SbZ-Archiv - Stichwort »Rückgabe«

Zur Suchanfrage wurden 446 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 16 vom 15. Oktober 1997, S. 3

    [..] ällen gefragt. Und nicht zuletzt können auch wir selber Initiatoren von Gesetzesvorlagen sein oder solche in Zusammenarbeit mit anderen anregen. Das war beispielsweise der Fall beim Gesetz über Häuserrückgaben an die Verbände oder Organisationen der Minderheiten, das wir in Zusammenarbeit mit dem Außenministerium veranlaßt haben, wie auch beim Dringlichkeitserlaß über das Anbringen mehrsprachiger Ortsschilder und den Gebrauch der Muttersprache bei Behörden und in Ämtern. Gera [..]

  • Folge 14 vom 15. September 1997, S. 2

    [..] Gesetzesvorlage in dieser Richtung arbeitet derzeit die Landesagentur für Privatisierung. Möglicherweise schon in diesem Herbst dürften die Abgeordneten darüber abstimmen. Allerdings wird dabei keine Rückgabe vorgesehen, sondern lediglich eine Entschädigung in Form von Aktien oder Kapitalanleihen. Auch das sogenannte ,,Häuserrückgabegesetz" wird vermutlich noch in der Anfang September begonnenen Legislaturperiode novelliert, doch eine vollständige Rückgabe des einstigen Besit [..]

  • Folge 14 vom 15. September 1997, S. 3

    [..] zum Bodengesetz Nr. / beifügen. Denn auch da zeichnet sich erneut eine Diskriminierung der rumänischen Staatsbürger deutscher Zunge ab, die schon einmal vielerorts das Nachsehen in Sachen Bodenrückgabe hatten. Und das leidliche Zollproblem für Hilfsgüter, die der deutschen Minderheit, aber auch ihrem anderssprachigen Umfeld gleichermaßen zugute kommen, ist ,,immer noch nicht vom Tisch". Und unter dem Tisch - auf alle Fälle aber an der deutschen Minderheit vorbei - wurd [..]

  • Folge 12 vom 31. Juli 1997, S. 2

    [..] ikan), Nicolae Vulpasin (Tschechien). Bereits vor mehreren Wochen wurden Radu Boroianu (in Bern), der offenbar sein Amt als Informationsminister eingebüßt hat, weil er in diesem Frühling voreilig die Rückgabe von Haus und Boden an rückkehrwillige Deutsche versprochen hatte, Stelian Oancea (in Madrid), Radu Onofrei (in London) und Gheorghe Popescu (in TelAviv) eingesetzt. so Notizen aus Siebenbürgen RECHTSFRAGE Volle Anrechnung der rumänischen Beitragszeiten bestätigt Auszüge [..]

  • Folge 11 vom 15. Juli 1997, S. 2

    [..] Streits wurde verfügt, daß Stan künftig nichts mehr ohne Wissen des Premiers unternehmen darf. Eine Probe für den Zusammenhalt der Regierungsko^lition dürften auch die Gesetzesvorhaben betreffend die Rückgabe von Häusern und Boden sein: Die Bauernpartei befürwortet eine ,,restitutio in integrum" der Immobilien, was die sozialdemokratisch ausgerichtete PD von Petre Roman schlechthin ablehnt. so Roma-Festival Hermannstadt. - Im kommenden Jahr will das Hermannstädter Freilichtmu [..]

  • Folge 11 vom 15. Juli 1997, S. 10

    [..] rn, das kirchliche Bauwesen sowie den Umgang mit dem kirchlichen Kunst-, Kultur- und Archivgut. Das Staatssekretariat für Kulte leistet uns - im Rahmen seiner Möglichkeiten - erbetene Amtshilfe. Eine Rückgabe des unserer Kirche konfiszierten Eigentums an Gebäuden, Äckern, Wäldern, Wiesen, Kunst-, Kultur- und Archivgütern ist nicht erfolgt. Auch wird einigen Kirchengemeinden durch die zuständigen Lokalbehörden der-ihnen gesetzlich zustehende Boden verweigert. Während andere Ki [..]

  • Folge 10 vom 30. Juni 1997, S. 15

    [..] erschaftli* chen Beziehungen wurde immer wieder an uns herangetragen. Ebenso war die Verunsicherung vieler Rumänen durch das vorlaut durch Regierende in Bukarest vor Wochen hinausposaunte Angebot der Rückgabe von sächsischem Vermögerfbei Rückkehr von Deutschen nach'Rumänien deutlich. Zeitungen, der Rundfunk, sogar das rumänische Fernsehen wollten wissen, ob wir beabsichtigen, unsere früheren Besitztümer zurückzufordern - und berichteten breit darüber. Was kann man außerdem au [..]

  • Folge 9 vom 15. Juni 1997, S. 9

    [..] n im Strafgesetzbuch; . Verbesserung der Haftbedingungen in den Gefängnissen; . Verbesserung der Betreuung von ausgesetzten Kindern und Straßenkindern; . Abänderung der Gesetzgebung betreffend die Rückgabe konfiszierten Eigentums und eine Rückgabe ,,in integrum" oder durch Ausgleichszahlungen; . Maßnahmen für eine soziale Integration der Roma. ws ,,Dracula"-Helikopter in Weidenbach Bukarest. - Der US-Konzern Bell Textron Helicopters hat Ende Mai das gesamte noch zur Verfü [..]

  • Folge 8 vom 15. Mai 1997, S. 7

    [..] zum . Juli, montags bis freitags, außer an Feier- und Ferientagen, jeweils von . bis . und , bis . Uhr, besichtigt werden. kleinen Zimmer, fand sich nach der Begnadigung und der Rückgabe von Beschlagnahmtem eine Lösung, man erwarb, wie Frau Thudt sagt, ,,das kleinste Haus auf der Kleinen Erde". Immer noch auf sehr engem Raum - Thudts hatten inzwischen noch eine verwitwete Tante zu sich nehmen müssen -, konnte immerhin eine gewisse Seelenruhe einkehren. D [..]

  • Folge 8 vom 15. Mai 1997, S. 9

    [..] rukenthalmuseum Eigentum der Kirche gewesen sei und ebenso wisse man, daß die gesamten Innenstädte etwa von Kronstadt, Hermannstadt und Schäßburg Eigentum von Siebenbürger Sachsen gewesen seien. Eine Rückgabe müßte zu großen sozialen Spannungen führen, die niemand wolle. In diesem Zusammenhang betonte der Staatspräsident, daß er auch den Beschluß des Obersten Rumänischen Gerichtshofes, betreffend den Verbleib des Waisenhauses in Hermannstadt im Eigentum des Staates, nicht auf [..]