Ergebnisse zum Suchbegriff „Staatspraesident“
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Rumänien und EU
Bukarest – Staatspräsident Klaus Johannis zeigte sich einverstanden mit dem am 5. November in Brüssel zwischen den Unterhändlern der EU-Mitgliedsstaaten und dem EU-Parlament abgestimmten Beschluss, dass Rechtsstaatssünder künftig sanktioniert und EU-Fördergelder zurückgehalten werden könnten, wenn in einem Land die Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr sei. mehr...
Herausragender Parlamentarier: Interview mit Ovidiu Ganț, der für eine fünfte Amtszeit kandidiert
Der Abgeordnete Ovidiu Ganț hat die deutsche Minderheit in Rumänien durch zahlreiche Initiativen nach vorne gebracht. Die kürzlich verabschiedeten Gesetze 130 und 232/2020 für die Entschädigung der Kinder von Russlanddeportierten wären ohne sein politisches Geschick und Durchsetzungsvermögen nicht möglich gewesen. 1966 in Detta geboren, war der Banater Schwabe zunächst Mathematiklehrer und Schulleiter des Nikolaus-Lenau-Lyzeums in Temeswar, bevor er seine politische Laufbahn 2001 als Unterstaatssekretär im Departement für interethnische Beziehungen begann. Seit 2004 ist er Abgeordneter des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) in Bukarest. Von 2005 bis 2007 war er zudem Mitglied im Europäischen Parlament, zuerst als Beobachter, dann nach dem EU-Beitritt Rumäniens als regulärer Abgeordneter. Bei der Parlamentswahl am 6. Dezember 2020 kandidiert er für eine fünfte Amtszeit als Abgeordneter der deutschen Minderheit. Siegbert Bruss sprach mit Ovidiu Ganț über seine Tätigkeiten und Zukunftspläne als Parlamentarier und als Mittler zwischen Deutschland und Rumänien. mehr...
„Lockdown light“ in Rumänien
Bukarest – Seit die Fallzahlen in Rumänien am 6. November die Schallgrenze von zehntausend Neuinfektionen pro Tag überschritten hatten, wurden strengere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie vorangetrieben, um einen völligen Zusammenbruch des ohnehin stark überlasteten Gesundheitssystems zu verhindern. Seit dem 9. November befindet sich das Land für voraussichtlich 30 Tage unter einem sogenannten „Lockdown light“. Staatspräsident Klaus Johannis hatte der Regierung Schulschließungen im ganzen Land, Ladenschluss um 21.00 Uhr, nächtliche Ausgangssperren und allgemeine Maskenpflicht empfohlen, ferner das Verbot von Veranstaltungen und privaten Feiern sowie die vorübergehende Schließung aller Märkte in Hallen. Er versicherte jedoch, dass die Parlamentswahlen am 6. Dezember stattfinden. Der Staatschef dementierte Gerüchte über eine totale Stilllegung des Landes um die Weihnachtszeit. mehr...
Das Ende der Geschichte? Siebenbürger Sachsen 30 Jahre nach dem Exodus / Von Prof. Dr. Hans-Christian Maner (II)
Was bedeutete die Migration für die aus Siebenbürgen Ausgewanderten wie für die in Siebenbürgen Verbliebenen?
Fortsetzung von: Das Ende der Geschichte? Siebenbürger Sachsen 30 Jahre nach dem Exodus / Von Prof. Dr. Hans-Christian Maner (I)
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Corona-Krise in Rumänien verschärft sich
Bukarest – Rumänien verzeichnete Mitte Oktober rund viertausend Neuinfizierte pro Tag. Wie die Wiener Zeitung meldet, infizierten sich seit Ausbruch der Pandemie 137.491 Personen mit dem Corona-Virus, 108.526 sind genesen, 5.048 starben an den Folgen der Infektion (Stand: 5. Oktober 2020). Der Krisenstab der rumänischen Regierung verschärfte nun die Maßnahmen zur Einschränkung der Infektionen, indem Ortschaften mit Infektionsclustern abgeriegelt sowie Restaurants, Cafés und Kinos in Ortschaften mit hohen Fallzahlen geschlossen werden. mehr...
Rumänien will umstrittene Justizreform der PSD zurücknehmen
Bukarest – Die Europäische Kommission veröffentlichte am 30. September den ersten EU-weiten Rechtsstaatlichkeitsbericht. Darin stellt sie rechtsstaatliche Defizite in einer Reihe von EU-Staaten wie Ungarn und Polen fest. Rumänien wird eine Unterwanderung der Unabhängigkeit der Justiz im Zeitraum 2017-2019 bescheinigt. mehr...
Staatspräsident Johannis erhält Kaiser-Otto-Preis
Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis ist für seine Verdienste um die europäische Einigung mit dem Kaiser-Otto-Preis der Landeshauptstadt Magdeburg ausgezeichnet worden. Der Festakt fand am 14. Oktober im Magdeburger Dom statt. Die Laudatio auf den Preisträger hielt Bundesaußenminister Heiko Maas. mehr...
30 Jahre Deutsches Konsulat in Hermannstadt: Brief von Konsul Hans Erich Tischler
Das Deutsche Konsulat in Hermannstadt musste in diesem Jahr wegen der Corona-Krise auf den gewohnten Empfang zum Tag der deutschen Einheit am 3. Oktober verzichten. Dabei wären sowohl die Wiedervereinigung Deutschlands 1990 als auch der 30. Jahrestag des Bestehens der deutschen Vertretung in Hermannstadt ausgezeichnete Anlässe gewesen, mit den Gästen zu feiern und ins Gespräch zu kommen. Statt des Festes wendet sich nun Konsul Hans Erich Tischler in einem Brief an alle Gäste und Partner. Das Schreiben des Konsuls wurde erstmals in der Hermannstädter Zeitung vom 1. Oktober 2020 veröffentlicht und wird nun auch hier wiedergegeben. mehr...
Präsident Klaus Johannis zeichnet Forum aus
Hermannstadt – Sergiu Nistor, Präsidialberater mit Ministerrang von Staatspräsident Klaus Johannis, hat dem Demokratischen Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) am 25. September die Medaille „100 Jahre Große Vereinigung“ (Centenarul Marii Uniri) überreicht. mehr...
Den Übergang zur Demokratie vollendet: Liberale Parteien gewinnen Kommunalwahlen in Rumänien, Dominic Fritz ist neuer Bürgermeister in Temeswar
30 Jahre nach der Wende gelingt es den bürgerlichen, proeuropäischen Kräften, den Übergang zur Demokratie zu vollenden. Nach den Europawahlen im Mai und den Präsidentschaftswahlen im November 2019 verzeichnen die liberalen Parteien bei den Kommunalwahlen am 27. September 2020 den dritten Sieg in Folge. Das führt zu durchschlagenden Änderungen in der Politlandschaft: In der Hauptstadt siegte der unabhängige Bürgerrechtler Nicușor Dan, unterstützt von der Nationalliberalen Partei (PNL) PNL und der öko-liberalen Allianz USR-PLUS, mit 42,8 Prozent der Stimmen über die amtierende PSD-Bürgermeisterin Gabriela Firea-Pandele (37,9 Prozent), die damit als erste Amtsinhaberin seit der Wende kein zweites Mandat in Bukarest schaffte. Geschichte schrieb in Temeswar der Deutsche Dominic Samuel Fritz, Kandidat von USR-PLUS, der erstmals als nichtrumänischer Staatsbürger Bürgermeister einer Großstadt in Rumänien wurde. In Hermannstadt wurde Bürgermeisterin Astrid Fodor, Kandidatin des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR), mit deutlichem Vorsprung wiedergewählt, und das obwohl nur noch 1,5 Prozent der Bürger der Stadt Siebenbürger Sachsen sind. Die klaren Sieger des landesweiten Urnengangs sind die regierenden Nationalliberalen (PNL) und die Allianz USR-PLUS. mehr...
