Ergebnisse zum Suchbegriff „Minister“
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Jahresbilanz der Antikorruptionsbehörde DNA in Rumänien
Bukarest – Staatsanwältin Laura-Codruța Kövesi hat Ende Februar die Jahresbilanz der Antikorruptionsbehörde DNA vorgestellt. An dem Ereignis nahmen Staatspräsident Klaus Johannis, Generalstaatsanwalt Augustin Lazăr, die Vorsitzende des Hohen Magistraturrates (CSM), Mariana Ghenea, die Präsidentin des Obersten Gerichts, Cristina Tarcea, und die kommissarische Justizministerin Ana Birchall teil. mehr...
Erbitterter Kampf um den Rechtsstaat in Rumänien: Klaus Johannis wehrt sich gegen korruptes System
Kurz nach ihrer Vereidigung (diese Zeitung berichtete) versucht die neue rumänische Regierung über Eildekrete den Kampf gegen die Korruption gravierend zu beeinträchtigen und den Rechtsstaat auszuhebeln. Die Sozialdemokratische Partei (PSD) und der liberale Bündnispartner ALDE, die die Regierung stellen und über eine satte Mehrheit im Parlament verfügen, verfolgen dabei primär die Interessen eigener Mitglieder. Staatspräsident, Opposition, Zivilgesellschaft, Justiz und internationale Stimmen sprechen sich deutlich gegen die Pläne der Regierung aus. In Rumänien ist ein Machtkampf entbrannt. Zehntausende Menschen gehen auf die Straße, um den Rechtsstaat zu verteidigen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat inzwischen Stellung bezogen. Allen Protesten und Warnungen zum Trotz hat Rumäniens sozialliberale Regierung das hoch umstrittene Amnestiegesetz am 31. Januar per Dekret beschlossen. mehr...
Sorin Grindeanu als neuer Premierminister vereidigt
Bei den Parlamentswahlen am 11. Dezember in Rumänien erzielte die Sozialdemokratische Partei (PSD) mit 45 Prozent der Stimmen einen haushohen Sieg und bildete eine neue Regierung mit ihrem Bündnispartner, der liberalen Splitterpartei ALDE des alten und neuen Senatspräsidenten Călin Popescu-Tăriceanu. Kritiker befürchten, eine PSD-Regierung könne die bisherigen Erfolge der Justiz in der Korruptionsbekämpfung behindern. In der Vergangenheit hatten die Sozialdemokraten ihre eigenen Parteimitglieder stets vor Strafverfolgung zu schützen versucht, indem sie sich weigerten, Verdächtigen die parlamentarische Immunität zu entziehen. Bei der ersten Sitzung des Hohen Magistraturrates (CSM) im neuen Jahr hat Staatschef Klaus Johannis bereits klargestellt, dass das von der PSD ins Gespräch gebrachte Amnestie- und Begnadigungsgesetz „eine Katastrophe für die Demokratie in Rumänien“ wäre.
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Zum Tod von Altbundespräsident Roman Herzog
"Durch Deutschland muss ein Ruck gehen." - Wie hätte einen dieser leidenschaftliche Appell nicht treffen, diese mit Hoffnung und Zuversicht aufgeladene Botschaft nicht persönlich berühren sollen? Die Kernaussage jenes bald 20 Jahre zurückliegenden Frühlingstages wird den meisten Bundesbürgern noch in lebhafter Erinnerung sein – man schrieb den 26. April 1997, als der damalige Bundespräsident Roman Herzog im Hotel Adlon seine vielbeachtete „Berliner Rede“, seine „Ruck-Rede“ hielt. Altbundespräsident Roman Herzog starb nun am 10. Januar im Alter von 82 Jahren. mehr...
Neue Regierung in Rumänien vereidigt
Bukarest – Am Mittwochabend, dem 4. Januar, wurde das Kabinett des neuen Premierministers Sorin Grindeanu (PSD) im Beisein von Staatspräsident Klaus Johannis im Schloss Cotroceni in Bukarest vereidigt. Wenige Stunden zuvor hatte das Parlament die Regierung, die von der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und der liberalen Splitterpartei ALDE gebildet wird, mit 295 Für- und 133 Gegenstimmen im Schnelldurchlauf bestätigt. Dafür hatten außer den beiden Fraktionen des Regierungsbündnisses auch der Ungarnverband UDMR und die Fraktion der Minderheiten gestimmt. mehr...
Thomas Strobl neuer Landesbeauftragter für Vertriebene und Spätaussiedler in Baden-Württemberg
Der Stellvertretende Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, ist zum Landesbeauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler berufen worden. Wie der CDU-Landesvorsitzende ankündigte, werde die Landesregierung das Kulturgut der Deutschen im östlichen Europa weiterhin pflege, denn: „Jeder vierte in Baden-Württemberg hat einen Vetriebenenhintergrund. Flucht und Vertreibung ist damit Bestandteil der baden-württembergischen Identität. Dem trägt die Landesregierung durch die Pflege und den Erhalt des Kulturguts der Deutschen im östlichen Europa Rechnung. Mit meiner Berufung zum Landesbeauftragten bin ich erster Ansprechpartner für die Anliegen und Interessen der deutschen heimatvertriebenen Landsleute, Flüchtlinge und Spätaussiedler“, sagte Strobl.
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Horrorzustände in Bukarester Krankenhaus
Bukarest – Nachdem der Journalist Cătălin Tolontan (tolo.ro) am 14. Juli ein schockierendes Video über Madenbefall in der Wunde eines – mittlerweile verstorbenen – Patienten der Intensivstation des Krankenhauses für Brandverletzte auf seiner Webseite veröffentlicht hatte, wurde das Krankenhaus am selben Tag durch das Gesundheitsamt kontrolliert. Gesundheitsminister Vlad Voiculescu entschied daraufhin die Schließung der Stationen für Bluttransfusionen und Intensivmedizin wegen Missmanagement und eklatanten Hygienemängeln. mehr...
Vierte Haferland-Kulturwoche
Kronstadt – In der vierten Ausgabe der Kulturwoche Haferland vom 10.-15. August geht es diesmal um das Thema Familie und Gemeinschaft. Unter dem Motto „Die Siebenbürger Sachsen heißen Sie in ihrer Familie herzlich willkommen!“ richtet sich das Festival sowohl an Touristen, die mit der Familie reisen, als auch an die Kinder der ausgewanderten Sachsen, um die Heimat der Eltern kennenzulernen. mehr...
Gedenkstunde in Berlin für die Opfer von Flucht und Vertreibung
Anlässlich des zweiten bundesweiten Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 20. Juni 2016 hatte das Bundesministerium des Innern erneut zu einer Gedenkstunde in den Schlüterhof des Deutschen Historischen Museums (DHM) in Berlin eingeladen. Nachdem im letzten Jahr Bundespräsident Joachim Gauck in seiner Rede Parallelen und Unterschiede von gestern und heute aufgezeigt und dem Gedenken damit gewissermaßen einen Weg gewiesen hatte, konnte in diesem Jahr Bundestagespräsident Prof. Dr. Norbert Lammert als Redner gewonnen werden. Außerdem sprachen Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière MdB als Gastgeber, der emeritierte Freiburger Erzbischof Dr. Robert Zollitsch als Zeitzeuge von Flucht, Vertreibung und Deportation nach dem Zweiten Weltkrieg, der Syrer Mohammad Hechyar als heutiger Flüchtling und Dr. Bernd Fabritius MdB als Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV). Die musikalische Gestaltung übernahmen Mitglieder des Bundesjugendorchesters und internationale Gäste unter der Leitung von Martin Lentz. mehr...
Siebenbürger-Sachsen-Siedlung in Drabenderhöhe feierte 50. Geburtstag
Die Siebenbürger-Sachsen-Siedlung in Drabenderhöhe ist 50 Jahre alt geworden. Seit 1966 bestehen auch die Kreisgruppe Drabenderhöhe des Verbandes der Siebenbürger Sachsen mit den Nachbarschaften, das Blasorchester Siebenbürgen-Drabenderhöhe, der Honterus-Chor, der Frauenverein, das Altenheim und der evangelische Kindergarten. Das war ein Grund, vom 17. bis 19. Juni ein großes Fest mit zahlreichen Veranstaltungen zu feiern. Drabenderhöhe ist heute mit 2 500 Siebenbürger Sachsen die größte geschlossene siebenbürgisch-sächsische Siedlung in der ganzen Welt und stellt damit selbst Hermannstadt und Kronstadt in den Schatten. mehr...
