Ergebnisse zum Suchbegriff „Spaetaussiedlern“
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Treffpunkt Langwasser und die Hoffnung
„Es stimmt schon, Zukunft braucht Hoffnung. Aber woher soll die Hoffnung kommen?“ Das war eine der Fragen, die am 19. März beim Treffpunkt Langwasser der Kreisgruppe Nürnberg im „Haus der Heimat“ mit Horst Göbbel thematisiert wurden. Davor ging es jedoch aus aktuellem Anlass zunächst um den Leitartikel der Siebenbürgischen Zeitung vom 15. März, „Ende des Aussiedlerzuzuges?“, in dem u.a. als Begründung für die Schließung des Tores nach Deutschland („Das Tor bleibt offen“ klingt somit wie „Die Rente ist sicher“) angeführt wird, es solle auch „angeblich sichergestellt werden, dass Schwerkriminelle, gewaltbereite Extremisten und Terroristen nicht durch das Aufnahmeverfahren von Spätaussiedlern nach Deutschland kommen können.“ mehr...
Ende des Aussiedlerzuzuges?
Die Bundesregierung will das Bundesvertriebenengesetz ändern und Tor für Aussiedler endgültig schließen. Sie begründet den Entwurf eines siebten Gesetzes zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG), über den letztendlich der Bundestag beschließen muss, zum einen mit der politischen Entwicklung (Erweiterung der Europäischen Union) und mit Problemen der Verwaltungspraxis, insbesondere im Bescheinigungsverfahren. Zum anderen soll angeblich sichergestellt werden, dass Schwerkriminelle, gewaltbereite Extremisten und Terroristen nicht durch das Aufnahmeverfahren von Spätaussiedlern nach Deutschland kommen können. Der folgende Kommentar von Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ist zugleich der Auftakt zu einer Diskussion im Vorfeld des Verbandstages der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Bad Kissingen. mehr...
Gerechte Lösung der Rentenfrage gefordert
Die Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. hat am 2. Februar eine Petition an den Deutschen Bundestag zur Änderung der geplanten Übergangsregelungen zur 40-Prozent-Kürzung von Rentenanwartschaften bei Spätaussiedlern eingereicht. Die Initiative der Landsmannschaft zielt darauf ab, die von der Kürzung betroffenen Landsleute weiter zu entlasten. Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Petition inzwischen an die zuständigen Ausschüsse weitergeleitet, damit diese bei den anstehenden Erörterungen einbezogen wird (AZ. Pet 3-16-11-8222-015555). mehr...
Kindergeld für abgelehnte Spätaussiedler
Das Finanzgericht Nürnberg hat in einem neuen Urteil (AZ.: II 239/2006) entschieden, dass auch abgelehnten Spätaussiedlern Kindergeld zusteht. Bislang wurden abgelehnte Spätaussiedlerbewerber, die nur eine Aufenthaltsbefugnis besitzen, vom Kindergeldanspruch ausgeschlossen. Argumentiert wurde damit, dass nur eine Aufenthaltserlaubnis oder Aufenthaltsberechtigung ausreichend für die Gewährung von Kindergeld sei. mehr...
Für eine Kultur der Anerkennung und des gegenseitigen Respekts
Am Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration in Nordrhein-Westfalen (MGFFI NRW) hat sich der neue Landesbeirat für Vertriebenen-, Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen konstituiert. Damit unterstreicht die CDU/FDP-geführte nordrhein-westfälische Landesregierung die Kontinuität in der Integrationspolitik und bekennt sich zur besonderen Verantwortung gegenüber den Spätaussiedlern. mehr...
Bundesverfassungsgericht hat über 40-Prozent-Kürzung entschieden: Übergangsregeln müssen her!
Laut Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe vom 30. Juni 2006 steht nun fest: Die 40-Prozent-Kürzung der Fremdrenten-Anwartschaften verletzt Betroffene insoweit in dem Grundrecht aus Artikel 2, Absatz 1, des Grundgesetzes, als diese auch für Berechtigte, die vor dem 1. Januar 1991 ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland genommen haben und deren Rente nach dem 30. September 1996 beginnt, ohne eine Übergangsregelung für die zum damaligen Zeitpunkt rentennahen Jahrgänge zur Anwendung kommt. mehr...
Gegen pauschale Verunglimpfung von Spätaussiedlern
"Nicht Beschuldigungen und Verunglimpfungen helfen weiter, sondern das stete Bemühen darum, die Maßnahmen zur Integration zu verbessern, um dadurch vor allem den jungen deutschen Spätaussiedlern eine echte Chance auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu eröffnen." Dies entgegnete Jochen-Konrad Fromme, Vorsitzender der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, auf einen Bericht des Hamburger Abendblattes. mehr...
Siebenbürger Sachsen im Stuttgarter Landtag
Rund 1 500 Gäste, Vertreter der Landsmannschaften und des Bundes der Vertriebenen (BdV), nahmen am 14. Januar 2006 an dem von der CDU-Fraktion des baden-württembergischen Landtags veranstalteten "Tag der Heimatvertriebenen, Flüchtlinge und Spätaussiedler" im Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart teil. Aus der CDU-Fraktion anwesend waren unter anderem Ministerpräsident Günther Oettinger, Innenminister Heribert Rech und der Fraktionsvorsitzende Stefan Mappus. Die Politiker würdigten die Leistungen der Heimatvertriebenen und Aussiedler beim Aufbau des Südweststaates und sicherten eine Fortführung der kulturellen Förderung zu. mehr...
Kirchentag in Schwabach: "Wer aufbricht, der kann hoffen"
Dekan Hermann Schuller bezeichnete es in seiner Eröffnungsansprache als verwunderlich, "dass erst der 29. Kirchentag uns (Die Redaktion: Hilfskomitee und Landsmannschaft) in dieser Weise versammelt. Es ist spät, das erste Mal, es sollte nicht das letzte Mal sein." Vorträge, Podiumsdiskussion, Festgottesdienst, Orgelkonzert, Bilderausstellung im Foyer (von Friedrich Eberle aquarellierte Kirchenburgen) und Kulturprogramm - das eineinhalbtägige Programm dieses Kirchentages bot eine vielfältige Mischung. Entsprechend gut gefüllt war der Markgrafensaal, besonders am Sonntag. mehr...
Horst Westkämper: "Kultur wieder stärker fördern"
Am 22. Mai 2005 übernahm in Nordrhein-Westfalen die CDU zusammen mit ihrem Koalitionspartner, der FDP, die Regierungsverantwortung für das bevölkerungsreichste Bundesland. Nach 39-jähriger SPD-Regentschaft im Düsseldorfer Landtag tauchten auch einige neue Gesichter in der Politikarena auf. Neuer Vertriebenen-Beauftragter der CDU-Fraktion im Landtag ist Horst Westkämper (69), der ein Direktmandat im Wahlkreis Solingen erhielt. Im Landtag ist er zudem ordentliches Mitglied im Hauptausschuss, im Kulturausschuss und im Ausschuss für Frauenpolitik. Im Folgenden stellt Westkämpfer sein Amt und seine Arbeitsschwerpunkte als Beauftragter für Aussiedler und Vertriebene in NRW vor. mehr...
