Ergebnisse zum Suchbegriff „Temescher“
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Sorin Grindeanu als neuer Premierminister vereidigt
Bei den Parlamentswahlen am 11. Dezember in Rumänien erzielte die Sozialdemokratische Partei (PSD) mit 45 Prozent der Stimmen einen haushohen Sieg und bildete eine neue Regierung mit ihrem Bündnispartner, der liberalen Splitterpartei ALDE des alten und neuen Senatspräsidenten Călin Popescu-Tăriceanu. Kritiker befürchten, eine PSD-Regierung könne die bisherigen Erfolge der Justiz in der Korruptionsbekämpfung behindern. In der Vergangenheit hatten die Sozialdemokraten ihre eigenen Parteimitglieder stets vor Strafverfolgung zu schützen versucht, indem sie sich weigerten, Verdächtigen die parlamentarische Immunität zu entziehen. Bei der ersten Sitzung des Hohen Magistraturrates (CSM) im neuen Jahr hat Staatschef Klaus Johannis bereits klargestellt, dass das von der PSD ins Gespräch gebrachte Amnestie- und Begnadigungsgesetz „eine Katastrophe für die Demokratie in Rumänien“ wäre.
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Neue Regierung in Rumänien vereidigt
Bukarest – Am Mittwochabend, dem 4. Januar, wurde das Kabinett des neuen Premierministers Sorin Grindeanu (PSD) im Beisein von Staatspräsident Klaus Johannis im Schloss Cotroceni in Bukarest vereidigt. Wenige Stunden zuvor hatte das Parlament die Regierung, die von der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und der liberalen Splitterpartei ALDE gebildet wird, mit 295 Für- und 133 Gegenstimmen im Schnelldurchlauf bestätigt. Dafür hatten außer den beiden Fraktionen des Regierungsbündnisses auch der Ungarnverband UDMR und die Fraktion der Minderheiten gestimmt. mehr...
Reisen wird schier unmöglich
Das Hauptproblem der ungarisch-rumänischen Beziehungen sei zurzeit nicht das Budapester Statusgesetz für Auslandungarn, sondern der Bukarester Dringlichkeitserlass, wonach rumänische Staatsbürger seit dem 1. Dezember beim Verlassen des Landes einen Mindestsatz von 250 Euro bei Reisen in den ehemaligen Ostblockländern vorweisen müssen. mehr...
Wahlkrimi auch in Rumänien?
Ein ähnlicher Wahlkrimi wie in den Vereinigten Staaten zeichnet sich möglicherweise auch beim Urnengang am kommenden Sonntag, dem 26. November, in Rumänien ab. Auf der Zielgeraden des Rennens wechseln sich Parteien und Präsidentschaftskandidaten in der Gunst der Wähler ab. Selbst beim Demokratischen Forum der Deutschen in Rumänien ist noch unklar, welcher Kandidat das Rennen für das Bukarester "Unterhaus" macht. mehr...
