Ergebnisse zum Suchbegriff „Entschaedigung Hoehe“
Artikel
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Abschlussregelung im Häftlingshilfegesetz
Der Deutsche Bundestag hat in einer am 12. November 2015 in Kraft getretenen Neuregelung des Häftlingshilfegesetzes (HHG) beschlossen, die Unterstützungsleistungen nach dem HHG durch eine abschließende Einmalzahlung zu beenden. mehr...
"Die Dreizehn Dörfer. 100 Jahre Rechts- und Kampfgemeinschaft gegen Adelswillkür"
Einen Vortrag zum Thema „Die Dreizehn Dörfer. 100 Jahre Rechts- und Kampfgemeinschaft gegen Adelswillkür“ hielt Hofrat Dipl.-Ing. Walter Schuller am 24. Mai 2015 beim Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl. Neben den freien sächsischen Städten und Gemeinden auf dem Königsboden gab es u.a. die sogenannten „Dreizehn Dörfer“ des Zwischenkokelgebietes auf Komitatsboden: Felldorf, Irmesch, Johannisdorf, Kleinalisch, Kleinlasseln, Maldorf, Maniersch, Marienburg, Nadesch, Reußdorf, Rode, Zendersch und Zuckmantel. Deren halbfreie Bewohner waren Willkür, Folter und Fronarbeit ausgesetzt und wehrten sich mit Prozessen und Rebellion. Erst nach einem hundertjährigen Kampf gelang es ihnen, das Joch des madjarischen Adels abzuwerfen und Freibauern zu werden. Walter Schullers Vortrag wird im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben. mehr...
Rumänien verdoppelt Entschädigungsrente für Deportationsopfer ab 1. Juli 2015
Die vom rumänischen Parlament beschlossene Verdopplung der Entschädigungsrenten für die Opfer der kommunistischen Diktatur (einschließlich Deportationsopfer) wurde inzwischen als Gesetz im Amtsblatt Rumäniens veröffentlicht und wirkt ab dem 1. Juli 2015. Damit werden auch die Opfer der Zwangsarbeit in Russland sowie die Bărăgan-Deportierten und die Hinterbliebenen (nicht wiederverheiratete Ehepartner) in den Genuss der erhöhten Leistungen kommen. Für ein Jahr Deportation nach Russland werden nun ab dem 1. Juli 2015 monatlich rund 100 Euro, bei fünf Jahren entsprechend ca. 500 Euro Entschädigung gezahlt. mehr...
Rumänien verdoppelt Entschädigung für Deportationsopfer
Das rumänische Parlament hat in einer Plenarsitzung am 11. März einstimmig die Verdopplung der Leistungen für die Opfer der kommunistischen Diktatur gemäß Dekret 118/1990 ab dem 1. Juli 2015 beschlossen. Damit werden auch die Opfer der Zwangsarbeit in Russland sowie die Bărăgan-Deportierten und die Hinterbliebenen (nicht wiederverheiratete Ehepartner) in den Genuss der erhöhten Leistungen kommen. Für ein Jahr Deportation nach Russland werden nun ab dem 1. Juli 2015 monatlich rund 100 Euro, bei fünf Jahren entsprechend ca. 500 Euro Entschädigung gezahlt. mehr...
Entschädigungsrenten weitgehend erfolgreich umgesetzt
Deutsche aus Rumänien, die politische Opfer der Zwangsdeportationen in die Sowjetunion und der Zwangsumsiedlungen (Bărăgan, Szeklerland etc.) sind, werden durch das Dekret 118/1990 und durch das auf Initiative des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland durchgesetzte Gesetz 211/2013 (vgl. SbZ Online vom 17. Februar 2014) entschädigt. Die Zahlung der Entschädigungsrenten wird zwischenzeitlich weitgehend erfolgreich umgesetzt, stellt Dr. Bernd Fabritius im folgenden Artikel fest. mehr...
„Ich freue mich immens auf die neue Tätigkeit“
Die Ereignisdichte dieser Wochen hält den Bundesvorsitzenden des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, in Atem. Bei der Bundestagswahl am 22. September konnte er als Spitzenkandidat der Union der Vertriebenen und Aussiedler (UdV) über die Landesliste der CSU ein Mandat erringen (siehe "Bundesvorsitzender Dr. Bernd Fabritius im Bundestag"). Bis zur konstituierenden Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 22. Oktober beanspruchen den 48-jährigen gebürtigen Agnethler vielfältige organisatorische Aufgaben, was ein häufiges Pendeln zwischen München und Berlin erforderlich macht. Parallel dazu verläuft die ehrenamtliche Verbandstätigkeit. Am 2./3. November tagen die Kreisgruppenvorsitzenden gemeinsam mit dem Bundesvorstand im oberfränkischen Lichtenfels. Zu diesen aktuellen Entwicklungen äußert sich Dr. Fabritius im nachfolgenden Gespräch, das Christian Schoger mit dem Bundesvorsitzenden führte. mehr...
Neues Restitutionsgesetz in Rumänien – Täuschung und Enttäuschung
Wie in dieser Zeitung mehrfach berichtet, hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg die Regierung Rumäniens im Oktober 2010 verpflichtet, binnen 18 Monaten die gesetzlichen und administrativen Voraussetzungen zu schaffen, damit - Stichwort Restitution - Eigentumsrechte künftig geachtet und die Zahlung von Entschädigungen tatsächlich zügig gewährleistet werden. Diese Frist wurde auf Antrag zwei Mal bis 12. Mai 2013 verlängert. Das äußerst umstrittene Gesetz Nr. 165/2013 wurde am 17. April 2013 vom Parlament angenommen, Premier Victor Ponta hatte die Abstimmung über das Gesetz mit der Vertrauensfrage verknüpft (siehe Folge 7 vom 30. April 2013, Seite 1, und SbZ Online vom 23. April 2013). Eine Verfassungsklage der oppositionellen Demokratisch-Liberalen Partei (PDL) scheiterte. Staatspräsident Traian Băsescu unterzeichnete das Gesetz am 15. Mai 2013. mehr...
10 000 Euro Entschädigung für Zwangsarbeit in Russland
Das Tribunal Bukarest hat durch ein am 22. August 2012 zugestelltes Urteil einer im Januar 1945 für fünf Jahre zu Zwangsarbeit nach Russland verschleppten Siebenbürger Sächsin 10 000 Euro Entschädigung zu Lasten des rumänischen Staates zugesprochen (Urteil 441/2012 in der Akte 52663/3/2010). Die Generalstaatsanwaltschaft Rumäniens strebt eine allgemeine Klärung der nicht einheitlichen Rechtsprechung der Gerichte an und erhebt „Rekurs im Interesse des Gesetzes“ vor dem Obersten Gerichtshof des Landes. mehr...
Bundesregierung beantwortet Resolution des Verbandstages
Die Bundesregierung unterstützt die zentralen Forderungen der Resolution des Verbandstages 2011 zur Sicherung der Kultur der Siebenbürger Sachsen als Teil des gesamtdeutschen kulturellen Erbes und verweist auf „erhebliche Fördersummen“ auch zugunsten der zentralen Kultureinrichtungen der Siebenbürger Sachsen in Gundelsheim. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Bernd Neumann, MdB, hat in einem zweiseitigen Schreiben an den Bundesvorsitzenden des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, Stellung genommen zu den Forderungen der am Verbandstag 2011 einstimmig verabschiedeten Resolution an die Bundesregierung. Der Bund könne die von Länderseite wegfallenden institutionellen Förderungen nicht kompensieren, stellt Neumann fest. Der Kulturstaatsminister empfiehlt, das „auf Anregung der zuständigen Fachreferate meines Hauses im Zusammenwirken aller Beteiligten im September 2010“ entwickelte „Kulturkonzept 2020“ des Siebenbürgisch-Sächsischen Kulturrates umzusetzen: Durch strukturelle Reformen sollen die Kultureinrichtungen in Gundelsheim effizienter arbeiten und Synergiegewinne erzielen. mehr...
Siebenbürgische Zeitung komplett in Farbe
Mit verbandspolitischen und Haushaltsfragen sowie diversen aktuellen Projekten hat sich der Bundesvorstand des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland auf seiner Frühjahrssitzung am 3. März in München befasst. Dabei wurde die Umstellung der Siebenbürgischen Zeitung auf Ganzfarbdruck beschlossen. Aufgrund der Teilnahme neuer Amtsträger – beim Verbandstag in Gundelsheim wurde am 13. November 2011 der Bundesvorstand neu gewählt – kam der internen Kommunikation besonderes Gewicht zu. mehr...
