SbZ-Archiv - Stichwort »Aufnahmebescheide«

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Zur Suchanfrage wurden 34 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 2 vom 31. Januar 2023, S. 4

    [..] durch das . Änderungsgesetz vom . Juli übersehen. Die Richtigstellung des Bundesverwaltungsamtes (BVA) bezieht sich aber nur auf Altbescheide die vor dem . Juli erteilt wurden. Für alle Aufnahmebescheide, die danach erlassen wurden (dies betraf die an mich gestellten Anfragen), sind meine Ausführungen zutreffend. D.h., das BVA erweckt unberechtigte Hoffnungen für den zuletzt genannten Personenkreis." Vor erteilte Aufnahmebescheide weiter wirksam! § § § § Da [..]

  • Folge 1 vom 16. Januar 2023, S. 4

    [..] legebedürftigkeit genannt. Gefragt wird, ob sie nach dem Bundesvertriebenengesetz (BVFG) aussiedeln und hier dann anerkannt werden können, zumal sie im Besitz von ,,alten" Übernahmegenehmigungen oder Aufnahmebescheiden seien. I. Ein Aussiedlerzuzug (von Aussiedlern sprach/spricht man bei Zuziehenden vor dem Inkrafttreten des Kriegsfolgenbereinigungsgesetzes am . Januar /von Spätaussiedlern bei Zuzug nach dem zuletzt genannten Datum) aufgrund von ,,alten" Übernahmegenehmi [..]

  • Folge 18 vom 14. November 2022, S. 3

    [..] Themenbereiche ein, die zu Anfragen unserer Mitglieder geführt haben: das europäische Nachlasszeugnis, ein Pendant zum bundesdeutschen Erbschein, das auch in anderen EU-Ländern gültig ist, und ältere Aufnahmebescheide für Deutsche in Rumänien. Beide Themen will der Jurist in Artikeln in der Siebenbürgischen Zeitung aufgreifen. Das Thema Eigentumsrückgabe hatte der Bundesvorsitzende Rainer Lehni in der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission im Beisein der neuen ANRP-Präsiden [..]

  • Folge 16 vom 15. Oktober 2009, S. 3

    [..] nd ein erhebliches Integrationshemmnis gesetzt. Übergangsvorschriften wurden ­ rund Jahre später ­ ohne deren Einbeziehung nicht minder ungerecht gefasst. Auch die Begrenzung der Geltungsdauer der Aufnahmebescheide für Deutsche im neuen Zuzugsrecht war eine Fehlentscheidung des Bundestages, die auf fehlendes Einbeziehen von Erfahrungen und Sachkenntnis der Betroffenen zurückzuführen und erst nach deren massiver Intervention wieder korrigiert wurde. Diese wenigen Beispiele [..]

  • Folge 13 vom 10. August 2009, S. 1

    [..] ädter Honterusschule präsentiert. Im Bild zeigt von links: Alexandra Epure, Mara Butnariu, Silke Folkendt, Elke Klein, Andrei Costan, Julia und Alexander Zakel, Annette Folkendt. Foto: Florina Costan Aufnahmebescheide sind unbefristet gültig Aussiedlerbeauftragter Dr. Bergner setzt sich für Rechtssicherheit ein Dr. Christoph Bergner, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, er [..]

  • Folge 20 vom 15. Dezember 2008, S. 5

    [..] nahme ein, die vom Freistaat Bayern über den angefochten wurden. Ein kritischer Leitartikel in der Siebenbürgischen Zeitung vom . März hat dazu geführt, dass die Befristung erteilter Aufnahmebescheide kürzlich aufgehoben wurde (Folge vom . November , Seite ). Unzufrieden sind viele Siebenbürger Sachsen vor allem mit der Praxis der Rentenbehörden. Über die -prozentige Kürzung der Rentenanwartschaften hat das Bundesverfassungsgericht bereits entschi [..]

  • Folge 19 vom 30. November 2008, S. 1

    [..] nungspunkt der Sitzung war der Bericht über die geplante Reform des Vertriebenenrechtes. In einer achten Novelle des Bundesvertriebengesetzes (BVFG) soll die für vorgesehene Befristung erteilter Aufnahmebescheide aufgegeben werden. Damit werden die von unserem Verband angemeldeten Bedenken aufgegriffen (siehe Leitartikel des Bundesrechtsreferenten Dr. Johann Schmidt in der Siebenbürgischen Zeitung vom . März ). Ziel der Gesetzesänderung ist es, den im Herkunftsgebi [..]

  • Folge 12 vom 31. Juli 2008, S. 3

    [..] tritz leben, gesetzt werden. Auch für dieses Projekt wird um Spenden gebeten. Hans Franchy Im Mittelpunkt der Stadt Viele Generationen blickten hoch zur BistritzerTurmuhr Die Frage der Gültigkeit von Aufnahmebescheiden spielt lediglich für zuzugswillige Spätaussiedlerbewerber eine Rolle. Sämtliche im Bundesgebiet bereits lebenden Aussiedler/ Spätaussiedler sind somit von der angesprochenen Problematik nicht betroffen! Das am . Dezember geänderte Bundesvertriebenengeset [..]

  • Folge 10 vom 30. Juni 2008, S. 3

    [..] eretsried siebenbürgische Kinder. Fotos: Peter Baumgartl Dr. Günther Beckstein mit Urzelpuppe. Bayerns Ministerpräsidenten flankieren (von links) Andreas Orendi, Herta Daniel und Dr. Bernd Fabritius. Aufnahmebescheide für Spätaussiedler werden ungültig Wie bereits in der Siebenbürgischen Zeitung vom . Februar angekündigt, erfolgte in der Zwischenzeit eine entsprechende Gesetzesänderung des Bundesvertriebenengesetzes am . Dezember (BGBl. I Seite ). Es wird no [..]

  • Folge 4 vom 10. März 2008, S. 3

    [..] auf wenige Restbestände aus Rumänien keine Aufnahme mehr nach dem Bundesvertriebengesetz (BVFG) stattfinde. Umso bedauerlicher sei es, dass der Freistaat Bayern weiterhin Rechtsmittel gegen positive Aufnahmebescheide einlege. Der für die Sozialgesetzgebung zuständige Bundesrechtsreferent Ernst Bruckner berichtete, dass zurzeit der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts und die Übergangsregelungen zur -Prozent-Kürzungen verwaltungsmäßig umgesetzt werden. Die einmaligen Zah [..]