Ergebnisse zum Suchbegriff „Entscheidung“
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Leserecho: Erhalt des Samuel-von-Brukenthal-Platzes in Dinkelsbühl
Liebe Landsleute, wir von der Bürgerbewegung „Samuel-von-Brukenthal-Platz“ kämpfen seit 12 Monaten verzweifelt um den Erhalt des Platzes. Dieser wurde offiziell 1987 vom damaligen Bürgermeister der Stadt Dinkelsbühl, Herrn Dr. Jürgen Walchshöfer, und dem damaligen Bundesvorsitzenden, Herrn Dr. Wolfgang Bonfert, eingeweiht. mehr...
Antrag auf Absetzung von Kövesi abgeschmettert
Bukarest – Staatspräsident Klaus Johannis hat den Antrag des rumänischen Justizministers Tudorel Toader auf Absetzung der Chefin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruța Kövesi, Mitte April abgelehnt, nachdem ihn bereits der Hohe Magistraturrat (CSM) zurückgewiesen hatte. Die in 20 Punkten vorgebrachte Argumentation sei unklar formuliert und nicht überzeugend gewesen, begründete Johannis. mehr...
Dr. Felix Klein: "Wir haben in Deutschland ein Antisemitismus-Problem“
Am 8. Mai gedenken wir in Deutschland der Beendigung des Krieges in Europa sowie der Befreiung vom Faschismus vor 73 Jahren. Der Holocaust, die Ermordung von mehr als sechs Millionen Juden, bleibt als Verbrechen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft unserem kollektiven Gedächtnis eingeschrieben. Aus dieser kollektiven Schuld erwuchs historische Verantwortung und die Verpflichtung, Antisemitismus und Rassismus zu bekämpfen. Dies ist eine Raison d’être, gleichsam eine Existenzberechtigung der Bundesrepublik Deutschland. Erste und so auch jüngste Anzeichen eines wiedererstarkenden Antisemitismus müssen daher Politik und Gesellschaft alarmieren. Das Bundeskabinett hat konsequent Botschafter Dr. Felix Klein mit Wirkung vom 1. Mai 2018 zum Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus berufen. „Herr Klein hat sich in den letzten Jahren intensiv mit dem jüdischen Leben in Deutschland befasst und eine hohe Anerkennung auch der jüdischen Bevölkerung in Deutschland und über die deutschen Grenzen hinaus verdient“, betonte Bundesinnenminister Horst Seehofer, in dessen Ministerium diese mit dem Koalitionsvertrag neu geschaffene Position angesiedelt ist. mehr...
Neuer Bundesaussiedlerbeauftragter Bernd Fabritius: „Ich empfinde tiefe Freude, Dankbarkeit und Genugtuung“
Mit Dr. Bernd Fabritius avanciert erstmalig ein Siebenbürger Sachse zum Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten. Bundesvorsitzende Herta Daniel kommentierte die Nachricht als „Gewinn und Verlust“ gleichermaßen: Es sei „ein großer Gewinn, weil noch nie ein Siebenbürger Sachse in einer politisch so hoch angesiedelten Regierungsaufgabe der Bundesrepublik Deutschland mitwirken durfte“, gleichzeitig müsse man künftig „an der Verbandsspitze auf einen äußerst erfahrenen Verbandspolitiker verzichten“. Aus Gründen der Unvereinbarkeit mit seiner neuen Funktion hat der in Agnetheln geborene 52-jährige Jurist sein Amt als Verbandspräsident niedergelegt. Mithin endet eine Ära. Fabritius hat in seiner Amtszeit als Bundesvorsitzender (2007-2015) und Verbandspräsident (2015-2018) maßgebliche Impulse in der Verbandsarbeit gesetzt. Grund genug, Bilanz zu ziehen. Wie hat sich unser Verband in der zurückliegenden Dekade entwickelt, was wurde erreicht und was bleibt vordringlich zu tun? Das nachfolgende Gespräch, das Christian Schoger mit Dr. Bernd Fabritius führte, stellt den Versuch einer kritischen Standortbestimmung dar. mehr...
Klaus Johannis erhält Franz Josef Strauß-Preis: Verdienste für freiheitliche Demokratie
München - Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung verleiht 2018 ihren Franz Josef Strauß-Preis an den rumänischen Staatspräsidenten Klaus Johannis. Damit würdigt sie die Verdienste des 58-Jährigen für eine freiheitliche Demokratie und eine zukunftsweisende Mitgestaltung des Landes, insbesondere auf dem Weg in die Europäische Union. Der Preis ist mit 10 000 Euro dotiert. Die Preisverleihung wird am 2. Juni 2018 in der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz stattfinden. Die Laudatio hält Landtagspräsidentin Barbara Stamm. Festredner sind Bundesinnenminister und CSU-Vorsitzender Horst Seehofer sowie der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder. mehr...
ZDF, 23.55 - 00.40 Uhr: Peter Maffay wird mit Buber-Rosenzweig-Medaille 2018 ausgezeichnet
Brücken bauen - Eröffnungsfeier zur Woche der Brüderlichkeit: Der Musiker Peter Maffay wird für sein Eintreten gegen antisemitische und rassistische Tendenzen in Politik, Gesellschaft und Kultur mit der Buber-Rosenzweig-Medaille 2018 ausgezeichnet. mehr...
Siebenbürger Sachsen – eine Minderheit
Beginnen wir mit der Frage, ob die Gruppe der Siebenbürger Sachsen dem Modell bzw. Konzept einer Minderheit entspricht oder entsprochen hat. Vermutlich ist die Vergangenheitsform die passendere. Als die Siebenbürger Sachsen in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts mehrheitlich in ihr Ursprungsland zurückkehrten, waren sie in Siebenbürgen zweifellos eine Minderheit, denn es gab innerhalb der dortigen Bevölkerung eine eindeutige Mehrheit, die Rumänen. Aber bewahrten sie die Charakteristika einer Minderheit nicht in gewissem Sinne auch im ursprünglichen Herkunftsland, in der neuen Heimat? Und wenn ja, war das positiv, weil sie Werte verkörperten, die von der größeren Gemeinschaft erkannt und anerkannt werden konnten? mehr...
Aussiedlerbeauftragter in NRW ernannt
Zum ersten Beauftragten der nordrhein-westfälischen Landesregierung für die Belange deutscher Heimatvertriebener, Aussiedler und Spätaussiedler wurde Heiko Hendriks (CDU) berufen. Das Amt tritt er am 1. Februar an. mehr...
BdV wird Mitglied im Deutschen Institut für Menschenrechte
Berlin – Der Bund der Vertriebenen (BdV) wurde am 15. Dezember 2017 von der Mitgliederversammlung des Deutschen Instituts für Menschenrechte als Mitglied aufgenommen worden. mehr...
Rückschlag für Korruptionsbekämpfung in Rumänien
Bukarest – „Rumänien gehört zu den EU-Ländern mit den strengsten Antikorruptionsstandards, von denen Länder wie Deutschland weit entfernt sind“, provoziert Keno Verseck auf Spiegel Online in „Mach dir die Taschen voll“. Und ergänzt: „Theoretisch“. Denn in den letzten Monaten sorgte der von der Regierungskoalition aus PSD (Sozialdemokratische Partei) und ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten) im Eilverfahren vorangetriebene und noch im Dezember verabschiedete Umbau der rumänischen Justiz für harsche Kritik im In- und Ausland. mehr...
