SbZ-Archiv - Stichwort »Kommission«

Zur Suchanfrage wurden 672 Zeitungsseiten gefunden.

Seite 7 von 68
|<
<
4
5
6
7
8
9
10
>
>|

Folge 8 vom 20. Mai 2019, S. 2

[..] aktuellen Diffamierungskampagnen der Regierungspartei PSD gegen das DFDR, den Staatspräsidenten und die deutsche Minderheit. Die Kanzlerin sicherte Unterstützung zu: ,,Und wenn notwendig, erhebt die Kommission ihr Wort oder erheben auch wir unser Wort. Und deshalb dürfen Sie davon ausgehen, dass wir Ihre Verbündeten sind, wenn man Sie beleidigt oder beschuldigt". Merkel versprach zudem: ,,Wir versuchen mit aller Kraft darauf Wert zu legen, dass in allen Mitgliedstaaten Recht [..]
Folge 4 vom 5. März 2019, S. 5

[..] wichtig wie seine fachlichen Kompetenzen ist es aber für einen Bürgermeister, dass er auf andere Menschen zugehen und sie zusammenführen kann. Nicht zuletzt bei meiner Tätigkeit bei der Europäischen Kommission in Brüssel habe ich gesehen, wie es bei allen Unterschieden gelingen kann, dass alle an einem Strang ziehen. Welches sind die drängenden Probleme der Stadt, welche Ziele setzen Sie sich für Ihre achtjährige Amtszeit als Bürgermeister von Sachsenheim? Die Haushaltslage [..]
Folge 19 vom 5. Dezember 2018, S. 3

[..] . Also genau Jahre seit dem Kriegsende . Die Protagonisten des Abends: Dr. Konrad Gündisch, Dr. Lilia Antipow, Josef Balazs, Johannes Kühnel Foto: Alexander Bruch Bukarest Obwohl die EU-Kommission Rumänien ein verheerendes Zeugnis im Reformprozess ausstellt und die sofortige Rücknahme der umstrittenen Justizreform und die Umsetzung der Empfehlungen der VenedigKommission fordert, stößt dies in der Regierung Dncil auf taube Ohren. Staatspräsident Klaus Johannis be [..]
Folge 17 vom 31. Oktober 2018, S. 1

[..] ng des Rumänisch-Deutschen Forums mit siebenbürgisch-sächsischem Akzent Verheerendes Urteil über Justizreform in Rumänien Ein verheerendes Urteil über die Justizreform in Rumänien hat die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht gefällt. Die sogenannte Venedig-Kommission stellte in einem Gutachten am . Oktober fest, dass die Gesetzesnovellen die Unabhängigkeit des Justizsystems untergraben. Die Macht des Justizministers werde ausgebaut, während Dutzende Straftatsbe [..]
Folge 16 vom 15. Oktober 2018, S. 6

[..] zvan Georgescu persönlich zu Wort. Was ist Freiheit wert? Buchpräsentation in Ulm über kommunistische Repression · . Oktober K U LT U R S P I E G E L Das Jahr wurde von der Europäischen Kommission zum Jahr des Europäischen Kulturerbes ernannt. Bereits erschien die erste und bisher einzige deutsch-rumänische Briefmarke. Gemeinsames Motiv dieser Briefmarke ist die Kirchenburg in Birthälm als Symbol einer jahrhundertealten kulturellen Verbindung der Siebenbürg [..]
Folge 15 vom 25. September 2018, S. 3

[..] r die Wirtschaft beläuft sich auf mehrere Millionen Euro, tausende Arbeitsplätze wurden eingebüßt. Die Regierung richtete einen Krisenstab ein. Adrian Oros, Vizepräsident der PNL und Vorsitzender der Kommission für Land-, Forstwirtschaft und Lebensmittelindustrie in der Abgeordnetenkammer, hatte der Regierung Anfang August grobe Nachlässigkeit vorgeworfen. Fälle von Schweinepest seien seit bekannt, bereits damals hätten Kontrollen beginnen und Maßnahmen einsetzen müssen. [..]
Folge 14 vom 10. September 2018, S. 5

[..] ministerium für Arbeit und Soziales auf den Sachverhalt kritisch hingewiesen und um Stellungnahme gebeten. Die Antwort lag bis zur Drucklegung dieser Ausgabe noch nicht vor. Unterdessen hat die Rentenkommission der Bundesregierung ihren Abschlussbericht für März angekündigt. Dann soll das zehnköpfige Gremium ein Gesamtkonzept zur langfristigen und generationengerechten Alterssicherung vorlegen. Bis dahin plant die Kommission neben Fachgesprächen und Symposien mit Fachleu [..]
Folge 13 vom 5. August 2018, S. 2

[..] verantwortlich: Franz Peter Seiler, /, A- Vöcklabruck, E-Mail: Notizen aus Siebenbürgen Mehrere Verfassungsklagen gegen Justiznovellen Bukarest Die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht die sogenannte Venedig-Kommission hat die von der PSD-ALDE-Koalition verabschiedeten Gesetzesnovellen im Rahmen der Justizreform in Rumänien kritisiert. Die wichtigsten Punkte: Um das Gleichgewicht der Gewalten beizubehalten, müssten bei [..]
Folge 12 vom 25. Juli 2018, S. 7

[..] sein: mit Vizerektor Rudolf Gräf (Klausenburg), der mich auf die Veranstaltung spontan mitgenommen hatte, Professor Harald Heppner (Graz), dem damaligen Vorsitzenden der Südostdeutschen Historischen Kommission, Professor Krista Zach, die mittlerweile leider verstorbene Gründungsdirektorin des Instituts für deutsche Kultur und Geschichte Südosteuropas (IKGS) in München. Und mit einem gewissen Professor Konrad Gündisch, der uns die Stadt Heltau zeigte und der ein paar Monate s [..]
Folge 11 vom 10. Juli 2018, S. 2

[..] reich, die Niederlande, Schweiz, Belgien, Dänemark, Finnland, Schweden, Luxemburg, Norwegen und Kanada) die rumänische Regierung eindringlich, die GRECO Staatengruppe gegen Korruption und die Venedig-Kommission (Europäische Kommission für Demokratie durch Recht) zu konsultieren, um die Möglichkeiten der internationalen Zusammenarbeit in der Bekämpfung von Organisierter Kriminalität und damit verbundenen Delikten nicht zu gefährden, wie die ADZ vom . Juni berichtet. Kommenta [..]