Ergebnisse zum Suchbegriff „Bvfg“

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27. April 2003

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Siebenbürgisches Museum am Ende oder am Anfang?

Die Darstellung von Dr. Jürgen Martens (Leserbrief in der Siebenbürgischen Zeitung vom 31. März 2003) zur Existenzfrage des Siebenbürgischen Museums in Gundelsheim bedarf einiger Klarstellungen und Korrekturen. Im Leitartikel von Karin Servatius-Speck und in der Leserzuschrift von Alfred Mrass, veröffentlicht in der "Siebenbürgischen Zeitung" vom 15. April, sind die wichtigsten Aspekte enthalten. Im Folgenden bringt Dr. Christian Phleps, Vorsitzender des Hilfsvereins "Johannes Honterus" die Sichtweise des Trägers des Heimathauses Siebenbürgen in Gundelsheim zur Geltung. mehr...

29. März 2003

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Patenland debattiert über Aussiedlerförderung

„Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens muss die Förderung der Kulturarbeit der Heimatvertriebenen und Aussiedler nach Paragraph des Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetzes wichtiger nehmen als bisher“, erklärte der Beauftragte für die Heimatvertriebenen und Spätaussiedler der CDU-Landtagsfraktion, Hagen Jobi. Der siebenbürgische Landtagsabgeordnete reagierte damit auf eine Antwort der nordrhein-westfälischen Landesregierung auf die Große Anfrage der CDU zur Förderung der Kultur der Vertriebenen. mehr...

21. Februar 2003

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Kahlschlag gegen siebenbürgische Kulturarbeit

Die rot-grüne Bundesregierung plant im Bundeshaushalt 2003 weitere Kürzungen der Vertriebenen- und Aussiedlerkulturarbeit nach § 96 des Bundes- und Flüchtlingsgesetzes (BVFG). Für die Kulturarbeit der Vertriebenen und Aussiedler stehen heuer lediglich 15 Millionen Euro zur Verfügung. mehr...

23. Januar 2003

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BdV-Präsidentin Steinbach gegen verschärfte Benachteiligungsprüfung für Russlanddeutsche

Der Aussiedlerzuzug bleibt, wie in dieser Zeitung berichtet, ein Wahlkampfthema in Niedersachsen. Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach (MdB), verwarf eine Initiative des niedersächsischen Innenministers, Heiner Bartling, wonach künftig jeder Deutsche aus Russland sein individuelles Kriegsfolgenschicksal nachzuweisen habe, um in Deutschland Aufnahme zu finden. Auf diese Weise würde den Aussiedlungswilligen jede Chance genommen, nach Deutschland zu kommen. mehr...

28. Oktober 2002

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Leserecho: Zuwanderungsgesetz aus Sicht des Aussiedlerbeauftragten

Zum Artikel Zuzug von Aussiedlern erheblich erschwert, Siebenbürgische Zeitung Online vom 16. September 2002, hat der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen, Jochen Welt, folgende Stellungnahme verfasst. Die Redaktion kommt dem Wunsch des SPD-Bundestagsabgeordneten nach und druckt den Text im Wortlaut ab. mehr...

16. September 2002

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Zuzug von Aussiedlern erheblich erschwert

Das neue Zuwanderungsgesetz (Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern), das am 20. Juni 2002 von Bundespräsident Johannes Rau unterzeichnet wurde, tritt zum 1. Januar 2003 in Kraft. Die Auswirkungen auf das Bundesvertriebenengesetz, insbesondere soweit Deutsche aus Rumänien betroffen sind, werden von Rechtsanwalt Dr. Johann Schmidt, dem Bundesrechtsreferenten der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland (LAG und BVFG), kommentiert. Verfassungsrechtliche Bedenken ergeben sich bezüglich des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, der durch das neue Gesetz für Deutsche aus Rumänien ausgehöhlt wird. mehr...

10. August 2002

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Parteien auf den Zahn gefühlt

Vor der Bundestagswahl am 22. September antworten die wichtigsten politischen Parteien auf die siebenbürgischen "Wahlprüfsteine" mehr...

7. August 2002

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Vorzeitige Einbürgerung in Bayern möglich

Bayerisches Staatsministerium des Innern erklärt sich bereit Einzelfälle in Bayern wohlwollend auf eine vorzeitige Einbürgerung prüfen zu lassen. mehr...

6. August 2002

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'Kultur- und Brauchtumspflege der Siebenbürger Sachsen sind förderungswürdig'

Interview mit dem Juso-Landesvorsitzenden in Bayern Florian Pronold mehr...

6. August 2002

Interviews und Porträts

Florian Pronold

Florian Pronold, der auf der Landeskonferenz der bayerischen Jungsozialisten (Jusos) am 23./24. März 2002 in Amberg zum Landesvorsitzenden wieder gewählt worden ist, kandidiert bei den Wahlen am 22. September für den Deutschen Bundestag. Der 29-jährige Jurist aus dem niederbayerischen Deggendorf trägt in verschiedenen Funktionen und Gremien politische Verantwortung, nicht nur als Juso-Landesvorsitzender in Bayern, sondern auch als Stadtrat in Deggendorf sowie als Mitglied des SPD-Landesvorstandes und des Präsidiums der Bayern-SPD. Das Interview führte Christian Schoger. mehr...