Ergebnisse zum Suchbegriff „Klage“
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Corona-Epidemie läuft in Rumänien aus dem Ruder
Die Corona-Epidemie in Rumänien droht, außer Kontrolle zu geraten. Krankenhäuser schlagen Alarm, ihre Kapazitäten seien nahezu erschöpft. Nach den anfänglichen Erfolgen der Regierung, die Verbreitung des neuen Coronavirus einzudämmen und die Kurve der Fallentwicklung abzuflachen, sieht sich das Land mit einer Welle an Neuinfektionen überschwemmt. Zuletzt waren es 889 neue Fälle innerhalb von 24 Stunden (Stand: 18. Juli), die Kurve der Fallentwicklungen verläuft jetzt exponentiell. Bereits am Vortag hatte die Zahl der Neuinfektionen mit 799 das Fünffache der Fälle vor den beschlossenen Lockerungen der Vorsichtsmaßnahmen Mitte Mai erreicht. Die Gesamtzahl der aktiv Erkrankten nähert sich jetzt mit 9.817 (Stand: 18. Juli) der 10.000er Schallgrenze. 2.026 Menschen starben bisher an Corona. mehr...
DFDR-Verleumder müssen Schaden wieder gutmachen
Bukarest – Wegen ihrer verleumderischen Angaben und Falschaussagen über das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) wurden Cornel Nistorescu und Radu Golban vom Bukarester Gericht verurteilt, den verursachten Imageschaden wieder gutzumachen. Das Urteil verpflichtet sie zur Veröffentlichung von Richtigstellungen auf eigene Kosten in der Zeitung Cotidianul, und zwar in drei aufeinanderfolgenden Ausgaben auf der Titelseite und mit derselben Buchstabengröße wie die ursprünglichen, in der Ausgabe vom 15. Februar 2017 erschienenen verleumderischen Artikel. mehr...
Siebenbürger strebten stets "zur Freiheit und Gesetzlichkeit": Zum 250. Geburtstag von Ernst Moritz Arndt
Als der am 2. Weihnachtstag 1769 Ernst Moritz als Sohn eines erst einige Monate von der Fronarbeit befreiten Leibeigenen auf der noch zu Schwedisch-Pommern gehörigen Insel Rügen auf die Welt kam, ahnte niemand, welch bedeutsame Rolle er in den Freiheitskriegen und den aufrührerisch-brodelnden Jahren des deutschen Vormärz spielen sollte. mehr...
Rumänisches Possenstück: Hermannstadts Bürgermeisterin Astrid Fodor suspendiert
Es klingt wie ein Schildbürgerstreich: Am 3. Juli wurde die Hermannstädter Bürgermeisterin Astrid Fodor mit sofortiger Wirkung vom Amt suspendiert, weil sie während ihres Vorgängeramtes als Vizebürgermeisterin auch Mitglied im Verwaltungsrat von Schulen und Kindergärten gewesen ist, wozu sie das Gesetz damals verpflichtete – ein unbezahltes Ehrenamt obendrein. Doch aufgrund einer aktuellen Entscheidung der Integritätsbehörde ANI war dieses nicht kompatibel mit ihrem damaligen Vizebürgermeisteramt. mehr...
Forum geht gerichtlich gegen Verleumdungen vor
Hermannstadt – Das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) teilt mit, gegen die wiederholten Diffamierungen seitens rumänischer Politiker im Wahlkampf, die sich in erster Linie gegen Staatspräsident Klaus Johannis richten, als kollaterale Opfer, jedoch auch gegen das DFDR und die deutsche Minderheit in Rumänien, den Rechtsweg eingeschlagen zu haben. mehr...
Diffamierung der deutschen Minderheit hat Folgen
Bukarest – In der Pressemitteilung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) zur zweiten ordentlichen Vertretersitzung im laufenden Jahr, die am 22. November in Temeswar stattfand, wurde auch zur fortlaufenden Diffamierungskampagne in den rumänischen Medien gegen die deutsche Minderheit Stellung bezogen. mehr...
Regierungskrise in Rumänien verschärft sich
Bukarest – Obwohl die EU-Kommission Rumänien ein verheerendes Zeugnis im Reformprozess ausstellt und die sofortige Rücknahme der umstrittenen Justizreform und die Umsetzung der Empfehlungen der Venedig-Kommission fordert, stößt dies in der Regierung Dăncilă auf taube Ohren. Staatspräsident Klaus Johannis bezweifelt, dass die Regierung für die anstehende Übernahme des EU-Ratsvorsitz vorbereitet ist. Mit der kürzlich erfolgten Regierungsumbildung habe die PSD zudem „die letzte Chance vertan, sich vor dem bevorstehenden EU-Ratsvorsitz auf Regierungsebene etwas besser aufzustellen“, kritisiert auch Ex-Premier Victor Ponta. Stattdessen löst sie einen handfesten Skandal aus, indem ausgerechnet Staatspräsident Johannis Antisemitismus vorgeworfen und erneut das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien als Nachfolger einer Nazi-Organisation verunglimpft wird. mehr...
Verleumdungskampagne in Rumänien: "Der Deutsche ist schuld!"
In Rumänien sehen sich die deutsche Minderheit und Staatspräsident Klaus Johannis einer neuen Diffamierungskampagne ausgesetzt. Auch die sozialdemokratische Regierung beteiligt sich. Berlin verurteilt die Verleumdungen. Der folgende Bericht von Robert Schwartz erschien auf der Webseite der Deutschen Welle und wird nun mit freundlicher Genehmigung des Senders auch in der Siebenbürgischen Zeitung veröffentlicht. mehr...
Klagen wegen Häuserrückgabe auf sechs Monate eingeschränkt
In Bezug auf das Gesetz 10/2001 bzw. das Gesetz 165/2013 ist auf Fristen hinzuweisen, in denen in drei Fällen Handlungsbedarf besteht. Die bereits gestellten Anträge auf Häuserrückgabe werden nach Bearbeitung auf lokaler Ebene bei der Rückgabebehörde ANRP registriert. Bei der CNCI (Comisia Națională de Compensare a Imobilelor), einer Abteilung der ANRP (Autoritatea Națională pentru Restituirea Proprietăților), werden die Akten weiterbearbeitet. Von dort erhalten die Antragsteller ein Aktenzeichen (număr de dosar), das zugleich die Reihenfolge ist, in der die Fälle bearbeitet werden. mehr...
Verleumdungen gegen DFDR als diskriminierend verurteilt
Bukarest – Wegen verleumderischer Aussagen über das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) im rumänischen Fernsehsender BT TV sowie in der Tageszeitung Cotidianul hatte das DFDR am 16. März 2017 Klage eingereicht. mehr...
