Ergebnisse zum Suchbegriff „Verfassung“
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Kleiner Mann, großes Original: Grabrede auf Gernot Nussbächer
Der bedeutende siebenbürgische Archivar, Historiker und Honterusforscher Gernot Nussbächer ist am 21. Juni 2018 in seiner Heimatstadt gestorben (siehe Nachruf in der SbZ Online). Begraben wurde er am 23. Juni auf dem Innerstädtischen Friedhof in Kronstadt. Worte am offenen Grab sprach der Historiker und Archivar Thomas Sindilariu im Namen des Arbeitskreises für Siebenbürgische Landeskunde und des Archivs der evangelischen Honterusgemeinde in Kronstadt. Die Grabrede wird im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben. mehr...
Johannis muss Absetzung von Kövesi unterzeichnen
Bukarest – Die am 31. Mai getroffene Entscheidung des Verfassungsgerichts, Staatspräsident Klaus Johannis müsse die von Justizminister Tudorel Toader eingeleitete Absetzung der Leiterin der Antikorruptionsbehörde (DNA) Laura Codruța Kövesi unterzeichnen, hat für große Aufregung gesorgt. Dies nicht nur, weil damit dem korruptionsgebeutelten Land eine international anerkannte, höchst erfolgreiche Korruptionsbekämpferin verloren geht, die in den letzten Jahren mehr als 1 000 Geschäftsleute, Richter und zum Teil ranghohe Politiker hinter Gitter gebracht hat. Sondern auch, weil mit dem Urteil eine Neuordnung des Kräftegleichgewichts entstanden ist. Kritiker befürchten, die Unabhängigkeit der Justiz sei damit gefährdet. Im Folgenden werden die Etappen des Geschehens geschildert. mehr...
Zwischen Toleranz und Extremismus: Podiumsdiskussion in Dinkelsbühl erörtert Demokratie und ihre Grenzen
Dinkelsbühl – In Abwandlung des Titels eines Böll-Romans pflegen wir Siebenbürger Sachsen Pfingstmontag in Dinkelsbühl „Podium um halb zehn“. Zur nämlichen Zeit hieß Robert Schwartz, Leiter der Rumänien-Redaktion der Deutschen Welle, in seiner Funktion als Moderator das Publikum im gut gefüllten Schrannen-Festsaal herzlich willkommen. Der rumänische Botschafter in Berlin Emil Hurezeanu, die Bundesvorsitzende Herta Daniel und der Vorsitzende des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien, Dr. Paul Jürgen Porr, wurden namentlich begrüßt. Für die diesjährige Podiumsdiskussion, traditionell die Abschlussveranstaltung des Heimattages, war ein hochgradig politisches Thema gewählt worden: „Zwischen Toleranz und Extremismus – Demokratie bei den Siebenbürger Sachsen“. Der 1956 in Hermannstadt geborene Journalist Schwartz erwies sich in der zweistündigen Diskussion als idealer Gesprächsleiter, kompetent, engagiert, aufmerksam und souverän. mehr...
Markus Söder: Europa braucht mehr Selbstvergewisserung und geistigen Halt
In seiner Festrede zur Eröffnung des Heimattages der Siebenbürger Sachsen am 19. Mai 2018 in Dinkelsbühl würdigte der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, die Siebenbürger Sachsen für ihren Zusammenhalt, für die beherzte Pflege ihrer Kultur und Sprache. Sie seien ein Vorbild für Europa, da sie nach vorne schauten und Brücken des Friedens und der Identität bauten. Auch die Menschen in Europa und Deutschland bräuchten mehr Selbstvergewisserung und „neben wirtschaftlichem Wohlstand auch mehr geistigen Halt“, betonte Dr. Markus Söder, der seit 1994 Mitglied des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland ist. Den Freistaat Bayern bezeichnete der CSU-Politiker als „barmherzigstes Land der Welt“, das zahlreiche Flüchtlinge aufgenommen habe. Gleichwohl müsse die Balance von Hilfe stimmen und der Rechtsstaat auch im Bereich der Zuwanderung funktionieren. Vor der Eröffnung des Heimattages pflanzte der bayerische Ministerpräsident im Rahmen der Aktion „12 Apfelbäumchen für ein klares Wort“ einen Baum an der Alten Promenade in Dinkelsbühl. Für die nachhaltige Unterstützung der Siebenbürger Sachsen und „in dankbarer Anerkennung der heimatlichen Aufnahme in Bayern sowie des stetigen Engagements des Freistaates für unser Herkunftsland“ wurde Dr. Markus Söder mit dem Großen Ehrenwappen des Verbandes der Siebenbürger Sachsen ausgezeichnet. Seine Festrede wird im Folgenden leicht gekürzt wiedergegeben. mehr...
Angriffe gegen DNA-Chefin Kövesi treiben Leute auf die Straße
Bukarest – Seit dem von Justizminister Tudorel Toader eingeleiteten Abberufungsverfahren gegen die Leiterin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruța Kövesi, wegen angeblich unhaltbaren Ermittlungsmethoden, spitzen sich die Fronten in Rumänien weiter zu (siehe Bericht in der SbZ Online vom 20. Februar 2018). Staatspräsident Klaus Johannis betonte, mit der Tätigkeit der DNA unter der Leitung von Kövesi sehr zufrieden zu sein. Der Präsident werde den unklar formulierten Bericht des Justizministers dennoch gründlich prüfen. Trocken merkte er an, die Anschuldigungen gegen die DNA-Chefin kämen ausgerechnet von Personen, die selbst mit dem Gesetz in Konflikt stünden. mehr...
Temperament. Sensibilität. Gründlichkeit – Hannes Schuster zum Achtzigsten
Ein prominenter Literaturwissenschaftler siebenbürgischer Herkunft liebt es zu witzeln: Hannes Schuster schreibt über Michael Markel, Markel schreibt über Horst Schuller und dieser über die beiden anderen. Ich gebe dem Spötter gerne neues Futter und bekenne freimütig, über Hannes Schuster als Freund zu schreiben. Er wird am heutigen 27. Februar 80 Jahre alt. Nicht nur mit den beiden, auch mit einigen anderen Studienkolleginnen und -kollegen verbindet mich eine lebenslange Freundschaft, ohne die ich nicht der wäre, der ich in aller Bescheidenheit geworden bin. mehr...
450 Jahre Toleranzedikt von Thorenburg
Thorenburg – Das Toleranzedikt von Thorenburg (Turda) verankerte vor 450 Jahren als eines der ersten in Europa die Religionsfreiheit in der politischen Verfassung eines Landes. Am 13. Januar 1568 vom siebenbürgischen Landtag unter König Johann Sigismund erlassen, erkannte es die Reformierte, die Evangelische, die Römisch-Katholische und die Unitarische Kirche an und legte eine Duldung für die Rumänisch-Orthodoxe Kirche fest. mehr...
EU kritisiert Justizgesetze / Erstmals Frau an der Regierungsspitze in Rumänien
In Rumänien steht erstmals eine Frau an der Regierungsspitze. Das Parlament sprach am 29. Januar der Premierministerin Vasilica Viorica Dăncilă ihr Vertrauen aus. Von einer Verschlankung des Kabinetts, wie von ihrem Amtsvorgänger Mihai Tudose vorgeschlagen, kann nicht die Rede sein: Es gibt 28 Minister – fünf der neu ernannten übrigens mit Justizproblemen – und vier Vizepremierminister. Liviu Dragnea, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei (PSD), hatte bereits zuvor unumwunden getönt, dass auch dieses Mal Rechtsprobleme kein Hinderungsgrund für ein Ministeramt sein würden. mehr...
Herausragende politische Gestalt: König Mihai von Rumänien tot
Am 5. Dezember 2017 verschied in seinem Schweizer Domizil in Aubonne König Mihai I. von Rumänien. Er wurde 96 Jahre alt. Bereits ein Jahr zuvor hatte er als Folge einer schweren Erkrankung auf öffentliche Auftritte verzichtet und die Wahrnehmung der Pflichten des Königshauses an seine älteste Tochter Kronprinzessin Margareta delegiert. Mit dem Tod dieser herausragenden politischen Gestalt nicht nur der rumänischen, sondern der europäischen und der Weltgeschichte, geht eine Epoche zu Ende. Die Politikwissenschaftlerin Dr. Anneli Ute Gabanyi, Mitglied des Königlichen Rates, analysiert und würdigt Leben und Wirkung dieser außergewöhnlichen Persönlichkeit. mehr...
Umstrittene Scheinreformen in rumänischer Justiz und im Steuerbereich
Bukarest – Zuerst waren es die Gesetzesiniativen von Justizminister Tudorel Toader (PSD) zur Justizreform, die Ende Oktober erneut für Bürgerproteste vor dem Bukarester Regierungssitz – und laut Mediafax – in 13 weiteren Städten sorgten. Allein in der Hauptstadt sollen laut rumänischen Medien zwischen 10.000 und 20.000 Menschen auf die Straße gegangen sein. mehr...
