die Dauer der Kurzzeitpflege erfolgt nach der Pflegeversicherungsordnung. Weitere Inform [..]

  • Folge 2 vom 31. Januar 2011, S. 10

    [..] ) den Königstitel an. Er ehelicht Gisela, die Tochter Herzog Heinrichs II. von Bayern (-). Der deutsch-bayerische Einfluss sollte unter König Stephan I. ­ später genannt ,,der Heilige" ­ schier übermächtig werden. Die gesamte Gesetzgebung Ungarns stützte sich auf das bayerische Vorbild. Schon unter Geisa, Stephans Vater, wurden Deutsche ins Land gerufen, die nicht nur die Streitkräfte reorganisierten, sondern auch das Berg- und Waldwesen prägen sollten. Neben [..]

  • Folge 1 vom 20. Januar 2011, S. 1

    [..] hsenland. Kirchenburgen im südlichen Siebenbürgen", zweite, erweiterte Auflage. Potsdam . Verband fordert Rumänien auf, Entschädigungsrecht anzupassen Ende letzten Jahres hatte der rumänische Verfassungsgerichtshof das Gesetz / für die Entschädigung der Opfer politischer Verfolgung des kommunistischen Unrechtsregimes für verfassungswidrig erklärt (vgl. Siebenbürgische Zeitung vom . November , Seite ). Gemäß Artikel der Verfassung hat das rumänische Parla [..]

  • Folge 1 vom 20. Januar 2011, S. 2

    [..] Nutzungsvertrages stellt die Gemeinde die Objekte dem Museum unentgeltlich zur Verfügung. Zu den rückerstatteten Gegenständen gehören Gemälde und Objekte aus der archäologischen Sammlung. Die Rückgabe ist einer Gesetzesinitiative des Abgeordneten des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien, Ovidiu Gan, zu verdanken. Auf seinen Vorschlag hin änderte die rumänische Regierung das Gesetz /, so dass mobile Kulturgüter nach Durchlaufen einer Klassifizierungsprozedur [..]

  • Folge 20 vom 20. Dezember 2010, S. 5

    [..] en. Diese würde in der politischen Debatte ­ und eben auch in dem Schulbuch ­ leider oft ausgeblendet. Mit einem solchen Inhalt in einem Schulbuch würde das Bayerische Kultusministerium seinem Auftrag gemäß Paragraph des Bundesvertriebenengesetzes nicht gerecht. Perspektiven Die Frage von Herta Daniel, ob und wie die Anregungen der Vertreter der Vertriebenen in bayerischen Lehrplänen für den Geschichtsunterricht zukünftig verwirklicht werden könnten, beantwortete Studienra [..]

  • Folge 19 vom 30. November 2010, S. 2

    [..] chen Finanzministeriums, welche eine Verletzung des in der rumänischen Verfassung festgehaltenen Finanzierungsvorbehaltes (Artikel der Verfassung) rügte. Diese Vorschrift besagt, dass keine Haushaltsausgabe des Staates gesetzlich vorgesehen werden darf, ohne gleichzeitig die Finanzierungsquelle festzulegen. Diesen Einwand hatte die Finanzbehörde in mehr als Verfahren eingebracht und damit eine Festsetzung einer Entschädigung verhindert. Diesen Einwand und eine Vielzah [..]