Ergebnisse zum Suchbegriff „Hunor Kelemen“
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Viktor Orbán attackiert EU bei umstrittener Rede in Rumänien
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat mit seiner jährlichen Rede vor Ungarnstämmigen in Rumänien Empörung im westlichen Ausland ausgelöst. Einem Bericht des ORF zufolge hat der rechtsnationale Regierungschef bei seinem Redeauftritt am 23. Juli an der 31. Sommeruniversität in Bad Tuschnad (rum. Băile Tușnad, ung. Tusnadfürdö) in Siebenbürgen die Russland-Politik der Europäischen Union scharf kritisiert. mehr...
Koalitionskrise überwunden
Bukarest – Die schwere Krise der Regierungskoalition, ausgelöst durch die Entlassung von Gesundheitsminister Vlad Voiculescu (USR-PLUS) seitens Premierminister Florin Cîțu (PNL), ist nach mehreren schwierigen Verhandlungen endlich überwunden. mehr...
Aktiver deutscher Parlamentarier: Ovidiu Ganț zu Beginn seiner fünften Amtszeit
Bukarest – Nachdem Ovidiu Ganț bei den Parlamentswahlen im Dezember 2020 als Abgeordneter des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) bestätigt wurde, wurde er in der Fraktion der Minderheiten einstimmig zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt, berichtet die "Banater Zeitung" (BZ). mehr...
Rumäniens neue Regierung
Rumänien hat seit kurz vor Weihnachten eine neue Regierung: Am 23. Dezember 2020 erhielt der liberale Premierminister Florin Cîțu, vormals Finanzminister, mit 260 Für- und 186 Gegenstimmen das Vertrauensvotum des Parlaments. Die Regierung wurde am selben Abend vereidigt. Entscheidend für die neue Koalition aus Nationalliberaler Partei PNL, Allianz USR-PLUS und dem Ungarnverband UDMR waren die Stimmen der 18 Minderheitenabgeordneten. Die Koalitionsparteien verfügen zusammen über 244 von 466 Abgeordneten und Senatoren. mehr...
Neue Regierung in Rumänien strebt Reformkurs an
Ministerpräsident Florin Cîțu hat mit seinem Kabinett am Mittwochabend, dem 23. Dezember 2020, das Vertrauensvotum des Parlaments erhalten. 260 Parlamentarier stimmten für die bürgerliche, pro-europäische Regierung, 186 stimmten dagegen. Noch am selben Abend wurde die Regierung von Staatspräsident Klaus Johannis vereidigt. Der 48-jährige Wirtschaftswissenschaftler, Bankfachmann und bisherige Finanzminister Florin Cîțu von der Nationalliberalen Partei regiert eine Vier-Parteien-Koalition, der auch die öko-liberale Allianz USR-Plus und der Ungarnverband UDMR angehören. mehr...
Nach der Parlamentswahl bahnt sich eine Mitte-Rechts-Regierung in Rumänien an
Der Albtraum der letzten Jahre müsse endlich ein Ende nehmen, hatte Staatspräsident Klaus Johannis noch wenige Tage vor der Parlamentswahl vom 6. Dezember gefordert. Seine Hoffnung auf einen Sieg der Nationalliberalen Partei (PNL) wurde zunichte gemacht, da die Sozialdemokratische Partei mit 28,9 Prozent stärkste Partei wurde. Die PNL erhielt 25,19, die öko-liberale Allianz USR-Plus kam auf 15,37 Prozent, so das Endergebnis für die Abgeordnetenkammer, wie es die Zentrale Wahlbehörde BEC am 9. Dezember bekannt gab. mehr...
Präsidentschaftswahlen in Rumänien
Rumänien wählt am 10. November seinen nächsten Präsidenten. Haushoher Favorit ist Amtsinhaber Klaus Johannis, der als Garant für den Rechtsstaat und die Korruptionsbekämpfung gilt. Er wolle die Unabhängigkeit der Justiz wiederherstellen, kündigte Johannis an, nachdem die regierende Sozialdemokratische Partei (PSD) unter Viorica Dăncilă kürzlich durch ein Misstrauensvotum im Parlament entmachtet und eine neue Regierung unter Ludovic Orban eingesetzt wurde (diese Zeitung berichtete). mehr...
Vor den Präsidentschaftswahlen: Rumänien verdoppelt Zahl der Wahllokale im Ausland
Rumänische Staatsangehörige im Ausland können künftig sicher von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Die endlosen Schlangen vor den rumänischen Konsulaten sollen nun der Vergangenheit angehören. Das Rumänische Außenministerium hat kürzlich die Liste der 835 Wahllokale im Ausland veröffentlicht, das sind fast doppelt so viele wie bei den Europawahlen vom 26. Mai 2019 (441) und wesentlich mehr als bei den Präsidentschaftswahlen vor fünf Jahren (294). mehr...
Rumänische Regierung nimmt diskriminierendes Schulgesetz zurück
Bukarest – Die rumänische Regierung hat die diskriminierende Eilverordnung des Bildungsministers Valentin Popa, derzufolge an Grundschulen der Minderheiten mit Unterricht in der Minderheitensprache Rumänisch nur noch von Fachlehrern unterrichtet werden dürfe (diese Zeitung berichtete), Ende September zurückgenommen. mehr...
Briefwahlgesetz wird in der rumänischen Abgeordnetenkammer erörtert
Bukarest – Die von Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis versprochene Gesetzgebung zur Briefwahl soll am 28. Oktober 2015 im Plenum der Abgeordnetenkammer in Bukarest erörtert werden, dem hierfür entscheidenden Forum. Im Falle einer positiven Abstimmung kann gegen das im Eilverfahren vorangetriebene Gesetz innerhalb von zwei Tagen am Verfassungsgerichtshof Einspruch erhoben werden. mehr...
