SbZ-Archiv - Stichwort »Bundessozialgericht«

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Zur Suchanfrage wurden 53 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 1 vom 20. Januar 2016, S. 2

    [..] tschland beziehen derzeit mehr als Bürger aus anderen EU-Mitgliedstaaten Hartz IV, davon stammen rund Menschen aus Bulgarien und Rumänien. Bernd Fabritius: ,,Nachhilfeunterricht für das Bundessozialgericht" Zur Entscheidung des Berliner Sozialgerichts, keine Sozialleistungen für Unionsbürger zu gewähren, erklärte der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Bernd Fabritius, Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, in einer Pressemitteilung: [..]

  • Folge 14 vom 15. September 2011, S. 1

    [..] von Notwendigkeit und Zumutbarkeit fußt. Das Leistungsniveau sichern Aus dem Inhalt: Rundschau .................................................. - Keine Fortschritte bei Eigentumsrückgabe ..... Bundessozialgericht gegen Fiktivabzug ......... Wird Konsulat in Temeswar geschlossen? ...... Kronstadt für Anfänger ................................... Sächsisches Museum in Jaad ........................ Tagung des HOG-Verbandes geplant ............. Kulturspiegel .... [..]

  • Folge 14 vom 15. September 2011, S. 2

    [..] Fiktivabzug als Ruhensbestimmung separat anfechtbar Zuerst hat das Bundessozialgericht mit einer von den Rentenbehörden zweckorientiert praktizierten und besonders vom Sozialgericht in Augsburg unterstützend vertretenen Fehlmeinung aufgeräumt: Die Anwendung der Ruhensbestimmung des § FRG zur Begründung eines Fiktivabzuges wurde als Berechnungsbestandteil des Ausgangsbescheides angesehen, was dazu führte, dass negative Widerspruchsbescheide sofort umgesetzt und Betroffene m [..]

  • Folge 9 vom 10. Juni 2011, S. 1

    [..] alog zu kombinieren, wirbt der Bundesvorsitzende Dr. Bernd Fabritius in dem nachfolgenden Gespräch, das Christian Schoger führte. Zum Themenbereich Restitution lesen Sie weitere Beiträge auf Seite . Bundessozialgericht verbietet Fiktivabzug Aufschub bei Altersrenten zulässig Am . Mai hat das Bundessozialgericht als höchstes Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland entschieden: Die Rentenbehörden dürfen keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § [..]

  • Folge 8 vom 20. Mai 2011, S. 2

    [..] Seite . . Mai RUNDSCHAU Siebenbürgische Zeitung Notizen aus Siebenbürgen Das Bundessozialgericht (BSG) hatte bereits mit Urteil vom . März (AZ. B RA /R) die Rentenbehörde verpflichtet, rentenrechtliche Zeiten aus vorher erlassenen Bescheiden, die nicht ordnungsgemäß aufgehoben worden waren, auch bei der Rentenberechnung zu berücksichtigen und entsprechend höhere monatliche Geldbeträge zu zahlen bzw. nachzuzahlen. In dem Beispielfall hatte die Rentenbehör [..]

  • Folge 5 vom 31. März 2011, S. 1

    [..] t gegen Fremdrentenkürzungen" unseres Verbands ins Leben gerufen. In ihrem Auftrag wurden zwei juristische Gutachten erstellt. Ab erreichte die Interessengemeinschaft wichtige Entscheidungen des Bundessozialgerichts und die große Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das zwar die Kürzung nicht als verfassungswidrig angesehen hat, aber ihre übergangslose, sofort wirksame Inkraftsetzung. Unser Verband reichte eine Petition an den Bundestag ein, der Nachzahl [..]

  • Folge 5 vom 31. März 2011, S. 3

    [..] egelung - intensiv angegriffen und argumentiert, dass ein Betroffener weit mehr Übergangszeit braucht, bis er sich auf eine derart massive Kürzung einstellen kann ­ leider aber erfolglos: Das Bundessozialgericht hat in zwei Entscheidungen und festgelegt, dass die Übergangszeit ausreichend ist; das Bundesverfassungsgericht hat eine dagegen eingelegte Verfassungsbeschwerde des Rechtsanwalts Zeitvogel in einem Fall der Banater Schwaben nicht angenommen. Da [..]

  • Folge 4 vom 15. März 2009, S. 4

    [..] haben. Die Behörden haben die Umsetzung durch Erlass der Neufeststellungsbescheide inzwischen weitgehend abgeschlossen und die zustehenden Zahlungen erbracht. Noch anhängige Verfahren wurden von dem Bundessozialgericht nach den besonderen Vorschriften des Sozialgerichtsgesetzes in die erste Instanz an die Sozialgerichte zurückverwiesen. Infolgedessen kann eine weitere Anfechtung der erlassenen Übergangsvorschriften schon auf Grund der weiteren erheblichen Verfahrensdauer nur [..]

  • Folge 18 vom 20. November 2007, S. 2

    [..] ein. Die ,,Interessengemeinschaft für Fremdrentenkürzungen" hat bezüglich der Übergangsregelungen zur -Prozent-Kürzungen Gutachter mit einer Überprüfung beauftragt und möchte eine neue Vorlage beim Bundessozialgericht einbringen. Dr. Bernd Fabritius informierte über negative Entwicklungen beim ,,Fiktivabzug", wobei deutsche Rentenbehörden eine skandalöse Rechtsbeugung praktizierten. Die von Bundeskulturreferent Hans-Werner Schuster vorgelegten Projekte der kulturellen Breit [..]

  • Folge 16 vom 15. Oktober 2007, S. 4

    [..] ,,Interessengemeinschaft für Fremdrentenkürzungen" hat bezüglich der Übergangsregelungen zur -Prozent-Kürzungen namhafte Gutachter mit einer Überprüfung beauftragt und möchte eine neue Vorlage beim Bundessozialgericht einbringen. Es handelt sich um bestehende Fälle, die noch offen sind. Die Resonanz auf die Siebenbürgisch-sächsische Kulturwoche, die die Landsmannschaft gemeinsam mit dem Siebenbürgenforum vom . bis . August als Beitrag zum Kulturhauptstadtjahr eingebracht [..]