Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz 2013“
Artikel
Ergebnisse 41-50 von 77 [weiter]
Entschädigungsgesetz für politisch Verfolgte wird umgesetzt
Auf Initiative des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und der anderen rumäniendeutschen Landsmannschaften wurde das Entschädigungsdekret 118/1990 auf alle Betroffenen ausgeweitet, die nicht mehr im Besitz der rumänischen Staatsangehörigkeit sind. Das geschieht durch das Gesetz 211/2013, das seit der Veröffentlichung im Amtsblatt Rumäniens „Monitorul Oficial“ vom 2. Juli 2013 in Kraft ist. Die wichtigsten Anwendungsfälle für die Deutschen aus Rumänien sind die Zwangsdeportationen in die Sowjetunion und die Zwangsumsiedlungen (Bărăgan, Szeklerland etc.). Praktische Fragen zu diesem Gesetz beantwortet im Folgenden Rechtsanwalt Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes. mehr...
Restitutionsgesetz erneut geändert
Durch das Gesetz Nr. 368 vom 18. Dezember 2013 hat das Parlament Rumäniens das umstrittene und untaugliche Restitutionsgesetz Nr. 165 vom 17. Mai 2013 geändert. Es enthält neue Fristen und Zuständigkeiten und verschiebt Anträge nochmals auf die schon viel zu lange Bank. Wie Fristen und Termine in Rumänien eingehalten werden, ist allgemein bekannt und wurde schon im Kommentar zum Gesetz Nr. 165 vom 17. Mai 2013 in der Siebenbürgischen Zeitung behandelt (siehe "Neues Restitutionsgesetz in Rumänien – Täuschung und Enttäuschung"). mehr...
Rumänisches Gericht verpflichtet Sozialbehörde, Russlandverschleppte zu entschädigen
In gleich zwei Entscheidungen hat das Tribunal Kronstadt, Abteilung für Administrativ- und Fiskalsachen, die zuständige Sozialbehörde AJPIS in Kronstadt (rumänisch: Bașov) verpflichtet, Opfern der Russlandverschleppung Genehmigungsbescheide für die Rechte aus dem Entschädigungsgesetz 118/1990 zu erteilen. Vorherige Ablehnungsbescheide dieser Behörde, die im Widerspruchsverfahren von der Behörde noch aufrechterhalten worden waren, hob das Gericht gleichzeitig auf (Urteile Nr. 5087/2013 vom 21.10.2013 und Nr. 5529 vom 11.11.2013, zugestellt am 20.12.2013). Nach dem Urteil sagte die Behörde die sofortige Umsetzung des Entschädigungsrechtes zu. mehr...
Entschädigungsrecht in Rumänien und Rentenfragen in Deutschland erörtert
Am 3. Dezember fand ein vom Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland in Zusammenarbeit mit der Landsmannschaft der Banater Schwaben organisiertes Multiplikatorenseminar zu Fragen des Entschädigungsrechtes für politische Verfolgung in Rumänien (Dekret 118/1990 und Gesetz 211/2013) sowie der bilateralen Rentenverfahren statt. An dem Seminar im Haus des Deutschen Ostens in München nahmen über hundert Multiplikatoren und Betroffene teil, die Rumänische Botschaft in Berlin war durch Konsulin Ramona Chiriac vertreten. mehr...
Gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit fortsetzen
Eine Delegation des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) unter Leitung des Vorsitzenden Dr. Paul-Jürgen Porr hat die bayerische Landeshauptstadt München vom 5. bis 6. Dezember besucht. Begleitet wurde der DFDR-Vorsitzende vom Abgeordneten der Deutschen Minderheit im rumänischen Parlament, Ovidiu Ganț, sowie der Unterstaatssekretärin im Department für Interethnische Beziehungen der rumänischen Regierung, Christiane Cosmatu. Am Beginn des Aufenthaltes stand ein Arbeitsgespräch mit der Präsidentin des bayerischen Landtages, Barbara Stamm. mehr...
In München: Multiplikatorenseminar zu Entschädigungs- und Rentenfragen
Am 3. Dezember 2013 veranstaltet der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland in Zusammenarbeit mit der Landsmannschaft der Banater Schwaben ein Informationsseminar für Multiplikatoren und Betroffene zu Fragen im Zusammenhang mit Entschädigungsverfahren für politische Verfolgung in Rumänien (Dekret 119/1990 und Gesetz 211/2013) sowie mit den bilateralen Rentenverfahren (bei Antragstellung in Deutschland mit Versicherungszeiten im Herkunftsgebiet). mehr...
Eine notwendige Stimme: Paul Philippi feiert 90. Geburtstag
Eine der komplexesten und kontroversesten siebenbürgischen Persönlichkeiten des 20. Jahrhunderts wird 90. D. Dr. Paul Philippi, am 21. November 1923 geboren, hat die Geschichte der Siebenbürger Sachsen erlebt, studiert, verinnerlicht und beeinflusst. Sein Lebensweg führt ihn von Kronstadt über Heidelberg nach Hermannstadt. Die Beschreibung eines jeden Wirkens ist gleichzeitig auch Vereinfachung und Fixierung. Das gilt besonders auch für den Jubilar, der – je nach persönlicher Perspektive – geliebt oder gehasst wird. Gleichgültig ist er aber niemandem. mehr...
Tagung des Bundesvorstandes mit den Kreisgruppenvorsitzenden
Der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. hat seine Präsenz in der Öffentlichkeit in den letzten Jahren auf örtlicher und bundesweiter Ebene deutlich verstärkt. Wie dieser Prozess gelaufen ist und künftig gestaltet werden kann, wurde auf der Tagung des Bundesvorstandes mit den Kreisgruppenvorsitzenden am 2. und 3. November auf Schloss Schney in Lichtenfels erörtert. Neue Chancen für die öffentliche Präsenz der Siebenbürger Sachsen ergeben sich durch das Mandat von Dr. Bernd Fabritius als Bundestagsabgeordneter. Der Bundesvorsitzende dankte den Kreisgruppen für ihre Basisarbeit im Bereich der Kultur- und Jugendarbeit. Es sei wichtig, die Jugend für die siebenbürgisch-sächsische Gemeinschaft zu begeistern, um eine „Musealisierung“ unseres lebendigen Kulturlebens zu verhindern. mehr...
Siebenbürgisch-Sächsische Kulturtage 2013 eröffnet
„Sehr gerne habe ich über diese Veranstaltung die Schirmherrschaft übernommen, bietet sie doch eine gute Gelegenheit, die traditionsreiche wie vielseitige Kultur der Siebenbürger Sachsen näher kennenzulernen. Kultur gibt uns nicht nur Halt und Orientierung, sondern formt auch unsere Identität und verwurzelt uns in unserem Umfeld. Es ist deshalb essentiell, dass wir unser eigenes kulturelles Erbe pflegen und bewahren. Für die Siebenbürger Sachsen sind die Kulturtage daher eine wichtige Institution“, erklärt Winfried Kretschmann, Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg und Schirmherr der vom Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland in Heidenheim veranstalteten Siebenbürgisch-Sächsischen Kulturtage 2013, in seinem schriftlichen Grußwort. Am Samstag, den 26. Oktober, wurden die Kulturtage mit einem gehaltvollen Programm eröffnet. Den Auftakt machten ein Festgottesdienst nach siebenbürgischer Liturgie sowie ein Kirchenmusik-Konzert des Jugendbachchors Kronstadt. Der anschließende Trachtenumzug führte bei sonnigem und mildem Herbstwetter von der Pauluskirche zum Konzerthaus. Dort fand die frühabendliche feierliche Eröffnung der Siebenbürgisch-Sächsischen Kulturtage statt. Alle Veranstaltungen erfreuten sich eines ausgesprochen guten Publikumszuspruchs. mehr...
Jugendschutz geht alle an!
Es ist ein Thema, das immer wieder öffentlich diskutiert wird und trotzdem viele Unklarheiten aufwirft: der Jugendschutz und das Jugendschutzgesetz. Kinder und Jugendliche sind vom deutschen Gesetz besonders geschützt. Das Jugendschutzgesetz soll ihre Rechte auf eine positive Entwicklung sicherstellen und fördern. Das Ziel ist es, Kinder und Jugendliche vor Gefährdungen zu schützen – es dient damit vor allem der Prävention. mehr...
