Ergebnisse zum Suchbegriff „Victor Ponta“
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Rumänien kündigt Autobahn-Vertrag mit Bechtel
Bukarest – Den Vertrag mit dem US-amerikanischen Unternehmen Bechtel zum Bau der Siebenbürgen-Autobahn (415 km) hat die rumänische Regierung Ende Mai gekündigt. mehr...
150 Jahre Stadtrecht Sächsisch-Regen
1863 wurde die Marktgemeinde Sächsisch-Regen durch eine von Kaiser Franz Joseph unterzeichnete Urkunde zur königlichen Freistadt erhoben. Die Bewohner hatten sich schon 100 Jahre davor darum bemüht, dass ihre Gemeinde einen höheren Rang bekommt, aber ohne Erfolg. Als Sächsisch-Regen endlich unabhängig und durch die Kürzung der Steuern privilegiert wurde, wurde die „Reener Hochzeit“ gefeiert. Im 19. Jahrhundert, als das geschah, waren die Sachsen in Regen in der Mehrheit und die hier lebenden siebenbürgischen Ethnien wurden vom evangelischen Stadtpfarrer Johann Kinn mit drei Blumen verglichen, da sie auf demselben Boden und im Licht derselben Sonne wachsen. Damit die Erinnerung an diese wichtige historische Episode unter den Bewohnern wachgehalten wird, wurde in der Stadt 150 Jahre danach, am 25. und 26. Mai, ein vielschichtiges Jubiläumsereignis mit Kultur- aber auch Unterhaltungsveranstaltungen organisiert. mehr...
Rumänien soll Korruption bekämpfen
Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta besuchte am 10. und 11. Juni die Bundesrepublik Deutschland und traf sich in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es war sein erster offizieller Besuch in der deutschen Hauptstadt seit der Ernennung zum Regierungschef und zugleich die erste Begegnung mit der Bundeskanzlerin seit der politischen Krise Rumäniens im Sommer 2012. Angela Merkel hatte zu der Zeit die Schwächung des rumänischen Rechtsstaats kritisiert, Ponta und der damalige Interimspräsident Crin Antonescu hatten aggressiv gegen die angebliche „Einmischung“ Deutschlands gekontert und der Bundeskanzlerin Voreingenommenheit und Parteilichkeit zugunsten von Präsident Traian Băsescu vorgeworfen.
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Zunehmende Spannungen in der rumänischen Regierungskoalition
Bukarest – Die Spannungen in der Regierungskoalition USL haben sich im Mai deutlich verschärft. Vor allem in den Reihen der Nationalliberalen Partei regt sich Unmut über die mitregierenden Sozialdemokraten. mehr...
Neues Restitutionsgesetz in Rumänien – Täuschung und Enttäuschung
Wie in dieser Zeitung mehrfach berichtet, hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg die Regierung Rumäniens im Oktober 2010 verpflichtet, binnen 18 Monaten die gesetzlichen und administrativen Voraussetzungen zu schaffen, damit - Stichwort Restitution - Eigentumsrechte künftig geachtet und die Zahlung von Entschädigungen tatsächlich zügig gewährleistet werden. Diese Frist wurde auf Antrag zwei Mal bis 12. Mai 2013 verlängert. Das äußerst umstrittene Gesetz Nr. 165/2013 wurde am 17. April 2013 vom Parlament angenommen, Premier Victor Ponta hatte die Abstimmung über das Gesetz mit der Vertrauensfrage verknüpft (siehe Folge 7 vom 30. April 2013, Seite 1, und SbZ Online vom 23. April 2013). Eine Verfassungsklage der oppositionellen Demokratisch-Liberalen Partei (PDL) scheiterte. Staatspräsident Traian Băsescu unterzeichnete das Gesetz am 15. Mai 2013. mehr...
Breiter Konsens zur Entschädigung ehemaliger Zwangsarbeiter in Rumänien
In seiner Festrede beim Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl hat der rumänische Außenminister Titus Corlățean dem Verband der Siebenbürger Sachsen für seinen Einsatz für die siebenbürgisch-sächsische Kulturpflege gedankt. Nicht nur die Siebenbürger Sachsen, sondern auch die deutschen Behörden und Rumänien stünden in der Pflicht, dieses Kulturerbe zu erhalten. Rumänien habe ein Anliegen des Verbandes der Siebenbürger Sachsen umgesetzt und eine Wiedergutmachung für ehemalige Russlanddeportierte beschlossen, sagte der Außenminister. Die Ansprache wurde bei der Festkundgebung am Pfingstsonntag, dem 19. Mai 2013, vor der Schranne gehalten und wird im Folgenden in deutscher Übersetzung wiedergegeben. mehr...
Heimattag in Dinkelsbühl: Siebenbürger Sachsen bringen ihre Gestaltungskraft ein
„Bayern wäre nicht das Land, das es heute ist, ohne Siebenbürger Sachsen und ohne Heimatvertriebene“, sagte der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer beim Heimattag der Siebenbürger Sachsen am 19. Mai in Dinkelsbühl. Der Freistaat Bayern habe sich von einem armen zu einem „Top-Land“ für ganz Euro entwickelt. Seehofer würdigte den großen Beitrag der Heimatvertriebenen zu diesem „Gemeinschaftswerk aller Stämme Bayerns“. Vor der Festkundgebung am Pfingstsonntagnachmittag fand ein beeindruckender Festumzug von 2.700 siebenbürgisch-sächsischen Trachtenträgern durch die mittelalterlichen Straßen der Stadt Dinkelsbühl statt. Gegen Ende des Festumzuges setzte der Regen ein, der dazu führte, dass die Festreden kurz ausfielen. mehr...
Spannungen in der USL
Bukarest – Die Spannungen in der Regierungskoalition der Sozialliberalen Union (USL nehmen in jüngster Zeit zu. Jüngster Anlass war einem ADZ-Bericht zufolge der Vorschlag des sozialdemokratischen Premiers Victor Ponta, eine so genannte Solidaritätssteuer einzuführen. mehr...
Rumänien verabschiedet umstrittenes Rückgabegesetz
Bukarest – Der von der rumänischen Regierung eingebrachte Gesetzesvorschlag zur Restitution verstaatlichter Immobilien passierte am 17. April das rumänische Parlament. Premier Victor Ponta verband die Abstimmung über das Gesetz mit der Vertrauensfrage. Der Entwurf wird von verschiedenen Seiten kritisiert. mehr...
Persilschein für Premier Victor Ponta
Bukarest – Die Doktorarbeit von Victor Ponta soll schließlich doch „keine Plagiatselemente“ aufweisen, folglich bestünde kein Anlass, den Doktortitel des Ministerpräsidenten abzuerkennen. Dies gab das rumänische Bildungsministerium Mitte März bekannt, nachdem eine Ethikkommission die Dissertation überprüft hatte. mehr...
