SbZ-Archiv - Stichwort »1992«
Zur Suchanfrage wurden 1995 Zeitungsseiten gefunden.
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Folge 20 vom 15. Dezember 1989, S. 3
[..] s aber nicht in Frage gestellt werden. Der Bundestag ist ausdrücklich davon ausgegangen, ,,daß der Status der Aussiedler als Vertriebene weder durch diese Regelung noch durch den Termin vom . Januar berührt wird". Der eindeutige Wille des Gesetzgebers beim . ÄndG LAG schafft daher zu Gunsten aller Leistungen an die Aussiedler auch nach dem . Januar einen Vertrauensschutz, der vom Gesetzgeber bei der ,,technischen Novelle" (. ÄndG LAG) zu beachten ist. Im übrig [..]
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Folge 20 vom 15. Dezember 1989, S. 6
[..] Zeitung . Dezember Im Zuge der Rentenreform Änderungen des Fremdrentengesetzes Mit großen Mehrheiten im Bundestag und im Bundesrat verabschiedet-Neue Branchenwerte Bonn. Das Rentenreformgesetz , das im Deutschen Bundestag von den Fraktionen der Regierungskoalition und der sozialdemokratischen Fraktion einmütig in dritter Lesung beschlossen wurde, kann nun, nach der Billigung durch den Bundesrat, in Kraft treten. Diejenigen Abschnitte, die Änderungen des Fremdrenten [..]
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Folge 16 vom 15. Oktober 1989, S. 9
[..] uppe Passau Vortrag von Ortwin Schuster Vorstand Helmut Herrmann hatte am . September um Uhr in die Gaststätte des Dreiflüssestadions zu einem Kurzseminar mit dem Thema: ,,Europa und Binnenmarkt " mit anschließendem Dia-Vortrag eingeladen. In Zusammenarbeit der Hahs-Seidel-Stiftung e. V. mit der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen referierte Ortwin Schuster, Richter am Sozialgericht Landshut, zunächst über die Institutionen und Organe der EG, ihre Mitglieder, Au [..]
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Folge 15 vom 30. September 1989, S. 3
[..] d Sozialversicherungsbeiträge. Unsere Solidarität mit den neuen Mitbürgern liegt in unserem eigenen Interesse." Schwierig seidas Wohnungsproblem. Es bestehe ein Bedarf von einer Million Wohnungen bis . Dazu Schmidt: ,,Der Bund braucht also ein weit größeres Programm; dabei muß der soziale Wohnungsbau ein gewichtiger Schwerpunkt sein, ebenso aber die Instandsetzung vorhandener Bausubstanz. Der Einwand, unsere Baukapazitäten seien überfordert, zieht nicht." Hier sei der Bun [..]
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Folge 15 vom 30. September 1989, S. 7
[..] m die direkten Konsumeffekte und die indirekten Einkommensund Nachfrageeffekte wirken sich verstetigend aus. Die Wohnungsnachfrage verstärkt sich zunächst nicht unerheblich. Sie erreicht jedoch schon ihren Höhepunkt. Der positive Nachfrageimpuls hält zwar weiter an, schwächt sich aber ab. · Die Wachstumsdynamik wird deutlich verstärkt. Die unter Status-quo-Bedingungen angenommene ,-Prozent-Wachstumsrate des realen Bruttosozialprodukts erhöht sich auf Prozent. Dazu tr [..]
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Folge 14 vom 15. September 1989, S. 2
[..] v. . Januar BGB. I S. ), mit Rückwirkung vom . Januar , in den § LAG neu eingefügten Abs. a, befaßt. Nach § Abs. a LAG ist der Schaden, der einem Aussiedler (vor dem . Januar ) im Zusammenhang mit der Aussiedlung entstanden ist, ein Vertreibungsschaden ohne Rücksicht darauf, ob der Verlust des betreffenden Wirtschaftsguts im Zusammenhang mit Maßnahmen gegen Deutsche steht. (Anm. Dieser Zusammenhang war kurz zuvor von der Rechtsprechung verneint wo [..]
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Folge 11 vom 15. Juli 1989, S. 2
[..] schreibungen als nach § HStG vorgenommen wurden. Die durch die Neuregelung zu erwartenden Steuermindereinnahmen werden nach Berechungen des Bundesfinanzministeriums von zunächst rd. Mio. DM bis auf jährlich Mio. DM wachsen. Dipl.-Ing. Volker Dürr ,,An ihrer Stelle hätten wir das nicht getan", sagte der sowjetische Delegierte Juri Kaschlow am Rande der ersten Konferenz der KSZE über die menschliche Dimension in Paris, bezüglich der Grenzsperranlagen, die Rumänie [..]
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Folge 7 vom 30. April 1989, S. 6
[..] rden sei. Wenn es um die Betreuung von Menschen gehe, so führte er aus, so kann diese nur ganzheitlich stattfinden, Körper, Geist und Seele müssen betreut werden. Von den Intedes Rentenreformgesetzes bereits eine ganze Reihe von Änderungen des Fremdenrentengesetzes vorgesehen, mit denen punktuell bestehende Unzulänglichkeiten beseitigt werden sollen. Die verschiedenen Arten von Beschäftigungszeiten werden überprüft, die Rentenansprüche nichtdeutscher Ehepartner von Aussi [..]
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Folge 5 vom 31. März 1989, S. 2
[..] r Aussiedler- und Übersiedlerzahlen". Waffenschmidt bezog sich damit offenbar auf neueste Schätzungen im Bundesinnenministerium, die von einer Zahl von jährlich Aussiedlern und Zuwanderern bis ausgeht. Der Bundesrat begrüßte in einer von allen Bundesländern getragenen Entschließung die seit Mitte stark angestiegenen Zuzugsmöglichkeiten von Aussiedlern und Zuwanderern aus osteuropäischen Ländern, die es vielen tausend deutschen Staats- und Volkszugehörigen erl [..]
