Ergebnisse zum Suchbegriff „Rechtsanwalt Rumaenien Deutschland“
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Bundesvertriebenengesetz geändert
Am 9. Dezember 2011 ist das 9. Gesetz zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes (9. BVFGÄndG) in Kraft getreten. Es handelt sich um eine Härtefallregelung für die nachträgliche Einbeziehung von Familienangehörigen. mehr...
Deutsche Unternehmer lernen Siebenbürgen kennen
Mit einigen angebahnten Geschäftskontakten sowie vielen positiven Eindrücken im Gepäck kehrte eine deutsche Unternehmerrunde nach zehn ereignisreichen Tagen von ihrer ersten Rumänienreise zurück. Unter der Leitung von Helmuth Hensel, dem Vorsitzenden der Carl Wolff Gesellschaft (CWG), dem Siebenbürgischen Wirtschaftsclub in Deutschland e. V., besuchten die zehn Unternehmer aus unterschiedlichen Branchen vom 14. bis 20. Oktober Kronstadt, Hermannstadt, Schäßburg, Neustadt bei Hermannstadt, Birthälm, Törzburg und Diham. mehr...
Für eine Stärkung der siebenbürgisch-sächsischen Kultur und Gemeinschaft
Der Verbandstag, das höchste Organ des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, tagte am 12.-13. November 2011 in der Deutschmeisterhalle in Gundelsheim am Neckar (siehe Kurzbericht und neuer Bundesvorstand in derSiebenbürgischen Zeitung Online vom 14. November 2011). In einer Resolution forderten die Delegierten die Bundesregierung auf, die siebenbürgisch-sächsischen Kultureinrichtungen in Gundelsheim in ihrem Fortbestand zu sichern. An die rumänische Regierung erging eine Resolution zur Wiedergutmachung für Russlanddeportierte und Rückgabe des enteigneten Eigentums. Es wurde beschlossen, den Mitgliedsbeitrag von 40 auf 46 Euro zu erhöhen. Durch ein eindeutiges Votum und in lebhaften Diskussionen wurde der Bundesvorstand ermächtigt, die bisherige erfolgreiche Arbeit zur Stärkung des vielseitigen Kultur- und Gemeinschaftslebens sowie der Interessenvertretung fortzuführen. Der Bundesvorsitzende Dr. Bernd Fabritius wurde mit einem hervorragenden Ergebnis (bei einer Gegenstimme) wieder gewählt. Stellvertretende Bundesvorsitzende sind Alfred Mrass, Doris Hutter, Rainer Lehni und Herta Daniel. mehr...
Fiktivabzug unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt gerechtfertigt
Am 11. Mai 2011 hat das Bundessozialgericht entschieden: Die Rentenbehörden dürfen keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § 31 Fremdrentengesetz (FRG) vornehmen, wenn Antragsteller im Falle von Altersrenten erklären, die Rente aus Rumänien aufzuschieben (siehe „Rentenkürzung durch Aufschuberklärung vermeidbar“ in Folge 12 vom 31. Juli 2011, Seite 1). In dem nunmehr zugestellten Urteil hat das Bundessozialgericht als höchstes Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland gleich mehrere Grundsätze allgemein klargestellt und damit alle von den Klägern vorgetragenen Positionen bestätigt (Urteil B 5 R 8/10 R vom 11. Mai 2011). mehr...
Online-Diskussionen über Aufschuberklärung
Neben Diskussionen über Gott und die Welt findet man in den Foren von Siebenbuerger.de auch ganz praktische Hinweise. Aus der Empfehlung an die Altersrentner, den Leistungsbeginn für Rentenzahlungen aus Rumänien aufzuschieben, ergaben sich einige Fragen, die in folgender Diskussion geklärt wurden.
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Rentenkürzung durch Aufschuberklärung vermeidbar
Wichtige rechtliche Änderungen 2011 in Deutschland und in Rumänien führen zu der Notwendigkeit, die möglichen Dispositionen bei Antragstellung auf Renten mit Anteilen nach dem Fremdrentengesetz (FRG) (Zeiten im Herkunftsgebiet) in Deutschland neu zu bewerten. mehr...
20 Jahre Restitutionsgesetzgebung in Rumänien
Der Gedanke der Restitution, der Rückerstattung geraubten Eigentums aus der Zeit des Kommunismus wurde erst nach der Wende 1989 überhaupt möglich, ist aber auch nach mehr als 20 Jahren unbefriedigend verwirklicht. Der Versuch, einen Beitrag zu diesem Thema, von den Anfängen der Enteignung bis zur Gegenwart, mit Ausblick auf die Chancen der Restitution „in natura“ oder Entschädigung zu verfassen, würde den Rahmen dieser Zeitung sprengen. Die Siebenbürgische Zeitung hat kontinuierlich und lückenlos über die Entwicklung, sämtliche Antragsfristen und die Neuigkeiten in der Gesetzgebung und Restitutionspraxis der Gerichte in Rumänien berichtet. – Hinweis der Redaktion: Der Verfasser dieses Beitrags, Heinz Götsch, Beauftragter für Restitutionsfragen des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, wird beim Heimattag in Dinkelsbühl am 11. Juni 2011, um 15.30 Uhr, im Kleinen Schrannensaal zu diesem Thema ausführlich referieren. mehr...
RESRO-Veranstaltung in Dasing
Die nächste RESRO-Infoveranstaltung findet am 2. April, 13.30-17.00 Uhr, in der Sportgaststätte Dasing, An der Brandleiten 8, in 86453 Dasing (bei Augsburg) statt. Eingeladen sind die RESRO-Mitglieder und alle, die an der Restitutionsproblematik in Rumänien interessiert sind. mehr...
Sozialer Einsatz für die Siebenbürger Sachsen: Führungswechsel beim Sozialwerk
Eine Ära ist beim Sozialwerk der Siebenbürger Sachsen zu Ende gegangen. Peter Pastior, 16 Jahre lang Vorsitzender des Sozialwerks, wurde bei der Mitgliederversammlung des Sozialwerks am 26. Februar von Johann Kremer abgelöst. Der neugewählte Vorstand ernannte Pastior angesichts seiner außerordentlichen Verdienste um das Sozialwerk zu dessen Ehrenvorsitzenden. Seinen besonderen Einsatz würdigte Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen, bei einem Abschiedsempfang. mehr...
Die Russlandverschleppung wird in Rumänien als politische Verfolgung anerkannt
In Anwendung des Gesetzes 221/2009 hat das zuständige Gericht in Bukarest in einer umfassend begründeten Entscheidung die Verschleppung der Deutschen aus Rumänien im Januar 1945 als „politische Verfolgung“ im Verantwortungsbereich des rumänischen Staates anerkannt. Damit wurde eine der offenen Fragen im rumänischen Entschädigungsrecht zu Gunsten der Betroffenen entschieden und einem entsprechenden Feststellungsantrag stattgegeben (Tribunal Bukarest, Urteil Nr. 1911 vom 14. Dezember 2010). Im folgenden Artikel warnt Rechtsanwalt Bernd Fabritius vor untauglichen „Formularen“ in Deutschland und gibt praktische Tipps und Anregungen für eine individuell verfasste Klageschrift, die zahlreiche Anforderungen des Zivilprozessrechtes erfüllen muss. mehr...
