Ergebnisse zum Suchbegriff „Rentenbehoerde“

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18. Dezember 2010

Verbandspolitik

Einsatz für einfachere Rentenverfahren

Mit den aktuellen Rentenfragen beschäftigt sich der Aussiedler- und Vertriebenenbeirat der Bayerischen Staatsregierung schon seit zwei Jahren. Der Beirat beauftragte den Vertreter des Bayerischen Landtags im Beirat, Joseph Zellmeier, MdL, und Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und dessen Vertreter im Vertriebenenbeirat, die Problematik mit der Rentenbehörde zu erörtern. In einem Arbeitsgespräch, das am 1. Dezember 2010 im Bayerischen Landtag stattfand, thematisierten Zellmaier, Fabritius und Horst Zeller, Vertreter der für Rumänien zuständigen Verbindungsanstalt Nordbayern der Deutschen Rentenversicherung (DRV), das zwischenstaatliche Leistungsverfahren und die Anerkennung der Zeiten aus Rumänien in der deutschen Rente. mehr...

6. Oktober 2010

Verschiedenes

Verfassungsgericht befindet Übergangsvorschriften und Deckelung der FRG-Renten für richtig

In zwei vor Kurzem veröffentlichten Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe wurden sowohl die Übergangsvorschriften zur 40%-Kürzung im Bereich des Fremdrentengesetzes (FRG) für Betroffene, die vor dem 6. Mai 1996 nach Deutschland zugezogen sind, als auch die Deckelung der Rentenansprüche für alle Berechtigten, die erst nach dem 6. Mai 1996 nach Deutschland zugezogen waren, als rechtmäßig bestätigt (AZ: 1 BvR 2530/05, 1 BVR 1201/10 vom 15. Juli 2010). Damit sind nach der partiellen Bestätigung der 40%-Kürzung schon im Jahre 2006 nun sowohl die vom Bundestag verabschiedeten Übergangsvorschriften zur Zahlung eines einmaligen Ausgleichsbetrages für Fälle mit Vertrauensschutz als auch die weitergehenden Kürzungen in Form einer Deckelung der Ansprüche bei Zuzug ab 1996 von der letzten Gerichtsinstanz in Deutschland leider bestätigt worden. mehr...

6. Mai 2010

Aus den Kreisgruppen

Rentenberatung in Würzburg

Auf Einladung der Kreisgruppe Würzburg hielt der Fremdrentenrechtsexperte RA Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, am 11. April einen Vortrag über aktuelle Aspekte der Rentenproblematik. mehr...

19. Januar 2010

Verbandspolitik

Erinnerungsaktion der Rentenbehörde verunsichert Betroffene

Die als Verbindungsstelle für Rumänien zuständige Deutsche Rentenversicherung Nordbayern hat vergangene Tage durch eine automatische Aufrufaktion zu einiger Verunsicherung bei Betroffenen gesorgt. Die vom Ansatz her zweckmäßige Erinnerungsaktion sollte Fälle von Betroffenen aufrufen, die (ohne anwaltliche Vertretung) aufgrund der allgemeinen Informationen noch vor langer Zeit selbst den Leistungsaufschub geltend gemacht und das Verfahren dann aber nicht weitergeführt haben. Diese Personen sollten daran erinnert werden, dass zwischenzeitlich eine Klärung der Verfahrenspraxis möglich war (siehe Bericht in der Siebenbürgischen Zeitung Online vom 1. Juli 2009) und die Entscheidung über einen Leistungsaufschub gemäß Artikel 44 der VO 1408/71 (EWG) zu überprüfen ist. mehr...

27. Juli 2009

Verbandspolitik

Fragen und Antworten zur Rentenproblematik

Der Leitartikel „Lösung der Rentenproblematik durchgesetzt“, veröffentlicht in der Siebenbürgischen Zeitung Online vom 1. Juli 2009, hat zu vielen Fragen im Zusammenhang mit dem neuen Rentenrecht geführt. Wie berichtet, übernimmt die Deutsche Rentenversicherung das Zugangsrisiko für rumänische Rentenzahlungen bei Mitwirkung der Betroffenen in einem bundeseinheitlichen Verfahren. Im Folgenden sollen die am häufigsten gestellten Fragen auf Grund allgemeinen Interesses wiedergegeben und beantwortet werden. mehr...

1. Juli 2009

Verbandspolitik

Lösung der Rentenproblematik durchgesetzt

Die Deutsche Rentenversicherung übernimmt das Zugangsrisiko für rumänische Rentenzahlungen. Mit einem an den Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. gerichteten Schreiben vom 12. Juni 2009 hat die Deutsche Rentenversicherung Bund in Berlin im Namen aller im Verhältnis zu Rumänien bezeichneten Verbindungsstellen der Deutschen Rentenversicherung einer Übernahme des Zugangsrisikos für rumänische Rentenzahlungen bei Mitwirkung der Betroffenen in einem bundeseinheitlichen Verfahren zugestimmt (DRV Bund, AZ. 0332/00-30-64-80-00). Mithin wird eine der wesentlichen Forderungen unseres Verbandes erfüllt. Demzufolge ist ein Hauptgrund für die Nutzung des Dispositionsrechtes aus Art. 44 der Verordnung 1408/71 (Aufschub der Rentenfeststellung in Rumänien bis zur Sicherung des Verfahrens) ist für die Zukunft beseitigt worden. mehr...

9. Juni 2009

Verbandspolitik

Engagierte Podiumsdiskussion zum Thema "Rentengerechtigkeit!?"

Der Kleine Schrannensaal war am Pfingstmontag erwartungsgemäß bis auf den letzten Platz gefüllt. Das in diesem Jahr gewählte Thema der traditionell zum Ausklang des Heimattages veranstalteten Podiumsdiskussion mobilisiert die Menschen: „Rentengerechtigkeit!?“. Die Kürzungen im Bereich des Fremdrentengesetzes (FRG) in den letzten Jahren und die Praxis der Rententräger seit dem Beitritt unseres Herkunftslandes Rumänien zur Europäischen Union am 1. Januar 2007 lassen verstärkt die Frage aufkommen, ob bezüglich der heute in Deutschland lebenden deutschen Aussiedler aus Rumänien noch von einer Rentengerechtigkeit gesprochen werden kann. Besonders die restriktive Umsetzung der Widerherstellungsvorschriften des FRG und der praktizierte Fiktivabzug führen bei Betroffenen zu Verunsicherung und Ärger. Dieser Problematik widmete sich in Dinkelsbühl ein hochkarätig besetztes Podium mit Spitzenfunktionären aus Deutschland und Rumänien. mehr...

2. Juni 2009

Verbandspolitik

Bernd Fabritius: "60-jährige Verbandsgeschichte ist eine beispielhafte Erfolgsgeschichte"

Rund 16 500 Siebenbürger Sachsen fanden sich vom 29. Mai bis 1. Juni 2009 zu ihrem 59. Heimattag im mittelfränkischen Dinkelsbühl ein. Das Pfingsttreffen stand im Zeichen von 60 Jahren seit Gründung des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und von 25 Jahren seit Besiegelung der Föderation der Siebenbürger Sachsen. Das doppelte Jubiläum sei ein Grund zum Feiern, ein Grund für einen Rückblick, für Dankbarkeit und einen Ausblick in die Zukunft“, sagte der Bundes- und Föderationsvorsitzende Dr. Bernd Fabritius auf der Festkundgebung am Pfingstsonntag. Fabritius appellierte an die deutsche Politik, unsere Rentner gerecht zu behandeln sowie die siebenbürgisch-sächsische Kultur und Jugendarbeit zu fördern. Das Motto des Heimattages „Gemeinsinn leben, im Dialog handeln“ sollte nach Ansicht des Bundesvorsitzenden die künftige Richtung des Verbandes vorgeben. Seine Festansprache wird im Folgenden im Wortlaut veröffentlicht. mehr...

30. Mai 2009

Verbandspolitik

Das Programm des Heimattages 2009

Der Verband Siebenbürgisch-Sächsischer Heimatortsgemeinschaften sowie der Bundesvorstand und die Geschäftsstelle unseres Verbandes bieten beim Heimattag ein ansprechendes Programm, das auf verschiedenste Bedürfnisse zugeschnitten ist. Wie in jedem Jahr gestalten die Siebenbürgisch-Sächsische Jugend in Deutschland (SJD) und das Hilfskomitee der Siebenbürger Sachsen und evangelischen Banater Schwaben im Diakonischen Werk der EKD den Heimattag mit. Informationen während des gesamten Heimattages bieten der Infostand vor der Schranne sowie das Festbüro im Rathaus, Segringer Straße 30, samstags von 8.00-18.00 Uhr, sonntags von 7.00-18.00 Uhr und montags von 8.00-12.00 Uhr. mehr...

29. Mai 2009

Verbandspolitik

Podiumsdiskussion in Dinkelsbühl: "Rentengerechtigkeit!?"

Die Kürzungen im Bereich des Fremdrentengesetzes (FRG) in den letzten Jahren und besonders die Praxis der Rententräger seit dem Beitritt unseres Herkunftslandes Rumänien zur Europäischen Union lassen vermehrt die Frage aufkommen, ob noch von einer Rentengerechtigkeit im Bereich der heute in Deutschland lebenden deutschen Aussiedler aus Rumänien gesprochen werden kann. mehr...