Ergebnisse zum Suchbegriff „Iliescu“
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Unter Bürgermeister Johannis: Hermannstadt öffnet sich für deutsche Investoren
Das Interesse der deutschen Wirtschaft an Hermannstadt ist seit dem Amtsantritt von Oberbürgermeister Klaus Johannis im Juni 2000 sprunghaft gewachsen. Der Bürgermeister führt mittlerweile jede Woche zwei bis drei Gespräche mit deutschen Interessenten, sieht aber darin noch keinen Anlass zur Euphorie, wie er gegenüber dieser Zeitung bei einem Besuch in der landsmannschaftlichen Bundesgeschäftstelle in München feststellte. Mit Realismus weist er auf die Vorteile des Wirtschaftsstandorts Hermannstadt hin, nennt aber auch die Schwierigkeiten beim Namen, die sich etwa bei der Altstadtsanierung oder nach dem Regierungswechsel in Bukarest für ihn und sein Amt ergeben. Der Stadt am Zibin kommen die intensiven deutsch-rumänischen Kontakte zugute, die Johannis schon knüpfen und ausbauen konnte. Offen zeigt sich der 41-Jährige auch für eine bessere Zusammenarbeit mit der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland. mehr...
Das neue Häuserrückgabegesetz - Kommentar und praktische Tipps
Das rumänische Rückgabegesetz von Wohnhäusern, Betriebs- und Industrieanlagen ist nach Bekanntgabe im rumänischen Amtsblatt am 14. Februar in Kraft getreten. Aus dem Restitutionsgesetzentwurf wurde - nach jahrelanger Hinhaltetaktik postkommunistischer Interessengruppen - ein fragwürdiges Entschädigungsgesetz, das den kommunistischen Raub an unbeweglichem Eigentum teilweise legitimiert. Der Jurist Michael Miess erläutert im Folgenden die Bestimmungen und Antragsfristen des neuen Gesetzes und zeigt auf, was die Betroffenen tun sollten. Wenn alle Rechtswege in Rumänien erschöpft sind, kann sogar der "Europäische Gerichtshof für Menschenrechte" in Straßburg angerufen werden. Weitere Infos beim Siebenbürgen- und Wirtschaftsreferenten der Landsmannschaft, siehe Adresse am Ende des Artikels. mehr...
Bundesvorstand erörterte Ziele der landsmannschaftlichen Arbeit
„Was sind wir? Was wollen wir? Was haben wir anzubieten?“ An diesen Fragen machte der landsmannschaftliche Bundesvorsitzende Volker Dürr seinen Bericht zur Lage fest, den er dem Verbandsvorstand einleitend zu dessen Tagung am 10. und 11. März in München vorlegte. Zusammengekommen waren in der Bundesgeschäftstelle der Landsmannschaft die Vorstandsmitglieder sowie aus Siebenbürgen, als ständiger Vertreter der Heimatkirche im Gremium, der Dechant des Kronstädter Kirchenbezirks und Pfarrer in Wolkendorf, Klaus Daniel, der sachkundig Einblick bot in die derzeitige Situation im Herkunftsland. mehr...
Securitate-Offiziere wieder in öffentlichen Ämtern aktiv
Kaum hundert Tage im Regierungsamt, steht die Partei der Sozialen Demokratie in Rumänien (PDSR) schon im Kreuzfeuer heftiger Kritik im eigenen Land. Zwei Gesetze, die jüngst vom rumänischen Parlament verabschiedet wurden, sorgten ebenso für Aufregung wie die ungenierte Besetzung öffentlicher Ämter mit früheren Securitate-Offizieren. mehr...
Wenig ermutigende Signale aus Bukarest
Rumänien hat wie kaum ein anderes osteuropäisches Reformland Probleme bei der Einführung marktwirtschaftlicher Strukturen und damit auf seinem Weg nach Europa. Das katastrophale Erbe der nationalkommunistischen Diktatur ist noch lange nicht überwunden, zudem nähren Rückgriffe auf einstige Ideologeme und Praktiken die Zweifel westlicher Partner und auch der Medien an einer Überwindung der schlimmen Hinterlassenschaft. Der altneue Staatspräsident Ion Iliescu hat sich erst kürzlich als Intimfeind der Privatisierung zu erkennen gegeben. mehr...
Führungswechsel in der rumänischen Parteienlandschaft
Fast quer durch die Parteienlandschaft Rumäniens haben sich nach den Parlamentswahlen im Herbst zu Jahresbeginn Führungswechsel innerhalb der parteipolitischen Gremien vollzogen oder kündigen sich an. Ion Iliescu, der zum Präsidenten Rumäniens gewählt wurde, machte als ehemaliger Chef der PDSR seinem "Kronprinzen" Adrian Nastase Platz. Erstmals ist damit der Vorsitzende einer Regierungspartei auch Premier in Bukarest. Der frühere Bildungsminister Andrei Marga ist neuer Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Bauernpartei. Der angeschlagene Leader der Demokratischen Partei, Petre Roman, wird bei einem außerordentlichen Parteitag im Mai voraussichtlich vom populären Oberbürgermeister von Bukarest, Traian Basescu, abgelöst. mehr...
Häuserrückgabegesetz von Iliescu gegengezeichnet
Das neue Häuserrückgabegesetz ist vom rumänischen Staatspräsident Ion Iliescu am 8. Februar gegengezeichnet worden und wird nach Veröffentlichung im Amtsblatt (Monitorul Oficial) in Kraft treten.Tags zuvor hatte der Oberste Gerichtshof eine Klage der Großrumänienpartei (PRM) abgewiesen und das Gesetz als verfassungsgemäß bestätigt. mehr...
Schwierige Aufgaben für Regierung Adrian Nastase
Der neue Ministerpräsident Adrian Nastase zeigt sich entschlossen die Wirtschaftsreformen und den Europakurs seines Landes fortzusetzen. Erste Maßnahmen zur Förderung der kleinen- und mittelständischen Unternehmen und Schaffung eines besseren Geschäftsklimas für ausländische Investoren wurden bereits eingeleitet. Korruption und parteiinterne Rivalitäten werden Nastase jedoch ernsthaft bei der Umsetzung seines ehrgeizigen Regierungsprogramms zu schaffen machen. Viele Mitglieder und Anhänger der altkommunistischen Regierungspartei, der Partei der Sozialen Demokratie Rumäniens (PDSR), haben sich beim Übergang von der Plan- zur Marktwirtschaft illegal bereichert. Der Premier steht also vor der schwierigen Gratwanderung zwischen ernst gemeinter Korruptionsbekämpfung und der Rücksichtnahme auf die Parteimitgliedern, auf deren Rückhalt er angewiesen ist. mehr...
Rumäniens Regierung steht, Entscheidungen fallen
Mit einer neuen Regierung, einem neuen Präsidenten und einem neuen Parlament ist Rumänien ins neue Millenium gestartet. Allerdings noch aus dem abgelaufenen Jahrtausend stammt die Partei, die nun wieder diese Institutionen personell bestückt: Ion Iliescu war von 1990 bis 1996 schon zweimal Staatsoberhaupt, und seine Partei der Sozialen Demokratie (PDSR) hatte gleich nach ihrer Gründung die Amtsgeschäfte in der Regierung geleitet und diese dann noch im Parlament ab 1992, zwar nicht mehrheitlich, aber doch maßgeblich bestimmt. mehr...
Iliescu zum dritten Mal Präsident Rumänien
Der Altkommunist Ion Iliescu hat die Stichwahlen um das Präsidentenamt Rumäniens am 10. Dezember mit rund 70 Prozent der Stimmen gewonnen. Sein Rivale, der Ultranationalist Corneliu Vadim Tudor, kam demnach auf 30 Prozent. Die meisten Rumänien stimmten damit für das "kleinere von zwei Übeln". mehr...
