Ergebnisse zum Suchbegriff „Restitution Rumaenien“
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Eigentumsrückgabe in Rumänien bleibt problematisch
Der Jurist Michael Miess behandelt im Folgenden die Restitutionsgesetze, die nach dem Sturz Ceausescus 1989 in Rumänien verabschiedet wurden und die vielfältigen Schwierigkeiten, die sich in der Rechtspraxis ergeben. Zudem geht der Autor der Frage nach, was die neue Regierung unter Premierminister Calin Popescu-Tariceanu an den Auswirkungen des Häuser- und Bodenrückgabegesetzes ändern will und kann. mehr...
Ein komplizierter Fall von Restitution
Der Weg durch die Instanzen wurde beschritten, das Urteil ist rechtskräftig, der Fall scheint verloren. Am 14. Januar 2005 lehnte das Appellationsgericht in Alba Iulia (Karlsburg) die seitens der Evangelischen Kirchengemeinde A.B. Karlsburg eingelegte Berufung ab. Inzwischen hat sich Pfarrer Gerhard Wagner seitens der Kirchengemeinde an die höchsten Regierungsstellen gewandt, um einen politisch motivierten Kompromiss anzuregen. Ansonsten muss Familie Wagner das Pfarrhaus räumen, die 110-Seelen-Gemeinde wäre gleichsam heimatlos – mittellos ist sie ohnedies, bemerkt Irmgard Wagner, Ehefrau des Pfarrers. mehr...
Minderheitenschutz in Osteuropa
"Die Entwicklung des Minderheitenrechts ist einer der Gradmesser für die gesellschaftliche und politische Entwicklung für Mittel- und Osteuropa, umfassen doch die Staatsgrenzen in der Mehrzahl kulturell und ethnisch heterogene Gemeinschaften." Unter der Leitung von Prof. Angelika Nußberger wurde diese Thematik in Form eines Projektes über "Minderheitenschutz im östlichen Europa" am Institut für Ostrecht der Universität zu Köln behandelt. mehr...
Forum will Wählern Hoffnung geben
Erstmals seit Bestehen des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) saßen sich die knapp 50 Delegierten bei der ersten Vertreterversammlung dieses Jahres am 13. März in einem geschlossenen Viereck gegenüber. Auf die klassische Sitzordnung im Spiegelsaal des Hermannstädter Forums hatte man verzichtet. Die hauseigene Verstärkeranlage samt Mikrophonen wurde erstmals nicht nur sinnvoll, sondern auch effizient eingesetzt. Und erstmals legte die jüngst als Rechtsperson eingetragene Jugendorganisation (ADJ) vor dem "großen Forum", wie sie selbst diese politische Interessengemeinschaft der Deutschen in Rumänien nennt, Rechenschaft ab. mehr...
Kritik an verschleppter Restitution in Rumänien
Hermannstadt. - Zeitgleich mit der DFDR-Vertreterversammlung tagten vis a vis im Hermannstädter Bischofshaus am Großen Ring nunmehr zum vierten Mal die evangelischen Kuratoren aus dem ganzen Land. Ähnlich wie die Forumsvertreter kritisierten auch die Kuratoren die schleppende Umsetzung der Rückerstattung von enteignetem Kirchenbesitz. mehr...
Vorsicht vor kriminellen Machenschaften bei Restitutionsanträgen
Immer häufiger versuchen unseriöse Geschäftemacher in Deutschland und in Rumänien Betroffene bei Anträgen auf Restitution enteigneten Vermögens über den Tisch zu ziehen. In vielen Fällen ist äußerste Vorsicht geboten. mehr...
Initiativen für die Bleibehilfe in Rumänien
Die deutsch-rumänische Regierungskommission für Angelegenheiten der deutschen Minderheit in Rumänien kam am 22. September 2003 zu ihrer zehnten Sitzung in Hermannstadt zusammen. Erstmals wurde dazu auch ein landsmannschaftlicher Vertreter, namentlich Volker Dürr, Bundesvorsitzender der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen, eingeladen über Initiativen für die Bleibehilfen in Rumänien zu berichten. Die Regierungskommission hat sich mittlerweile als effizientes Instrument bewährt, um offene Fragen anzusprechen und die Lebensbedingungen der Deutschen im Karpatenland zu verbessern. mehr...
Leserecho: Bukarest verfügt dritte Enteignung
Leserbrief zum Artikel Restitution in Rumänien: Aussiedler eklatant diskrimiert, veröffentlicht in der Siebenbürgischen Zeitung vom 25. Juni 2003, Seite 10. mehr...
Restitution in Rumänien: Aussiedler eklatant diskrimiert
Die am 14. Mai dieses Jahres veröffentlichten Durchführungsbestimmungen stellen das Recht der Aussiedler in Frage, die dem kommunistischen Staat bei der Aussiedlung zwangsweise übertragenen Immobilien zurückzuerhalten oder dafür entschädigt zu werden. Damit weicht die rumänische Regierung eklatant vom Restitutionsgesetz 10/2001 ab und diskriminiert die Aussiedler gegenüber anderen Betroffenen. mehr...
Deutsche in Rumänien: Benachteiligung bei Bodenrückgabe beseitigt
Die deutsch-rumänische Regierungskommission für Angelegenheiten der deutschen Minderheit in Rumänien trat am 14. und 15. März in Berlin zu ihrer neunten Sitzung zusammen. Erstmals wurde die Tagung unter Einbeziehung der Unterkommission Kultur für die deutsche Minderheit in Rumänien durchgeführt. Im Sitzungsprotokoll wird als positives Ergebnis festgehalten, dass die Benachteiligung der Angehörigen der deutschen Minderheit bei der Restitution von Grund und Boden in Rumänien aufgehoben wurde. mehr...
