Ergebnisse zum Suchbegriff „Staatspraesident“
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"Zweite Revolution" oder Pyrrhussieg? Hohe Erwartungen nach dem Sturz der Regierung Dăncilă
Bukarest – Am 10. Oktober hat das rumänische Parlament die Regierung Dăncilă gestürzt. Sechs Oppositionsparteien haben den von der liberalen PNL eingeleiteten Misstrauensantrag unterstützt, 238 Abgeordnete und Senatoren von insgesamt 465 – fünf Stimmen mehr als erforderlich. Inzwischen hat Staatspräsident Klaus Johannis den Parteichef der ihm nahestehenden Nationalliberalen Partei (PNL), Ludovic Orban, zum Interimspremier ernannt und mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragt. Doch diese gestaltet sich schwer, denn die Fraktionen, die den Misstrauensantrag mittrugen, stellen harte, teils widersprüchliche Forderungen. Auf der anderen Seite hegt die Bevölkerung gerade jetzt hohe Erwartungen an eine neue Regierung. mehr...
Johannis begrüßt Resolution gegen Totalitarismus
Straßburg/Bukarest – Staatspräsident Klaus Johannis begrüßte ausdrücklich die kürzlich angenommene Resolution des EU-Parlaments über die Opfer von totalitären Regimen und die Verurteilung des Ribbentrop Molotov Pakts, berichtet die ADZ. mehr...
Kandidatur von Plumb als EU-Kommissarin gestoppt
Bukarest/Brüssel – Die Kandidatur von Rovana Plumb (PSD) für die EU-Kommission, die von der designierten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für den Aufgabenbereich Verkehr vorgesehen war, wurde vom Rechtsausschuss des EU-Parlaments wegen unklarer Angaben zu Vermögensverhältnissen vorerst gestoppt. mehr...
Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis spricht vor UNO in New York
New York/Bukarest – Staatspräsident Klaus Johannis führte vom 24. bis 26. September die rumänische Delegation zur 74. UNO-Generalversammlung in New York an. In seiner Rede am 25. betonte er die Bedeutung von Gegenmaßnahmen zum Klimawandel, die auch Rumänien bis 2050 ergreifen wolle, um drohenden Gefahren wie Nahrungsmittelknappheit durch Dürre und Hochwasser entgegenzuwirken. mehr...
Regierungsbruch in Rumänien
Bukarest (ADZ) - Die Regierungskoalition zwischen PSD und ALDE ist nach drei Jahren zerbrochen. Nach ihrem jüngsten Ultimatum hat die Führung der liberalen Partei ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa) am 26. August geschlossen für die Aufkündigung des Koalitionsvertrags gestimmt. Staatspräsident Klaus Johannis lehnt die Regierungsumbildungspläne der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Dăncilă (PSD) ab. mehr...
Arbeitsbesuch in den USA: Klaus Johannis trifft Donald Trump
Bukarest – Am 19. August traf Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis anlässlich seines Arbeitsbesuchs in den USA mit US-Präsident Donald Trump zusammen. Es ist sein zweiter Besuch im Weißen Haus in zwei Jahren – und zudem ein symbolischer Moment: 22 Jahre seit Beginn der strategischen Partnerschaft und 15 Jahre seit dem NATO-Beitritt Rumäniens. Verteidigungs- und Sicherheitsthemen standen auch im Vordergrund der Diskussionen. Überdies wurden eine Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit besprochen, vor allem im Bereich Energie und 5G-Telekommunikation, sowie die Einleitung einer möglichen Aufnahme Rumäniens in das Visa Waiver Programm zur visumsfreien Einreise in die USA. Nach dem Treffen wurde erstmals ein gemeinsames Memorandum verfasst. Johannis sieht darin einen bedeutenden Schritt für den Fortschritt der strategischen Partnerschaft. Trump stellte einen Gegenbesuch für 2020, nach den Wahlen in den USA, in Aussicht.
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Erneute Verleumdung der deutschen Minderheit in Rumänien
Bukarest – Eine erneute Verunglimpfung von Staatspräsident Klaus Johannis und damit implizit der deutschen Minderheit in Rumänien durch einen Vergleich mit Massenmörder Adolf Hitler kam ausgerechnet von einer Staatsberaterin für Angelegenheiten der Roma-Minderheit: Dana Varga hatte auf ihrer Facebook-Seite Aufnahmen des Präsidenten mit einem Mädchen veröffentlicht und diese Fotos von Hitler mit einem Mädchen gegenübergestellt. Kommentar: „Finden Sie die Unterschiede, die Gemeinsamkeiten sind offensichtlich.“ Die Geste wurde sowohl vom Institut zur Holocaust-Erforschung Elie Wiesel als auch vom Abgeordneten der jüdischen Minderheit in Rumänien, Silviu Vexler, scharf verurteilt. mehr...
Neues Wahlgesetz in Rumänien erleichtert Stimmabgabe im Ausland
Bukarest – Ein neues Wahlgesetz erleichtert die Stimmabgabe für Wähler im Ausland. Das neue Gesetz wurde von Staatspräsident Klaus Johannis am 23. Juli ausgefertigt, nachdem die rumänische Regierung seiner Forderung nach einer entsprechenden Gesetzesvorlage nachgekommen ist (vgl. Meldung in der SbZ Online). mehr...
Sechs Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen
Bukarest – Aussichtsreichster Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen in Rumänien ist der Amtsinhaber. Staatspräsident Klaus Johannis hatte schon am 23. Juni 2018 angekündigt, sich erneut zur Wahl zu stellen. Er wird von der Nationalliberalen Partei (PNL) unterstützt (diese Zeitung berichtete). mehr...
Doppelter Sexualmord schlägt in Rumänien hohe Wellen
Bukarest – Der verpatzte Polizeieinsatz zur Rettung der 15-jährigen Alexandra Măceșanu, die von einem 66-jährigen Gelegenheits-Taxifahrer entführt, vergewaltigt und ermordet wurde, schlägt in Rumänien hohe Wellen. mehr...
