Ergebnisse zum Suchbegriff „Recht Fabritius“

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7. September 2011

Verbandspolitik

Fiktivabzug unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt gerechtfertigt

Am 11. Mai 2011 hat das Bundessozialgericht entschieden: Die Rentenbehörden dürfen keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § 31 Fremdrentengesetz (FRG) vornehmen, wenn Antragsteller im Falle von Altersrenten erklären, die Rente aus Rumänien aufzuschieben (siehe „Rentenkürzung durch Aufschuberklärung vermeidbar“ in Folge 12 vom 31. Juli 2011, Seite 1). In dem nunmehr zugestellten Urteil hat das Bundessozialgericht als höchstes Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland gleich mehrere Grundsätze allgemein klargestellt und damit alle von den Klägern vorgetragenen Positionen bestätigt (Urteil B 5 R 8/10 R vom 11. Mai 2011). mehr...

7. August 2011

Interviews und Porträts

Das Siebenbürgische Museum in Gundelsheim: Interview mit Dr. Irmgard Sedler

Das Siebenbürgische Museum hat sich in den letzten Jahren – trotz drastischen Stellenabbaus – in der deutschen Museumslandschaft und durch internationale Zusammenarbeit behauptet. Es beherbergt die bedeutendsten Sammlungen dieser Art außerhalb Siebenbürgens. Für das Selbstverständnis und Kulturerbe der Siebenbürger Sachsen ist das Museum von existenzieller Bedeutung. Eine Bilanz des Wirkens seit 1999 zieht Dr. Irmgard Sedler, ehrenamtliche Vorsitzende des Trägervereins des Siebenbürgischen Museums, im folgenden Interview, das Siegbert Bruss führte. Ob diese qualitätsvolle Arbeit auch nach 2012 fortgesetzt werden kann? Irmgard Sedler hofft, dass der Bundesbeauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien die Arbeit weiter fördern wird. mehr...

8. Juli 2011

Verschiedenes

Gänsehaut-Feeling im Festzelt

Ein wirklich besonderer Heimattag liegt hinter uns und wir denken gerne an die schönen Stunden zurück. Das Festzelt und das Siebenbürgische Dorf lagen nach dem Start im letzten Jahr wieder in der Verantwortung von Ingwelde Juchum-Klamer und Erhard Bartesch. mehr...

23. Juni 2011

Verbandspolitik

Bodo Löttgen: "Politiker müssen die deutsche Identität der Aussiedler anerkennen"

Auf das schwere Schicksal de Siebenbürger Sachsen im zwanzigsten Jahrhundert ist Bodo Löttgen, Beauftragter für Heimatvertriebene und Spätaussiedler der CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, in seiner Ansprache bei der Eröffnungsveranstaltung des Heimattages am 11. Juni eingegangen. Durch Flucht, Deportation, Enteignung, Kommunismus unter wachsendem Druck sei ihr Leben weitgehend fremdbestimmt gewesen. Deshalb sei es eine Pflicht Deutschlands und seiner Politiker, achtsam mit den Heimatvertriebenen und Spätaussiedlern umzugehen, ihre deutsche Identität anzuerkennen und ihre Position in der Gesellschaft zu stärken. Die Ansprache des Landtagsabgeordneten wird im Folgenden gekürzt abgedruckt. mehr...

19. Juni 2011

Verbandspolitik

Joachim Herrmann würdigt Engagement der Siebenbürger Sachsen

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat in seiner Festrede beim Heimattag der Siebenbürger Sachsen am 11. Juni 2011 in der St. Paulskirche Dinkelsbühl zum 60-jährigen Jubiläum des Heimattages gratuliert. Die Siebenbürger Sachsen hätten ihre Wurzeln erfolgreich bewahrt, an die junge Generation weitergegeben und erfolgreich zum Aufbau Deutschlands beigetragen. Mit dem Wegfall des „Eisernen Vorhangs“ habe sich eine „historische Zeitenwende“ ergeben, und Rumänien habe sich offiziell für das frühere Unrecht entschuldigt habe, was von großer Bedeutung für ein „gutes Miteinander“ sei. Den Siebenbürger Sachsen sicherte der CSU-Politiker die politische Unterstützung des Freistaates Bayern zu. Seine Rede wird im Folgenden ungekürzt wiedergegeben. mehr...

14. Juni 2011

Verbandspolitik

Bernd Fabritius in Dinkelsbühl: "Die junge Generation ist unsere Brücke in die Zukunft"

„Das Interesse an unserer Geschichte, an unseren Traditionen und an dem, was Heimat ausmacht, ist lebendig“!“ Dies stellte Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. und Präsident der Föderation der Siebenbürger Sachsen, auf der Festkundgebung des Heimattages der Siebenbürger Sachsen am 12. Juni 2011 in Dinkelsbühl fest. Die junge Generation sei „unsere Brücke in die Zukunft“. Die Aufnahme und Integration einiger Hunderttausend Siebenbürger Sachsen in Deutschland sei eine Herausforderung, die bestens bewältigt worden sei. Mit großer Begeisterung begrüßt wurden hochkarätige Ehrengäste wie der deutsche Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, der rumänische Außenminister Teodor Baconschi, der Bischof der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien, Reinhart Guib, und der bekannte Musiker Peter Maffay. Rund 20 000 Besucher feierten ein sehr gelungenes Pfingstfest in der Partnerstadt der Siebenbürger Sachsen. Die Begrüßungsansprache des Bundesvorsitzenden wird im Wortlaut wiedergegeben. mehr...

31. Mai 2011

Verbandspolitik

„Wir werden den konstruktiv-kritischen Dialog fortsetzen“

Die aus der politischen Wende 1989 in Rumänien erwachsene Restitutionsproblematik steht bis heute, zwei Jahrzehnte später, auf der Tagesordnung. Das kontinuierliche Engagement des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland auf diesem Feld bestätigt ein Grundsatzbeschluss des Bundesvorstandes vom 13. November 2010 in Wiesbaden, wonach sich der Verband „aktiv in Absprache mit den Verbänden der Föderation der Siebenbürger Sachsen sowie der Heimatkirche für gerechtere Rahmenbedingungen“ einsetzt. Die Wahrnehmung von individuellen Rechten obliegt den Betroffenen. In jüngster Zeit wurde vereinzelt Unmut geäußert über „Schönwetter- und Liebkindaktionen“ des Verbandes. Welchen Wert haben Spitzengespräche wie jenes am 2. März 2010 in Bukarest mit dem damaligen Innenminister Rumäniens, Vasile Blaga, sowie mit der Präsidentin der Nationalen Behörde für die Rückgabe von enteignetem Vermögen, Staatsekretärin Dr. Crinuța Nicoleta Dumitran? – Für die Verbandsstrategie, sachliche Konfrontation mit Fakten und konstruktiven Dialog zu kombinieren, wirbt der Bundesvorsitzende Dr. Bernd Fabritius in dem nachfolgenden Gespräch, das Christian Schoger führte. mehr...

6. Mai 2011

Verbandspolitik

Rentenerhöhungen und Nachzahlungen möglich

In einer aktuellen Entscheidung hat das Sozialgericht München erneut festgelegt, dass alte Bescheide der Rentenbehörden, in welchen nach altem Recht vorteilhafte Regelungen für Betroffene enthalten sein können, auch bei der Rentengewährung zu berücksichtigen sind, wenn diese nicht ordnungsgemäß nach den geltenden Bestimmungen rechtzeitig und ordnungsgemäß aufgehoben wurden (Urteil vom 10.3.2011, AZ. S 14 R 919/10). Damit setzt das Sozialgericht eine gefestigte Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes und einiger Landessozialgerichte fort und weist eine abweichende Verfahrenspraxis der Rentenbehörden erneut zurück. Prüfungsanträge können zu Rentenerhöhungen und Nachzahlungen führen. mehr...

18. Dezember 2010

Verbandspolitik

Einsatz für einfachere Rentenverfahren

Mit den aktuellen Rentenfragen beschäftigt sich der Aussiedler- und Vertriebenenbeirat der Bayerischen Staatsregierung schon seit zwei Jahren. Der Beirat beauftragte den Vertreter des Bayerischen Landtags im Beirat, Joseph Zellmeier, MdL, und Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und dessen Vertreter im Vertriebenenbeirat, die Problematik mit der Rentenbehörde zu erörtern. In einem Arbeitsgespräch, das am 1. Dezember 2010 im Bayerischen Landtag stattfand, thematisierten Zellmaier, Fabritius und Horst Zeller, Vertreter der für Rumänien zuständigen Verbindungsanstalt Nordbayern der Deutschen Rentenversicherung (DRV), das zwischenstaatliche Leistungsverfahren und die Anerkennung der Zeiten aus Rumänien in der deutschen Rente. mehr...

26. Oktober 2010

Verbandspolitik

Dokumentation „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ nimmt konkrete Gestalt an

Die Ausstellungs- und Dokumentationsstätte „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ nimmt durch ein Eckpunktepapier und Änderungsvorschläge konkrete Gestalt an. Der vom Deutschen Bundestag am 7. Juli 2010 gewählte Stiftungsrat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ hat sich unter dem Vorsitz von Staatsminister Bernd Neumann am 25. Oktober in Berlin konstituiert. Bis auf die beiden Vertreter des Zentralrats der Juden, der die zugeteilten Mandate ruhen lässt, waren alle 21 Stiftungsratsmitglieder vertreten. Um eine offene Diskussion zu der geplanten Einrichtung anzustoßen, ist das Eckpunktepapier ab sofort im Internet unter www.sfvv.de abrufbar. mehr...