Ergebnisse zum Suchbegriff „Bundestag“
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Ende des Aussiedlerzuzuges?
Die Bundesregierung will das Bundesvertriebenengesetz ändern und Tor für Aussiedler endgültig schließen. Sie begründet den Entwurf eines siebten Gesetzes zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG), über den letztendlich der Bundestag beschließen muss, zum einen mit der politischen Entwicklung (Erweiterung der Europäischen Union) und mit Problemen der Verwaltungspraxis, insbesondere im Bescheinigungsverfahren. Zum anderen soll angeblich sichergestellt werden, dass Schwerkriminelle, gewaltbereite Extremisten und Terroristen nicht durch das Aufnahmeverfahren von Spätaussiedlern nach Deutschland kommen können. Der folgende Kommentar von Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ist zugleich der Auftakt zu einer Diskussion im Vorfeld des Verbandstages der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Bad Kissingen. mehr...
Siebenbürger Sachsen planen Kultur- und Superwahljahr 2007
In seiner Sitzung am 10. Februar in München erörterte der Bundesvorstand der Landsmannschaft nicht nur Nahziele des Verbandes, sondern plante auch vielseitige kulturelle Aktivitäten, die von Düsseldorf über Dinkelsbühl und Geretsried bis hin nach Hermannstadt reichen. In der Europäischen Kulturhauptstadt 2007 wird die Landsmannschaft gemeinsam mit dem Siebenbürgenforum vom 1. bis 6. August Kulturtage mit einer starken Beteiligung von Blaskapellen, Theater- und Tanzgruppen sowie Schriftstellern und Künstlern aus Deutschland ausrichten. Zudem engagiert sich die Landsmannschaft für eine gerechte Lösung der Rentenfrage. mehr...
Gerechte Lösung der Rentenfrage gefordert
Die Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. hat am 2. Februar eine Petition an den Deutschen Bundestag zur Änderung der geplanten Übergangsregelungen zur 40-Prozent-Kürzung von Rentenanwartschaften bei Spätaussiedlern eingereicht. Die Initiative der Landsmannschaft zielt darauf ab, die von der Kürzung betroffenen Landsleute weiter zu entlasten. Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Petition inzwischen an die zuständigen Ausschüsse weitergeleitet, damit diese bei den anstehenden Erörterungen einbezogen wird (AZ. Pet 3-16-11-8222-015555). mehr...
Bundesrat stimmt EU-Beitritt Rumäniens zu
Der Bundesrat hat den EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien zum 1. Januar 2007 gebilligt, nachdem der Bundestag bereits am 26. Oktober grünes Licht für die EU-Erweiterung gegeben hatte. Damit haben nun alle 25 Mitgliedsstaaten den Beitrittsvertrag ratifiziert. mehr...
Fest unter der Eiche in Nürnberg
Im Haus der Heimat (HdH) Nürnberg wurde der Tag der offenen Tür am 22. Juli wie überall in der Region zum Tag der offenen Sauna. Die am Morgen von Ehrenamtlichen aufgestellten Zelte boten zwar Schatten, aber gegen die Hitze kamen auch die Unmengen an Wasserflaschen, die fleißige Helfer bereit stellten, nicht an. Selbst das kälteste Bier verschaffte nur kurzfristig Abkühlung. mehr...
Ausstellung in Ostfildern: Holzschnitte von Gert Fabritius
Gert Fabritius, geboren 1940 in Bukarest, ist in erster Linie als Holzschneider bekannt und gehört als solcher zu den bedeutendsten Künstlern Südwestdeutschlands. Seit 1997 ist er Träger des „Lovis-Corinth-Sonderpreises“. Seine kraftvoll gestalteten Holzschnitte und Holzschnitt-Übermalungen sind in vielen europäischen und außereuropäischen öffentlichen Sammlungen, im Deutschen Bundestag sowie in verschiedenen Privatsammlungen zu sehen. mehr...
Bergner wird neuer Aussiedlerbeauftragter
Der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Christoph Bergner (CDU) soll neuer Aussiedlerbeauftragter der Bundesregierung werden. Der frühere Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt solle das Amt nach dem Willen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zum 1. Februar übernehmen, bestätigte das Bundesinnenministerium der Tageszeitung "Die Welt". mehr...
Bundesregierung setzt positive Zeichen
Deutschland wird erstmals von einer Frau regiert. Angela Merkel wurde am 22. November 2005 als erste Bundeskanzlerin in der Geschichte der Bundesrepublik vereidigt. In ihrer ersten Ansprache vor dem Bundestag kündigte die 51-Jährige an, sie wolle mit "offenem Herzen und wachem Verstand" ihre Arbeit im Kanzleramt aufnehmen. "Die Erwartungen der Menschen an das Lösen der Probleme sind sehr groß", sagte die neue Regierungschefin. Für Vertriebene und Aussiedler gehen durchwegs positive Signale von der Kanzlerin und den neuen Ansprechpartnern aus, die im Folgenden anhand ihrer ersten Amtshandlungen kurz vorgestellt werden. mehr...
Bundestagswahl 2005 – und wie geht es weiter?
Der Termin des letzten „Treffpunkts Langwasser“ der Kreisgruppe Nürnberg-Fürth-Erlangen im Haus der Heimat ließ praktisch am 19. September, einen Tag nach der vorgezogenen Bundestagswahl, nur ein Diskussionsthema zu: das zum Teil sehr überraschende Wahlergebnis und seine möglichen Folgen. mehr...
Lohnende Studienreise nach Berlin
Leipzig, Potsdam, Berlin waren das Ziel einer Studienreise (1. - 4. September) der Kreisgruppe Stuttgart und des Chores der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Stuttgart. Die erfahrene Kulturreferentin Gerhild Reip und Agneta Teutschlender haben diese Reise fachmännisch organisiert, geleitet, inhaltlich dokumentiert sowie unterhaltsam gestaltet. mehr...
