Ergebnisse zum Suchbegriff „Haeuserrueckgabegesetz“
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Brukenthals Geburtshaus in Leschkirch verkauft
Das unter Denkmalschutz stehende Geburtshaus des Samuel von Brukenthal (1721-1803) in Leschkirch wurde bereits vor zwei Jahren verkauft, der neue Inhaber, stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde im Harbachtal, hatte das imposante, aber in letzter Zeit doch sehr vernachlässigte Gebäude für 52 Millionen Lei bereits 1999 erstanden. Das ergaben die Untersuchungen eines Reporters von der in Hermannstadt erscheinenden Zeitung „Monitorul de Sibiu“. Es gibt jedoch kaum eine legale Handhabe, um gegen den zweifelhaften Deal vorzugehen. mehr...
Unter Bürgermeister Johannis: Hermannstadt öffnet sich für deutsche Investoren
Das Interesse der deutschen Wirtschaft an Hermannstadt ist seit dem Amtsantritt von Oberbürgermeister Klaus Johannis im Juni 2000 sprunghaft gewachsen. Der Bürgermeister führt mittlerweile jede Woche zwei bis drei Gespräche mit deutschen Interessenten, sieht aber darin noch keinen Anlass zur Euphorie, wie er gegenüber dieser Zeitung bei einem Besuch in der landsmannschaftlichen Bundesgeschäftstelle in München feststellte. Mit Realismus weist er auf die Vorteile des Wirtschaftsstandorts Hermannstadt hin, nennt aber auch die Schwierigkeiten beim Namen, die sich etwa bei der Altstadtsanierung oder nach dem Regierungswechsel in Bukarest für ihn und sein Amt ergeben. Der Stadt am Zibin kommen die intensiven deutsch-rumänischen Kontakte zugute, die Johannis schon knüpfen und ausbauen konnte. Offen zeigt sich der 41-Jährige auch für eine bessere Zusammenarbeit mit der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland. mehr...
Das neue Häuserrückgabegesetz - Kommentar und praktische Tipps
Das rumänische Rückgabegesetz von Wohnhäusern, Betriebs- und Industrieanlagen ist nach Bekanntgabe im rumänischen Amtsblatt am 14. Februar in Kraft getreten. Aus dem Restitutionsgesetzentwurf wurde - nach jahrelanger Hinhaltetaktik postkommunistischer Interessengruppen - ein fragwürdiges Entschädigungsgesetz, das den kommunistischen Raub an unbeweglichem Eigentum teilweise legitimiert. Der Jurist Michael Miess erläutert im Folgenden die Bestimmungen und Antragsfristen des neuen Gesetzes und zeigt auf, was die Betroffenen tun sollten. Wenn alle Rechtswege in Rumänien erschöpft sind, kann sogar der "Europäische Gerichtshof für Menschenrechte" in Straßburg angerufen werden. Weitere Infos beim Siebenbürgen- und Wirtschaftsreferenten der Landsmannschaft, siehe Adresse am Ende des Artikels. mehr...
Häuserrückgabegesetz von Iliescu gegengezeichnet
Das neue Häuserrückgabegesetz ist vom rumänischen Staatspräsident Ion Iliescu am 8. Februar gegengezeichnet worden und wird nach Veröffentlichung im Amtsblatt (Monitorul Oficial) in Kraft treten.Tags zuvor hatte der Oberste Gerichtshof eine Klage der Großrumänienpartei (PRM) abgewiesen und das Gesetz als verfassungsgemäß bestätigt. mehr...
Kommt die Häuserrückgabe in Rumänien?
Die Fraktionen der im rumänischen Senat vertretenen Parteien haben sich überraschend geeinigt, ein neues Häuserrückgabegesetz noch vor den Wahlen zu verabschieden. Die Rechte der ehemaligen Eigentümer werden nur teilweise berücksichtigt. Sollte das Gesetz tatsächlich durch die beiden vereinten Parlamentskammern in Bukarest angenommen werden, so bedeutet es die "Legalisierung eines Diebstahles", den die ältere Fassung des Immobiliengesetzes aus dem Jahre 1995 unter Ion Iliescu ermöglicht hat. mehr...
