Ergebnisse zum Suchbegriff „Zahlung“

Artikel

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22. März 2023

Verschiedenes

Deportationsentschädigung – Anrechnen, ja oder nein? Zur Rechtsnatur der Entschädigungszahlung nach Dekret 118/1990

Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z.B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung, Zwangswohnsitzverfügung etc.), wurde vom rumänischen Staat in den Gesetzen (DL) 118/1990 geregelt, durch Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit sowie durch die Gesetze 130/2020, Nr. 232/2020 auf Kinder von Betroffenen sowie durch Gesetz 71/2022 auf Stiefkinder ausgeweitet. Kinder und Stiefkinder haben dabei einen eigenen Leistungsanspruch, der nicht von den Eltern „abgeleitet“ wird, sondern eine Direktentschädigung für Defizite in der eigenen Kindheit darstellen soll („Kinder ohne Kindheit“). mehr...

25. Januar 2023

Kulturspiegel

Ein Sachsenhof auf Reise: Schönberger Haus ins Dorfmuseum in Bukarest „umgesiedelt“

Was verbirgt sich wohl hinter dieser merkwürdigen Überschrift? Es könnte die Ankündigung von einem neuen Kindertrickfilm in der übersättigten Medienlandschaft sein. Es hört sich auch wie eine gezielte Werbung für ein neues Gesellschaftsspiel an, als passendes Geschenk für die Nachkommen der aus Siebenbürgen ausgewanderten Sachsen. Es könnte aber auch ein Hinweis auf einen weiteren Versuch von neureichen chinesischen Investoren sein, ein ganzes Gebäude aus Europa in das Reich der Mitte zu überführen, um es als Touristenattraktion zu nutzen. Möglicherweise ist es auch nur die Wiedergabe eines unerfüllten Traumes von einem von Heimweh überwältigten Zeitgenossen. Wer hat nicht schon einmal geträumt, aus der Ausgangstür seiner Großstadtwohnung direkt in die alt vertraute Umgebung seines Heimatdorfes einzutreten. Hier, beim Gang durch den Hof und Stall seine zurückgelassenen Tiere wiederzufinden und im Garten sein Gemüse oder Obst zu ernten. mehr...

19. September 2022

Verschiedenes

Entschädigungsverfahren für politische Verfolgung in Rumänien: aktueller Sachstand

Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z.B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung, Zwangswohnsitzverfügung etc.) wurde vom rumänischen Staat in den Gesetzen (DL) 118/1990 geregelt, durch Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit sowie durch die Gesetze 130/2020, Nr. 232/2020 auf Kinder von Betroffenen sowie durch Gesetz 71/2022 auf Stiefkinder ausgeweitet. mehr...

23. April 2022

Verbandspolitik

Aktuelles bei Entschädigungsverfahren für politische Verfolgung: Zahlung an Stiefkinder ausgeweitet, Beweisregeln konkretisiert

Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z. B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung, Zwangswohnsitzverfügung etc.), vom rumänischen Staat in den Gesetzen (DL) 118/1990 geregelt und durch Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit angewendet, wurde durch die Gesetze 130/2020 sowie 232/2020 auf Kinder von Betroffenen ausgeweitet. Durch das neue Gesetz 71/2022 wurden eine weitere Ausweitung für Stiefkinder des/der Verfolgten vorgenommen, die von diesem aufgezogen wurden, und die Beweisregeln konkretisiert. Weil viele Betroffene inzwischen sowohl den Genehmigungsbescheid der zuständigen Feststellungsbehörde AJPIS, als auch den Auszahlungsbescheid sowie die zugesprochenen monatlichen Geldzahlungen erhalten haben, andere Betroffene aber selbst nach vielen Monaten nach Antragstellung weiterhin warten, wollen wir erneut über Besonderheiten der Verfahren informieren. mehr...

8. Juli 2021

Interviews und Porträts

Bernd Fabritius: Entschädigungsverfahren für politische Verfolgung in Rumänien werden oft stockend und uneinheitlich bearbeitet

Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z.B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung, Zwangswohnsitzverfügung etc.), vom rumänischen Staat im Gesetz (DL) 118/1990 geregelt und durch Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit angewendet, wurde durch die Gesetze 130/2020 und 232/2020 auf Kinder von Betroffenen ausgeweitet (vgl. Artikel „Entschädigungszahlungen für Kinder von Opfern politischer Verfolgung in Rumänien“, SbZ Online vom 10. März 2021). Viele Betroffene haben inzwischen sowohl den Genehmigungsbescheid der zuständigen Feststellungsbehörde AJPIS als auch den Auszahlungsbescheid und die zugesprochenen monatlichen Geldzahlungen erhalten, während andere Antragsteller trotz monatelanger Wartezeit noch nichts erledigen konnten. Um den aktuellen Stand der Bearbeitung in Rumänien zu klären, hat die Redaktion folgendes Interview mit RA Dr. Bernd Fabritius in München geführt. mehr...

1. April 2021

Rumänien und Siebenbürgen

DFDR gewinnt Prozess gegen Darius Vâlcov

Bukarest – Darius Vâlcov, der ehemalige Berater der früheren Premierministerin Viorica Dăncilă, wurde Anfang März zur Zahlung von 20.000 Lei für moralische Schäden an das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) endgültig verurteilt. mehr...

10. März 2021

Verschiedenes

Entschädigungszahlungen für Kinder von Opfern politischer Verfolgung in Rumänien: Interview mit Dr. Bernd Fabritius

Deutsche aus Rumänien, die Opfer der Zwangsdeportationen in die Sowjetunion und der Zwangsumsiedlungen (Bărăgan, Szeklerland etc.) oder anderer politischer Verfolgung wurden, werden durch das Dekret 118/1990 entschädigt. Durch das Gesetz 211/2013 wurden bereits 2013 alle Betroffene unabhängig von deren Wohnsitz und der Staatsangehörigkeit einbezogen, durch die Gesetze 130/2020 und 232/2020 wurden schließlich die monatlichen Entschädigungszahlungen nun auch auf hinterbliebene Kinder von verstorbenen Opfern ausgeweitet. In den letzten Wochen erhalten zahlreiche Antragsteller Bescheide seitens der Kreisbehörden AJPIS in Rumänien. Für sie besteht dringender Handlungsbedarf. Aktuelle rechtliche Informationen hat SbZ-Chefredakteur Siegbert Bruss im folgenden Interview mit Dr. Bernd Fabritius eingeholt. mehr...

23. November 2020

Kulturspiegel

Exodus – Zeitzeugen berichten

Das Ende des totalitären Ceaușescu-Regimes markiert einen epochalen Einschnitt in der Geschichte der rumäniendeutschen Minderheit der Siebenbürger Sachsen. Mit den komplexen Prozessen des Exodus hat sich der Historiker Prof. Dr. Hans-Christian Maner in seinem Beitrag „Das Ende der Geschichte? Siebenbürger Sachsen 30 Jahre nach dem Exodus“ auseinandergesetzt. Die Redaktion der Siebenbürgischen Zeitung hat Zeitzeugen dazu aufgerufen, über ihre persönlichen Erfahrungen von Heimatverlust und neuer Existenzgründung zu berichten. Lesen Sie im Folgenden einige ausgewählte Zeitzeugenberichte. mehr...

10. November 2020

Kulturspiegel

Karin Gündisch: Lucretias zweiter Mann/Reihe „Lebendige Worte“ (III)

Karin Gündisch (* 1948 in Heltau) kam 1984 nach Deutschland und lebte in Bad Krozingen bei Freiburg; 2018 zog sie nach Hamburg. Sie hat viele erfolgreiche Kinder- und Jugendbücher geschrieben, darunter „Geschichten über Astrid“ und „Das Paradies liegt in Amerika“, das gerade in einer erweiterten Neuauflage erschienen ist. Die Erzählung „Lucretias zweiter Mann“ entstand im Juni 1998, wurde im Februar 1999 überarbeitet und für die Reihe „Lebendige Worte“ nochmals in eine neue Form gebracht; sie wird hier zum ersten Mal veröffentlicht. (In der gedruckten Ausgabe vom 10. November 2020 erschien eine gekürzte Fassung.) mehr...

21. August 2020

Verschiedenes

Auslegungsfragen zum Entschädigungsverfahren in Rumänien auf dem Weg der Klärung

Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z.B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung etc.) wird vom rumänischen Staat in dem Dekret-Gesetz (DL) 118/1990 geregelt, durch das Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit angewendet und durch das Gesetz 130/2020 auf Kinder von Betroffenen ausgeweitet (vgl. „Rumänien weitet Entschädigungszahlungen auf Nachkommen von Verschleppten und Deportierten aus“, SbZ Online vom 23. Juli 2020, und „Fragen und Antworten zum neuen Entschädigungsgesetz in Rumänien“, SbZ Online vom 3. August 2020). Offene Auslegungsfragen sollen nun in einem im rumänischen Senat eingereichten Änderungsgesetz (Projekt b429/2020) geklärt werden. Weiter unten finden Sie Anwendungsfragen, die auf dem Weg der Klärung sind, und Fragen, die Rechtsanwalt Dr. Bernd Fabritius bereits beantworten kann. mehr...