Ergebnisse zum Suchbegriff „Tudose“
Artikel
Ergebnisse 1-10 von 16 [weiter]
Ramona Iulia Chiriac kandidiert nicht mehr bei der Europawahl
Bukarest – Ramona Iulia Chiriac, die als Spitzenkandidatin der rumänischen Regierungskoalition, bestehend aus PSD und PNL, bei der Europawahl am 9. Juni antreten sollte, hat ihre Kandidatur aus "persönlichen Gründen" zurückgezogen, meldet die ADZ. Als Listenerster rückt Mihai Tudose (PSD) auf, der vom 29. Juni 2017 bis zum 16. Januar 2018 Ministerpräsident von Rumänien war (Wikipedia). mehr...
Ohrfeige für die PSD: Langjährige Mitglieder wandern ab
Bukarest – Immer mehr langjährige Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei (PSD) kehren ihrer Partei frustriert den Rücken. Zuletzt sorgte der Austritt von Ex-Premier Mihai Tudose – nach 27 Jahren Mitgliedschaft – für Furore. Er wolle die rechtsstaatlichen Entgleisungen der PSD nicht mehr hinnehmen. Sein Austritt sei als „ultimative Geste der Missbilligung“ zu verstehen, die alle PSD-Mitglieder zum Nachdenken anregen solle. mehr...
Regierungskrise in Rumänien verschärft sich
Bukarest – Obwohl die EU-Kommission Rumänien ein verheerendes Zeugnis im Reformprozess ausstellt und die sofortige Rücknahme der umstrittenen Justizreform und die Umsetzung der Empfehlungen der Venedig-Kommission fordert, stößt dies in der Regierung Dăncilă auf taube Ohren. Staatspräsident Klaus Johannis bezweifelt, dass die Regierung für die anstehende Übernahme des EU-Ratsvorsitz vorbereitet ist. Mit der kürzlich erfolgten Regierungsumbildung habe die PSD zudem „die letzte Chance vertan, sich vor dem bevorstehenden EU-Ratsvorsitz auf Regierungsebene etwas besser aufzustellen“, kritisiert auch Ex-Premier Victor Ponta. Stattdessen löst sie einen handfesten Skandal aus, indem ausgerechnet Staatspräsident Johannis Antisemitismus vorgeworfen und erneut das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien als Nachfolger einer Nazi-Organisation verunglimpft wird. mehr...
Ungarn lassen nationalistische Töne anklingen
Bukarest – Nachdem der Ungarnverband (UDMR), die Ungarische Bürgerpartei (PCM) und die Ungarische Volkspartei Siebenbürgens (PPMT) im Januar in Klausenburg eine Resolution unterzeichnet hatten, in der sie die Autonomie des historischen Szeklerlandes forderten, und nachdem bekannt wurde, dass bereits im Dezember ein UDMR-Abgeordneter einen konkreten Entwurf dafür eingebracht hatte, gibt es von ungarischer Seite Bestrebungen, nationalistischen Konflikt anzuheizen. mehr...
EU kritisiert Justizgesetze / Erstmals Frau an der Regierungsspitze in Rumänien
In Rumänien steht erstmals eine Frau an der Regierungsspitze. Das Parlament sprach am 29. Januar der Premierministerin Vasilica Viorica Dăncilă ihr Vertrauen aus. Von einer Verschlankung des Kabinetts, wie von ihrem Amtsvorgänger Mihai Tudose vorgeschlagen, kann nicht die Rede sein: Es gibt 28 Minister – fünf der neu ernannten übrigens mit Justizproblemen – und vier Vizepremierminister. Liviu Dragnea, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei (PSD), hatte bereits zuvor unumwunden getönt, dass auch dieses Mal Rechtsprobleme kein Hinderungsgrund für ein Ministeramt sein würden. mehr...
Premierminister Tudose zurückgetreten
Bukarest – Rumäniens Premierminister Mihai Tudose ist am 15. Januar zurückgetreten. Dem PSD-Politiker war davor von seiner eigenen sozialdemokratischen Partei mit 60 Für- und vier Gegenstimmen die politische Unterstützung entzogen wurde. Als Reaktion trat Tudose zusammen mit Vizepremier Marcel Ciolacu zurück. Staatspräsident Klaus Johannis ernannte am 16. Januar Verteidigungsminister Mihai Fifor zum Interimspremier. mehr...
Dragneas Ringen um Macht nimmt groteske Formen an
Der Kampf, den der Vorsitzende der rumänischen Sozialdemokraten (PSD) und Präsident der Abgeordnetenkammer Liviu Dragnea führt, um seine Machtposition zu sichern und seine eigene Haut vor Strafverfolgung zu retten, nimmt immer groteskere Formen an. Zuletzt befremdete nur eine fehlgeleitete Steuerreform Arbeitgeber wie Arbeitnehmer, weil ab Januar 2018 Lohnempfänger selbst für die Sozialabgaben aufkommen müssen; sogar die Beamten, deren Gehalt ab Januar um 25 Prozent erhöht werden soll, fühlen sich geprellt, weil unterm Strich kaum etwas übrig bleibt. mehr...
Muss Hospiz Spendengelder an den Staat bezahlen?
Hermannstadt – Am 31. Oktober richtete Ovidiu Ganț, Abgeordneter des Demokratischen Forums der Deutschen (DFDR), eine parlamentarische Anfrage an Premierminister Mihai Tudose in der Angelegenheit des Hospizes des Dr. Carl-Wolf-Vereins. mehr...
Das Polit-Theater geht weiter: Regierungsumbildung in Rumänien
Bukarest – Auf anhaltenden Druck von Premierminister Mihai Tudose mussten Mitte Oktober zwei unter Korruptionsverdacht stehenden Kabinettsmitglieder, die Ministerin für Regionalentwicklung und Vizepremierministerin Sevil Shhaideh, sowie Rovana Plumb, Ministerin für EU-Fonds, ihren Hut nehmen. Beide gelten als Vertrauenspersonen des korrupten PSD-Chefs Liviu Dragnea und stehen im Verdacht, einer von diesem kontrollierten Firma durch illegale Umwidmung eines Grundstücks Vorteile verschafft zu haben. mehr...
Emmanuel Macron in Rumänien
Bukarest – Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat am 24. August einen offiziellen Besuch in Bukarest absolviert. Auf dem Programm standen Gespräche mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis und Ministerpräsident Mihai Tudose. mehr...
