Ergebnisse zum Suchbegriff „Referendum“
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Dr. Bernd Fabritius: Staatsbesuch hat deutsch-rumänische Beziehungen gestärkt
Zur 60-köpfigen Delegation des Bundespräsidenten Joachim Gauck bei dessen Staatsbesuch in Rumänien (siehe SbZ-Berichte Bundespräsident Gauck auf Staatsbesuch in Rumänien und „Dieses Europa hier, das kannte ich noch nicht“) gehörte, neben dem aus Siebenbürgen stammenden Rocksänger Peter Maffay, auch der Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und Präsident des Bundes der Vertriebenen, Dr. Bernd Fabritius. Der Bundestagsabgeordnete äußert sich im Gespräch mit Christian Schoger über die Themenschwerpunkte dieser Reise, die just in einer Zeitphase stattfand, da die Europäische Union in einer existenzbedrohenden Krise steckt: So wurden bei den verschiedenen offiziellen Treffen, allen voran mit Staatspräsident Klaus Johannis, europapolitische Fragen erörtert; im Fokus der Gespräche standen gleichfalls die deutsch-rumänischen Beziehungen, die Belange der rumäniendeutschen Minderheit und insbesondere das kulturelle Erbe der Siebenbürger Sachsen. mehr...
Bundespräsident Gauck auf Staatsbesuch in Rumänien
Bukarest – Bundespräsident Joachim Gauck hat bei seinem zweitägigen Staatsbesuch in Rumänien (20.-22. Juni) mit den Stationen Bukarest und Hermannstadt die Themenschwerpunkte auf den europäischen und den transatlantischen Zusammenhalt, die deutsch-rumänischen Wirtschaftsbeziehungen sowie den Reformprozess in Rumänien gelegt. Zu der etwa 60-köpfigen Delegation des Bundespräsidenten zählten unter anderem der Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, MdB, und der aus Siebenbürgen stammende Rocksänger Peter Maffay, der in Radeln ein Projekt für traumatisierte Kinder betreibt. Ebenfalls war die Bundesvorsitzende Herta Daniel bei Gaucks Hermannstadt-Besuch vor Ort. mehr...
Fragwürdige Verfassungsreform
Bukarest – In Rumänien geht die Debatte um die geplante Verfassungsreform weiter. Die regierende Sozialliberale Union (USL) wollte den Entwurf der Verfassung so schnell wie möglich fertigstellen, um noch vor Jahresende zu einem Volksentscheid aufrufen zu können. Die Prozedur um das novellierte Grundgesetz verzögert sich jedoch und führt zu Kritik. mehr...
Präsident Traian Băsescu zurück im Amt
Nach 52 Tagen hat der suspendierte rumänische Staatspräsident Traian Băsescu sein Amt am 28. August wiederaufgenommen. Eine Woche zuvor hatte das Verfassungsgericht das Referendum vom 29. Juli wegen zu geringer Wahlbeteiligung für ungültig erklärt. mehr...
Regierungsumbildung in Bukarest
Bukarest - Der rumänische Premier Victor Ponta (PSD) überraschte am Montag mit einer Umbildung der Regierung, die erst drei Monate im Amt ist. Sechs Posten wurden neu besetzt. Zuvor hatten der Innenminister und der Minister für Verwaltung - beide waren für die Organisation des vermutlich gescheiterten Referendums zur Absetzung von Präsident Traian Băsescu verantwortlich - ihren Rücktritt eingereicht. mehr...
Machtkampf in Bukarest geht weiter
Die Absetzung des suspendierten Präsidenten Traian Băsescu per Volksabstimmung ist wegen zu geringer Wahlbeteiligung gescheitert. Zum zweiten Mal nach 2007 übersteht der Präsident einen Sturzversuch. Der politische Machtkampf wird also weitergehen, geführt von zwei angeschlagenen Protagonisten. mehr...
Referendum wegen geringer Wahlbeteiligung gescheitert
Bukarest – Die Absetzung des suspendierten Staatspräsidenten Traian Băsescu per Volksabstimmung ist gescheitert. An dem Referendum am 29. Juli beteiligten sich nach vorläufigen Zahlen des Zentralen Wahlbüros nur 46,13 Prozent der auf den Wählerlisten eingetragenen Bürger, nötig gewesen wären mindestens 50 Prozent plus einer. Das Verfassungsgericht wird aller Voraussicht nach das Referendum für ungültig erklären. mehr...
Europäische Union verschärft Ton gegenüber Rumänien
Die von rücksichtsloser Durchsetzung eigener Machtinteressen geprägte Innenpolitik der interimistischen Regierung von Premier Victor Ponta sorgt europaweit für Aufsehen. Politiker und Medien zeigen sich besorgt über die Angriffe gegen demokratische Grundrechte und die Rechtsstaatlichkeit in Rumänien. mehr...
"Rekonfiguration der rumänischen Innenpolitik" ruft EU auf den Plan
Die Innenpolitik der interimistischen Regierung von Premier Victor Ponta sorgt europaweit für Aufsehen. Zuletzt wurde von Seiten der EU-Kommission sogar die Möglichkeit einer Suspendierung der rumänischen EU-Mitgliedschaft lanciert. mehr...
Wahlrecht in Rumänien geändert
Bukarest – Das Parlament hat am 22. Mai ein von der Regierungskoalition geändertes Wahlgesetz angenommen. Von den 325 Abgeordneten stimmten 180 für das Gesetz und 30 dagegen. mehr...
