Ergebnisse zum Suchbegriff „Praesidentschaftswahlen“
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Bundesregierung will "das großartige kulturelle Erbe der Siebenbürger Sachsen" erhalten
„Deutschland kann stolz sein auf seine Siebenbürger Sachsen!“ Mit diesen Worten würdigte Hartmut Koschyk, Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, deren Aufbau- und Gemeinschaftsleistung in Deutschland. Sie seien zugleich ein „stabiler Brückenfaktor“ der deutsch-rumänischen Beziehungen, betonte der CDU-Bundestagsabgeordnete in seiner Festrede beim Heimattag am Pfingstsonntag in Dinkelsbühl. Hartmut Koschyk sicherte seitens der Bundesregierung zu: „Wir werden uns weiter bemühen, das großartige kulturelle Erbe der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und Rumänien zu erhalten.“ Die Rede wird im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben. mehr...
Klaus Johannis tritt als PNL-Vize zurück
Bukarest – Bei den Wahlen für das Europäische Parlament am 25. Mai erzielte die Nationalliberale Partei (PNL) statt der avisierten 20 Prozent nur 15 Prozent. Tags darauf zog Parteichef Crin Antonescu die Konsequenzen aus der herben Schlappe und trat von der Leitung der PNL zurück. Minuten später kündigte auch PNL-Vize Klaus Johannis seinen Rücktritt von allen Parteiämtern an. mehr...
Ukraine-Krise - Erinnern an Zwangsarbeit im Donbas
Berlin - Die Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat unter der Leitung ihres Vorsitzenden, des CDU-Bundestagsabgeordneten Klaus Brähmig, den Botschafter der Ukraine in der Bundesrepublik Deutschland, Pavlo Klimkin, am 8. Mai zu einem Gespräch im Deutschen Bundestag getroffen. Der aktuelle Konflikt der Ukraine mit Russland bestimmte den Bericht des Botschafters und die Wortmeldungen der Gruppenmitglieder. mehr...
Ernennung von Klaus Johannis verzögert sich
Die Nominierung von Klaus Johannis als rumänischer Innenminister sowie Vizepremier erweist sich als Zerreißprobe für die Sozialliberale Union. Dessen Ernennung ist nach wie vor nicht vollzogen. Das 2012 ins Leben gerufene politische Bündnis von Sozialdemokraten (PSD), Nationalliberalen (PNL) und Konservativer Partei (PC) droht am Streit um die Regierungsumbildung zu scheitern. Hintergrund ist das seit knapp zwei Wochen andauernde Gezerre zwischen PSD und PNL um die Neuverteilung von Kompetenzen innerhalb der Regierung. mehr...
Rumänischer Premierminister Emil Boc zurückgetreten
Der rumänische Premierminister Emil Boc (PDL) ist am 6. Februar zurückgetreten. Mit der Entscheidung möchte Boc die politische und soziale Situation im Land entschärfen, sagte er in einer vom Fernsehen live übertragenen Kabinettssitzung. Staatspräsident Traian Băsescu ernannte den bisherigen Justizminister Cătălin Predoiu (parteilos) zum Übergangspremier und beauftragte kurz danach den Chef des Auslandsgeheimdienstes SIE, Mihai-Răzvan Ungureanu, mit der Bildung eines neuen Kabinetts. Ungureanus Regierung muss innerhalb von 45 Tagen vom Parlament bestätigt werden. mehr...
Thellmann-Nachfolger in Mediasch gewählt
Stadträtin Floarea Taropa (PDL) ist in der ersten Sitzung des Mediascher Stadtrats im neuen Jahr zur Vizebürgermeisterin gewählt worden. Zum neuen Bürgermeister war Teodor Neamțu (PDL) bereits am 22. November 2009, dem Tag der Präsidentschaftswahlen, gewählt und am 9. Dezember vereidigt worden. mehr...
Ende der politischen Krise in Rumänien nicht in Sicht
Der amtierende rumänische Staatspräsident Traian Băsescu hat die Stichwahl am 6. Dezember gewonnen. Sein Herausforderer, der Sozialdemokrat Mircea Geoană, musste sich knapp geschlagen geben. Mit dem Ausgang der Präsidentschaftswahlen zerschlagen sich die Hoffnungen auf ein schnelles Ende der seit Oktober andauernden politischen Krise. Pläne, dass der Hermannstädter Bürgermeister Klaus Johannis Premierminister wird, sind damit ebenfalls vom Tisch. mehr...
Wird Klaus Johannis neuer Ministerpräsident?
Bukarest – Die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Rumänien hat Amtsinhaber Trǎian Bǎsescu knapp für sich entschieden. Laut amtlichen Endergebnis, das seit Mittwoch vorliegt, erhielt Bǎsescu (PDL) 32,44 Prozent der Stimmen, der Zweitplatzierte Mircea Geoanǎ (PSD) 31,15 Prozent (diese Zeitung berichtete). Nun formiert sich eine Anti-Bǎsescu-Allianz, die den Sozialisten Geoanǎ im zweiten Wahlgang unterstützen wird. mehr...
Staatspräsident Bǎsescu lehnt Johannis weiter ab
Bukarest – Das politische Tauziehen um die Macht in Rumänien hält zwei Wochen vor den Präsidentschaftswahlen vom 22. November umvermindert an. Der rumänische Staatspräsident Trǎian Bǎsescu lehnt den Kandidaten der Oppositionsparteien für das Amt des Premierministers, Klaus Johannis, weiterhin ab (diese Zeitung berichtete). mehr...
Wirtschaftsexperte soll Regierung in Bukarest bilden
Bukarest – Der rumänische Staatspräsident Traian Băsescu hat am Donnerstagmittag Lucian Croitoru für den Posten des Ministerpräsidenten nominiert. Er könne die Beratungsfrist der anderen Parteien nicht weiter verlängern, sagte Băsescu gegenüber Mediafax. Mit der Nominierung entschied sich der Präsident gegen den von der Opposition vorgeschlagenen Kandidaten Klaus Johannis (diese Zeitung berichtete). Damit ist die Regierungskrise noch nicht beendet. mehr...