Ergebnisse zum Suchbegriff „Petition“
Artikel
Ergebnisse 11-20 von 24 [weiter]
Mit dem IKGS Staat machen: Kulturstaatsminister Bernd Neumann zu Besuch in München
Am 8. August beehrte Bernd Neumann MdB, der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), das Institut für deutsche Kultur und Geschichte Südosteuropas an der Ludwig-Maximilians-Universität München (IKGS) mit seinem Besuch. Es war ein weiteres Zeichen der Anerkennung für eine Forschungseinrichtung, die sich nicht nur in der deutschen Wissenschaftslandschaft, sondern auch in jener Südosteuropas einen guten Ruf erworben hat. mehr...
Dieser besondere siebenbürgisch-sächsische Geist verbindet uns
„Unsere ganz besondere, eigene Identität als deutsche Volksgemeinschaft der Siebenbürger Sachsen ist unser Erbe, das unsere Vorväter in Siebenbürgen über Jahrhunderte aufgebaut und gefestigt haben, und das wir bewahren und für die Zukunft am Leben halten müssen.“ Mit dieser gleichermaßen als Credo und Appell formulierten Aussage beschloss der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. und Präsident der weltweiten Föderation der Siebenbürger Sachsen, Dr. Bernd Fabritius, seine Begrüßungsansprache auf der Festkundgebung des Heimattages der Siebenbürger Sachsen am 27. Mai 2012 in Dinkelsbühl. Der Bundesvorsitzende wies nachdrücklich darauf hin, dass die Zukunftssicherung der zentralen Kultureinrichtungen der Siebenbürger Sachsen in Gundelsheim eine Gesamtaufgabe von Bund und Ländern sei. Die Zusage des rumänischen Staatspräsidenten Traian Băsescu bezüglich der Entschädigungsrechts und der Wiedergutmachung bezeichnete Fabritius als "geschichtlich bedeutsames Ereignis". Die Ansprache des Bundesvorsitzenden wird im Wortlaut wiedergegeben. mehr...
Bilanz der "Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen": Interview mit Ernst Bruckner
1996 hat der Bundestag das Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz beschlossen, das die Aussiedler mit einer sofort wirksamen 40-Prozent-Kürzung der Entgeltpunkte aus den Zeiten im Herkunftsgebiet belastete. Zum solidarischen Kampf dagegen wurde die „Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen“ unseres Verbands ins Leben gerufen. In ihrem Auftrag wurden zwei juristische Gutachten erstellt. Ab 1999 erreichte die Interessengemeinschaft wichtige Entscheidungen des Bundessozialgerichts und 2006 die große Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das zwar die Kürzung nicht als verfassungswidrig angesehen hat, aber ihre übergangslose, sofort wirksame Inkraftsetzung. Unser Verband reichte eine Petition an den Bundestag ein, der 2007 Nachzahlungen nur für die betroffenen Rentner beschlossen hat, deren Rentenbeginn zwischen 1996 und 2000 lag. Das Bundessozialgericht und das Bundesverfassungsgericht haben die erneuten Versuche der Interessengemeinschaft, eine weiter gehende Übergangsregelung zu erreichen, zurückgewiesen. Die Rentenbehörden haben die Nachzahlungen inzwischen abgeschlossen, so dass unser Bundesvorstand die Tätigkeit der Interessengemeinschaft für beendet erklärt hat und die nicht verbrauchten Mittel bestimmungsgemäß unserem Sozialwerk überwiesen wurden. Im folgenden Gespräch mit Rechtsanwalt Ernst Bruckner, Bundesrechtsreferent des Verbandes der Siebenbürger Sachsen, hinterfragt Siegbert Bruss den Sinn und die Ergebnisse der Interessengemeinschaft. mehr...
Die Russlandverschleppung wird in Rumänien als politische Verfolgung anerkannt
In Anwendung des Gesetzes 221/2009 hat das zuständige Gericht in Bukarest in einer umfassend begründeten Entscheidung die Verschleppung der Deutschen aus Rumänien im Januar 1945 als „politische Verfolgung“ im Verantwortungsbereich des rumänischen Staates anerkannt. Damit wurde eine der offenen Fragen im rumänischen Entschädigungsrecht zu Gunsten der Betroffenen entschieden und einem entsprechenden Feststellungsantrag stattgegeben (Tribunal Bukarest, Urteil Nr. 1911 vom 14. Dezember 2010). Im folgenden Artikel warnt Rechtsanwalt Bernd Fabritius vor untauglichen „Formularen“ in Deutschland und gibt praktische Tipps und Anregungen für eine individuell verfasste Klageschrift, die zahlreiche Anforderungen des Zivilprozessrechtes erfüllen muss. mehr...
Wieder Sprachkampf in Klausenburg?
Der Bürgermeister von Klausenburg Sorin Apostu hat am 7. Mai d.J. in einer Pressekonferenz bekanntgegeben, dass an den historischen und kulturellen Denkmälern der Stadt Informationstafeln in rumänischer, englischer und französischer Sprache angebracht werden. mehr...
Interessengemeinschaft gegen 40%-Rentenkürzung stellt Tätigkeit ein
Die „Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen“ soll ihre Tätigkeit einstellen. Darauf hat sich der Anwaltspool der Interessengemeinschaft am 23. Februar in München verständigt. 1996 hatten sich auf Initiative unseres Verbandes zahlreiche Landsleute zur „Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen“ zusammengeschlossen, um die im Deutschen Bundestag beschlossene 40-prozentige Rentenkürzung zu bekämpfen. mehr...
Verein „Restitution“ in Gründung trifft sich in Dinkelsbühl
Der Verein in Gründung „Interessenvertretung Restitution in Rumänien e.V.“ organisiert für alle Interessierte ein Treffen beim Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl am Pfingstsonntag, dem 27. Mai 2007, von 13 bis 16 Uhr, im Evangelischen Gemeindehaus (2. Stock). mehr...
Für konsequente Eigentumsrückgabe in Rumänien
Am 3. März trafen sich 125 Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben im Donauschwäbischen Zentralmuseum in Ulm, um sich über die Restitutionsverfahren in Rumänien auszutauschen. Karin Decker-That legte eine Petition zur Unterschrift vor, die an politische Amtsträger in Rumänien sowie an die EU-Vertreter in Brüssel, Straßburg und Luxemburg gerichtet ist. Damit fordern die Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben die Rückgabe ihres Eigentums und weisen auf die Verletzung ihrer Menschenrechte hin. mehr...
Verbandstag im Blick: Landesverband Bayern positioniert sich
Im Jahr der Entscheidungen ist es notwendig, frühzeitig miteinander darüber zu beraten, wie sich der stärkste Landesverband der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen für den im Herbst anstehenden Verbandstag positioniert. Dies geschah am 24.-25. März im St.-Pius-Kolleg in München, wo der Gesamtlandesvorstand Bayern seine Jahreshauptversammlung abhielt. Daneben galt es, die aktuellen und die Standardaufgaben zu bewältigen, Beschlüsse zu fassen, sich im Plenum über Gelungenes und offene Fragen auszutauschen, letztlich auch in dieser Runde siebenbürgisch-sächsische Gemeinschaft zu erleben. mehr...
Bundestag verabschiedet Übergangsregelungen für Fremdrenten
Am 9. März 2007 hat der Deutsche Bundestag das Rentenversicherungs-Altersgrenzenanpassungsgesetz über die „Rente mit 67“ verabschiedet. Im Artikel 16 des Gesetzes wurden auch die Übergangsregelungen zur Anwendung der 40-Prozent-Kürzung für Fremdrenten beschlossen. Über Inhalte und Auswirkungen dieser Vorschriften sowie die Position unseres Verbandes soll der nachfolgende Artikel informieren. mehr...
