Ergebnisse zum Suchbegriff „Klaus Johannis“
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Kandidatur von Plumb als EU-Kommissarin gestoppt
Bukarest/Brüssel – Die Kandidatur von Rovana Plumb (PSD) für die EU-Kommission, die von der designierten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für den Aufgabenbereich Verkehr vorgesehen war, wurde vom Rechtsausschuss des EU-Parlaments wegen unklarer Angaben zu Vermögensverhältnissen vorerst gestoppt. mehr...
Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis spricht vor UNO in New York
New York/Bukarest – Staatspräsident Klaus Johannis führte vom 24. bis 26. September die rumänische Delegation zur 74. UNO-Generalversammlung in New York an. In seiner Rede am 25. betonte er die Bedeutung von Gegenmaßnahmen zum Klimawandel, die auch Rumänien bis 2050 ergreifen wolle, um drohenden Gefahren wie Nahrungsmittelknappheit durch Dürre und Hochwasser entgegenzuwirken. mehr...
Kövesi wird europäische Generalstaatsanwältin
Bukarest/Brüssel – Nachdem der EU-Rat noch im Frühjahr den französischen Gegenkandidaten Jean-Fançois Bohnert favorisiert hatte, sprachen sich am 19. September 17 Botschafter von 22 für Laura Codruța Kövesi als Leiterin der neuen EU-Staatsanwaltschaft aus. Ihre Ernennung gilt damit nur noch als Formsache. mehr...
Sitzung des Landesforums: Präsidentschaftswahlen im Vordergrund
Hermannstadt – Auf der ordentlichen Sitzung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) am 6. September, an der Vertreter aller Regionalforen, der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț und Hermannstadts Bürgermeisterin Astrid Fodor teilnahmen, standen die anstehenden Wahlen im Mittelpunkt. Einstimmig beschlossen wurde, den DFDR-Mitgliedern und Sympathisanten zu empfehlen, die Listen für die Kandidatur von Klaus Johannis als Präsidentschaftskandidat zu unterzeichnen und bei der Wahl im kommenden Herbst für ihn zu stimmen. mehr...
Regierungsbruch in Rumänien
Bukarest (ADZ) - Die Regierungskoalition zwischen PSD und ALDE ist nach drei Jahren zerbrochen. Nach ihrem jüngsten Ultimatum hat die Führung der liberalen Partei ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa) am 26. August geschlossen für die Aufkündigung des Koalitionsvertrags gestimmt. Staatspräsident Klaus Johannis lehnt die Regierungsumbildungspläne der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Dăncilă (PSD) ab. mehr...
Arbeitsbesuch in den USA: Klaus Johannis trifft Donald Trump
Bukarest – Am 19. August traf Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis anlässlich seines Arbeitsbesuchs in den USA mit US-Präsident Donald Trump zusammen. Es ist sein zweiter Besuch im Weißen Haus in zwei Jahren – und zudem ein symbolischer Moment: 22 Jahre seit Beginn der strategischen Partnerschaft und 15 Jahre seit dem NATO-Beitritt Rumäniens. Verteidigungs- und Sicherheitsthemen standen auch im Vordergrund der Diskussionen. Überdies wurden eine Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit besprochen, vor allem im Bereich Energie und 5G-Telekommunikation, sowie die Einleitung einer möglichen Aufnahme Rumäniens in das Visa Waiver Programm zur visumsfreien Einreise in die USA. Nach dem Treffen wurde erstmals ein gemeinsames Memorandum verfasst. Johannis sieht darin einen bedeutenden Schritt für den Fortschritt der strategischen Partnerschaft. Trump stellte einen Gegenbesuch für 2020, nach den Wahlen in den USA, in Aussicht.
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Erneute Verleumdung der deutschen Minderheit in Rumänien
Bukarest – Eine erneute Verunglimpfung von Staatspräsident Klaus Johannis und damit implizit der deutschen Minderheit in Rumänien durch einen Vergleich mit Massenmörder Adolf Hitler kam ausgerechnet von einer Staatsberaterin für Angelegenheiten der Roma-Minderheit: Dana Varga hatte auf ihrer Facebook-Seite Aufnahmen des Präsidenten mit einem Mädchen veröffentlicht und diese Fotos von Hitler mit einem Mädchen gegenübergestellt. Kommentar: „Finden Sie die Unterschiede, die Gemeinsamkeiten sind offensichtlich.“ Die Geste wurde sowohl vom Institut zur Holocaust-Erforschung Elie Wiesel als auch vom Abgeordneten der jüdischen Minderheit in Rumänien, Silviu Vexler, scharf verurteilt. mehr...
Neues Wahlgesetz in Rumänien erleichtert Stimmabgabe im Ausland
Bukarest – Ein neues Wahlgesetz erleichtert die Stimmabgabe für Wähler im Ausland. Das neue Gesetz wurde von Staatspräsident Klaus Johannis am 23. Juli ausgefertigt, nachdem die rumänische Regierung seiner Forderung nach einer entsprechenden Gesetzesvorlage nachgekommen ist (vgl. Meldung in der SbZ Online). mehr...
Rumänien erhöht die Entschädigung für Russlanddeportierte und andere politisch Verfolgte
Rumänien hat die Entschädigungsleistungen für ehemals politisch Verfolgte erhöht. Die im rumänischen Senat als federführende Kammer eingebrachte Gesetzesinitiative von Abgeordneten der Nationalliberalen Partei (PNL) und der nationalen Minderheiten, darunter des Abgeordneten der deutschen Minderheit Ovidiu Ganț, zur Erhöhung der Entschädigungsleistungen für ehemalige politische Gefangene gemäß Gesetz 118/1990 (dazu gehören auch Zwangsarbeiter in der ehemaligen Sowjetunion, Bărăgan-Deportierte) auf 700 Lei im Monat für jedes Jahr in der Deportation hat das parlamentarische Verfahren durchlaufen. mehr...
Sechs Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen
Bukarest – Aussichtsreichster Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen in Rumänien ist der Amtsinhaber. Staatspräsident Klaus Johannis hatte schon am 23. Juni 2018 angekündigt, sich erneut zur Wahl zu stellen. Er wird von der Nationalliberalen Partei (PNL) unterstützt (diese Zeitung berichtete). mehr...
