Ergebnisse zum Suchbegriff „Minderheitenschutzgesetz“
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Bundesfrauentagung zu nationalen Minderheiten im östlichen Europa
Zur Tagung „Nachbarschaft in Europa. Zur Rolle von nationalen Minderheiten im östlichen Europa“, die vom 11. bis 13. November in der Bildungs- und Begegnungsstätte „Der Heiligenhof“ in Bad Kissingen stattfand, hatte das Bundesfrauenreferat des Verbandes der Siebenbürger Sachsen Interessierte geladen. Die Referenten/innen schürten bei den zahlreichen Seminarteilnehmern bereits durch die ausgewählten Vorträge die Erwartung, Einblick zu erhalten in die spezifischen Tätigkeitsbereiche und Entwicklungen betreffend die Situation der nationalen/ethnischen Minderheiten im östlichen und mittelöstlichen Europa. Die Akzeptanz und die daraus resultierende Positionierung einer Minderheit im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben eines Landes eröffnete spannende Diskussionspunkte.
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Europäische Skepsis vor der Erweiterung
Die Franzosen und Holländer haben der Fortentwicklung Europas einen schweren Schlag versetzt. In Volksabstimmungen am 29. Mai bzw. 1. Juni lehnten die Wähler der beiden Mitbegründer der Europäischen Union die europäische Verfassung mit deutlicher Mehrheit ab. Vor diesem Hintergrund führte der rumänische Ministerpräsident Calin Popescu-Tariceanu am 2. und 3. Juni in Berlin Gespräche mit Bundeskanzler Schöder sowie Spitzenpolitikern der Union und FDP. mehr...
Aussiedleranerkennung weiterhin problematisch
In dieser Zeitung wurden in den Jahren 2002 und 2003 mehrere Artikel zu dem in der Zwischenzeit gescheiterten Zuwanderungsgesetz veröffentlicht. Nach dreijährigem Parteienstreit wurde am 9. Juli 2004 ein " neues“ Zuwanderungsgesetz verabschiedet, das am 1. Januar 2005 in Kraft treten wird. Eine detaillierte Kommentierung wird gegebenfalls zu einem späteren Zeitpunkt nachgereicht. An dieser Stelle versucht Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt bereits eine Prognose hinsichtlich der Auswirkungen des Zuwanderungsgesetzes, das auch die Bedingungen für die Aufnahme der deutschen Spätaussiedler betrifft, die im Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) festgelegt sind. Bezug genommen wird insbesondere auf das Antwortschreiben des Leiters der Bayerischen Staatskanzlei, MdL Erwin Huber, vom 19. Juli 2004 auf das Schreiben des Bundesvorsitzenden vom 1. April 2004 (siehe Bericht in der Siebenbürgischen Zeitung Online vom 29. März 2004). mehr...
Deutsche in Rumänien fordern Minderheitenschutzgesetz
Bukarest. - Der Abgeordnete des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) im Bukarester Parlament, Wolfgang Wittstock, hat in einem Gespräch mit Staatspräsident Ion Iliescu auf die Notwendigkeit eines Minderheitenschutzgesetzes hingewiesen. mehr...
Minderheitenschutz in Osteuropa
"Die Entwicklung des Minderheitenrechts ist einer der Gradmesser für die gesellschaftliche und politische Entwicklung für Mittel- und Osteuropa, umfassen doch die Staatsgrenzen in der Mehrzahl kulturell und ethnisch heterogene Gemeinschaften." Unter der Leitung von Prof. Angelika Nußberger wurde diese Thematik in Form eines Projektes über "Minderheitenschutz im östlichen Europa" am Institut für Ostrecht der Universität zu Köln behandelt. mehr...
Europa wächst zusammen
Der rumänische Ministerpräsident Adrian Nastase hat in einem Festakt am 9. Dezember den neuen Sitz des rumänischen Generalkonsulats in der bayerischen Landeshauptstadt eingeweiht. Er lud die rumäniendeutschen Landsmannschaften und die rumänische Diaspora ein, das "offene Haus im Herzen Münchens" intensiv zu nutzen. Die Siebenbürger Sachsen bekräftigten ihr Interesse, den europäischen Dialog vor allem im Bereich der Kultur zu pflegen. mehr...
Wittstock braucht noch Bedenkzeit
Die Frage war unvermeidlich: Nachdem der Vorsitzende des Demokratischen Forums des Deutschen in Rumänien (DFDR), Klaus Johannis, kürzlich seine Kandidatur für das Hermannstädter Bürgermeisteramt bekannt gegeben hatte (wir berichteten), wollten knapp zwei Wochen später die Medienvertreter in der Stadt am Zibin auch vom DFDR-Abgeordneten Wolfgang Wittstock wissen, ob er sich als Forumskandidat im kommenden Jahr erneut zu den Parlamentswahlen stelle. mehr...
Gemeinsame Projekte angeregt
Die rumänische Regierung will gemeinsame Projekte mit der siebenbürgischen Landsmannschaft und dem Demokratischen Forum der Deutschen in Rumänien unter Inanspruchnahme von EU-Projektmitteln durchführen. Dies hat der rumänische Informationsminister Vasile Dâncu bei einem Spitzengespräch mit dem Bundesvorsitzenden Volker E. Dürr am 14. Mai in der landsmannschaftlichen Bundesgeschäftsstelle in München angeboten. mehr...
Engere Zusammenarbeit angestrebt
Zum ersten Mal seit ihrer Amtsübernahme im Januar 2001 besuchte die Bayerische Staatsministerin für Arbeit, Sozialordnung, Familie und Frauen, Christa Stewens, vom 23. bis 24. April Rumänien. An der bayerischen Delegation nahmen neben den für Vertriebenenfragen und grenzüberschreitende Beziehungen zuständigen leitenden Beamten ihres Ministeriums, Ministerialdirigent Dr. Hartmut Singbartl und Ministerialrat Dr. Walter Rösner-Kraus, auch die Landesvorsitzenden der Landsmannschaft der Banater Schwaben und der Siebenbürger Sachsen in Bayern, Peter Krier bzw. RA Bernd Fabritius, teil. In Vorbereitung der Reise hatten der Bundesvorsitzende der siebenbürgischen Landsmannschaft, Volker E. Dürr, und der Landesvorsitzende Fabritius Vorschläge erarbeitet, die in den Gesprächen thematisiert wurden. mehr...
Minderheitenrat in Bukarest bleibt bestehen
Das seit dem Machtwechsel vom letzten Spätherbst ungewisse Schicksal des Minderheitenrates hat sich in Bukarest geklärt. Die Einrichtung bleibt weiter bestehen, wird aber ähnlich dem neuen Departement für Minderheiten künftig dem Informationsministerium untergeordnet. mehr...
