Ergebnisse zum Suchbegriff „Entscheidung“
Artikel
Ergebnisse 471-480 von 851 [weiter]
Ein absolut gelungener „unartiger“ Abend
Wie im Flyer schon vermerkt, trafen sich bei Annette Königes‘ musikalischer Soirée am 15. Mai in München „viele Arten von Menschen“, und während der Vorführung fand wohl auch der eine oder der andere seine „Unarten“ wieder. mehr...
HOG Wurmloch: Aus der Vergangenheit in die Gegenwart
Die in den 90er Jahren begonnene Reihe „Heimatortsgemeinschaften stellen sich vor“ wird nach langer Pause mit der HOG Wurmloch fortgesetzt. Die HOGs sind dazu aufgerufen, die Reihe auch in Zukunft mit Leben zu füllen. mehr...
Bundessozialgericht verbietet Fiktivabzug
Am 11. Mai 2011 hat das Bundessozialgericht als höchstes Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland entschieden: Die Rentenbehörden dürfen keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § 31 des FRG vornehmen, wenn Antragsteller von Altersrenten erklären, die Rente aus Rumänien aufzuschieben. mehr...
20 Jahre Restitutionsgesetzgebung in Rumänien
Der Gedanke der Restitution, der Rückerstattung geraubten Eigentums aus der Zeit des Kommunismus wurde erst nach der Wende 1989 überhaupt möglich, ist aber auch nach mehr als 20 Jahren unbefriedigend verwirklicht. Der Versuch, einen Beitrag zu diesem Thema, von den Anfängen der Enteignung bis zur Gegenwart, mit Ausblick auf die Chancen der Restitution „in natura“ oder Entschädigung zu verfassen, würde den Rahmen dieser Zeitung sprengen. Die Siebenbürgische Zeitung hat kontinuierlich und lückenlos über die Entwicklung, sämtliche Antragsfristen und die Neuigkeiten in der Gesetzgebung und Restitutionspraxis der Gerichte in Rumänien berichtet. – Hinweis der Redaktion: Der Verfasser dieses Beitrags, Heinz Götsch, Beauftragter für Restitutionsfragen des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, wird beim Heimattag in Dinkelsbühl am 11. Juni 2011, um 15.30 Uhr, im Kleinen Schrannensaal zu diesem Thema ausführlich referieren. mehr...
Verstoß gegen Denkmalschutz: Kläranlage unterhalb der Marienburg
Siebenbürgen feiert in diesem Jahr 800 Jahre seit der Ansiedlung des Deutschen Ordens im Burzenland (1211-1225), dessen erste Niederlassung bekanntlich die auf einem Hügel in unmittelbarer Nachbarschaft zur gleichnamigen Ortschaft Marienburg gelegene, seit Jahrhunderten als Ruine erhaltene Burg bei Kronstadt ist. Überschattet wird das Jubiläum durch den schon begonnenen Bau einer Kläranlage am Fuße der bereits auf der ersten Denkmalliste des sozialistischen Rumänien von 1959 enthaltenen Festung. Dass die Kläranlage gerade unter der Marienburg entsteht, zeugt vom fehlenden Bewusstsein der derzeitigen Verwaltungsstrukturen Rumäniens für das Kulturerbe des Landes – in diesem Falle leider jenes der Siebenbürger Sachsen. mehr...
Rentenerhöhungen und Nachzahlungen möglich
In einer aktuellen Entscheidung hat das Sozialgericht München erneut festgelegt, dass alte Bescheide der Rentenbehörden, in welchen nach altem Recht vorteilhafte Regelungen für Betroffene enthalten sein können, auch bei der Rentengewährung zu berücksichtigen sind, wenn diese nicht ordnungsgemäß nach den geltenden Bestimmungen rechtzeitig und ordnungsgemäß aufgehoben wurden (Urteil vom 10.3.2011, AZ. S 14 R 919/10). Damit setzt das Sozialgericht eine gefestigte Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes und einiger Landessozialgerichte fort und weist eine abweichende Verfahrenspraxis der Rentenbehörden erneut zurück. Prüfungsanträge können zu Rentenerhöhungen und Nachzahlungen führen. mehr...
Bilanz der "Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen": Interview mit Ernst Bruckner
1996 hat der Bundestag das Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz beschlossen, das die Aussiedler mit einer sofort wirksamen 40-Prozent-Kürzung der Entgeltpunkte aus den Zeiten im Herkunftsgebiet belastete. Zum solidarischen Kampf dagegen wurde die „Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen“ unseres Verbands ins Leben gerufen. In ihrem Auftrag wurden zwei juristische Gutachten erstellt. Ab 1999 erreichte die Interessengemeinschaft wichtige Entscheidungen des Bundessozialgerichts und 2006 die große Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das zwar die Kürzung nicht als verfassungswidrig angesehen hat, aber ihre übergangslose, sofort wirksame Inkraftsetzung. Unser Verband reichte eine Petition an den Bundestag ein, der 2007 Nachzahlungen nur für die betroffenen Rentner beschlossen hat, deren Rentenbeginn zwischen 1996 und 2000 lag. Das Bundessozialgericht und das Bundesverfassungsgericht haben die erneuten Versuche der Interessengemeinschaft, eine weiter gehende Übergangsregelung zu erreichen, zurückgewiesen. Die Rentenbehörden haben die Nachzahlungen inzwischen abgeschlossen, so dass unser Bundesvorstand die Tätigkeit der Interessengemeinschaft für beendet erklärt hat und die nicht verbrauchten Mittel bestimmungsgemäß unserem Sozialwerk überwiesen wurden. Im folgenden Gespräch mit Rechtsanwalt Ernst Bruckner, Bundesrechtsreferent des Verbandes der Siebenbürger Sachsen, hinterfragt Siegbert Bruss den Sinn und die Ergebnisse der Interessengemeinschaft. mehr...
Zum 150. Geburtstag des Musikers Rudolf Lassel
Das Nachleben des Kronstädter Organisten, Kantors, Pianisten, Chordirigenten, Musikpädagogen, Komponisten und Kirchenmusikdirektors Rudolf Lassel, eines der begabtesten, in seiner künstlerischen Persönlichkeit und seiner Wirksamkeit bedeutendsten siebenbürgischen Musiker, geboren in Kronstadt am 15. März 1861, steht heute im Bewusstsein des Publikums, der Musiker und Musikinteressierten im Schatten der beiden nach ihm in Siebenbürgen auftretenden, führenden, dominierenden, aber auch aufopferungsbereiten, hochgeachteten und gefeierten musikalischen Titanen Siebenbürgens Victor Bickerich (1895-1964) und Franz Xaver Dressler (1898-1981), ebenfalls Organisten, Chordirigenten, Pädagogen und Kirchenmusikdirektoren, Bickerich in Kronstadt und Dressler in Hermannstadt. mehr...
Jugendlager 2011 in in Kanada
Die Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Kanada lädt zum diesjährigen Föderationsjugendlager vom 10. bis 23. Juli 2011 nach Kanada ein. Aus den Mitgliedsländern der Föderation (Deutschland, Österreich, Siebenbürgen, USA und Kanada) dürfen daran jeweils fünf Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren teilnehmen. mehr...
Die Russlandverschleppung wird in Rumänien als politische Verfolgung anerkannt
In Anwendung des Gesetzes 221/2009 hat das zuständige Gericht in Bukarest in einer umfassend begründeten Entscheidung die Verschleppung der Deutschen aus Rumänien im Januar 1945 als „politische Verfolgung“ im Verantwortungsbereich des rumänischen Staates anerkannt. Damit wurde eine der offenen Fragen im rumänischen Entschädigungsrecht zu Gunsten der Betroffenen entschieden und einem entsprechenden Feststellungsantrag stattgegeben (Tribunal Bukarest, Urteil Nr. 1911 vom 14. Dezember 2010). Im folgenden Artikel warnt Rechtsanwalt Bernd Fabritius vor untauglichen „Formularen“ in Deutschland und gibt praktische Tipps und Anregungen für eine individuell verfasste Klageschrift, die zahlreiche Anforderungen des Zivilprozessrechtes erfüllen muss. mehr...
