Ergebnisse zum Suchbegriff „Artikel Fabritius“
Artikel
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Bernd Fabritius wehrt sich gegen grobe Verleumdungskampagne
Gewisse rumänische Medien weiten ihre Verleumdungskampagne gegen die deutsche Minderheit in Rumänien und Staatspräsident Klaus Johannis (siehe Klarstellung des DFDR in der SbZ Online vom 17. Februar 2017) nun auch auf Dr. Bernd Fabritius, MdB, Präsident des Bundes der Vertriebenen und Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, aus. In der Sendung „Dosar de Politician“ vom 15. Februar 2017 auf dem rumänischen Sender B1 TV wurde Fabritius als erster Stellvertretender Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Menschenrechte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates mit wahrheitswidrigen Behauptungen angegriffen. Dazu gibt Dr. Bernd Fabritius folgende Presserklärung ab, die mit dem Briefkopf der Parlamentarischen Versammlung des Europarates versehen ist. mehr...
Politische Vertrauenskrise in Rumänien
Seit zwei Wochen ereignen sich täglich landesweite Massenproteste in Rumänien. Staatspräsident Klaus Johannis mischt sich in Bukarest höchstpersönlich unter die Demonstranten und bekundet seine Solidarität mit der empörten Zivilgesellschaft. Ausgelöst hat die Proteste, die größten seit dem Sturz der Ceaușescu-Diktatur 1989, die von der linksliberalen Koalitionsregierung – ohne öffentliche Debatte – per Eilverordnung beschlossene Lockerung der Korruptionsbekämpfung (diese Zeitung berichtete). Am 5. Februar fordern nach Schätzungen bis zu 300 000 Demonstranten auf dem Siegesplatz (Piața Victoriei) in Bukarest den Rücktritt der Regierung. Als Reaktion auf die fortgesetzt heftige Kritik aus dem In- und Ausland kassiert die Regierung unter Ministerpräsident Sorin Grindeanu das umstrittene Dekret. Justizminister Florin Iordache muss seinen Rücktritt erklären. Das Parlament billigt einstimmig das von Präsident Johannis geforderte Referendum zur Korruptionsbekämpfung. Die Proteste gehen indes unvermittelt weiter. mehr...
Amnestiegesetz in Rumänien löst landesweite Proteste und internationale Kritik aus
Täglich landesweite Massenproteste in Rumänien. Hunderttausende Bürger demonstrieren weitestgehend friedlich gegen die Regierung. Mittwochabend (2. Februar) waren es allein in Bukarest etwa 150 000 Menschen, in 55 anderen Städten nochmal annähernd so viele, die auf die Straße gingen, gegen die Lockerung des Anti-Korruptionsgesetzes protestierten und den Rücktritt der Regierung forderten. In der Hauptstadt kam es zu vereinzelten Zusammenstößen mit der Polizei. Nach übereinstimmenden Medienberichten attackierten gewalttätige Provokateure, die sich unter die friedlichen Demonstranten gemischt hatten, die Polizisten mit Feuerwerkskörpern, die daraufhin die Kundgebung auflösten. Im Zuge der Ausschreitungen wurden vier Polizisten und zwei Demonstranten leicht verletzt, 20 Randalierer wurden festgenommen. Staatspräsident Klaus Johannis warf dem Innenministerium unterlassene Intervention vor, da es vom Inlandsgeheimdienst SRI im Vorfeld über die geplante Sprengung der Demonstration informiert worden sei, was Innenministerin Carmen Dan zunächst bestritt (aktuelle Medienberichterstattung siehe SbZ-Online-Pressespiegel). mehr...
Erbitterter Kampf um den Rechtsstaat in Rumänien: Klaus Johannis wehrt sich gegen korruptes System
Kurz nach ihrer Vereidigung (diese Zeitung berichtete) versucht die neue rumänische Regierung über Eildekrete den Kampf gegen die Korruption gravierend zu beeinträchtigen und den Rechtsstaat auszuhebeln. Die Sozialdemokratische Partei (PSD) und der liberale Bündnispartner ALDE, die die Regierung stellen und über eine satte Mehrheit im Parlament verfügen, verfolgen dabei primär die Interessen eigener Mitglieder. Staatspräsident, Opposition, Zivilgesellschaft, Justiz und internationale Stimmen sprechen sich deutlich gegen die Pläne der Regierung aus. In Rumänien ist ein Machtkampf entbrannt. Zehntausende Menschen gehen auf die Straße, um den Rechtsstaat zu verteidigen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat inzwischen Stellung bezogen. Allen Protesten und Warnungen zum Trotz hat Rumäniens sozialliberale Regierung das hoch umstrittene Amnestiegesetz am 31. Januar per Dekret beschlossen. mehr...
Sorin Grindeanu als neuer Premierminister vereidigt
Bei den Parlamentswahlen am 11. Dezember in Rumänien erzielte die Sozialdemokratische Partei (PSD) mit 45 Prozent der Stimmen einen haushohen Sieg und bildete eine neue Regierung mit ihrem Bündnispartner, der liberalen Splitterpartei ALDE des alten und neuen Senatspräsidenten Călin Popescu-Tăriceanu. Kritiker befürchten, eine PSD-Regierung könne die bisherigen Erfolge der Justiz in der Korruptionsbekämpfung behindern. In der Vergangenheit hatten die Sozialdemokraten ihre eigenen Parteimitglieder stets vor Strafverfolgung zu schützen versucht, indem sie sich weigerten, Verdächtigen die parlamentarische Immunität zu entziehen. Bei der ersten Sitzung des Hohen Magistraturrates (CSM) im neuen Jahr hat Staatschef Klaus Johannis bereits klargestellt, dass das von der PSD ins Gespräch gebrachte Amnestie- und Begnadigungsgesetz „eine Katastrophe für die Demokratie in Rumänien“ wäre.
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Neue Regierung in Rumänien vereidigt
Bukarest – Am Mittwochabend, dem 4. Januar, wurde das Kabinett des neuen Premierministers Sorin Grindeanu (PSD) im Beisein von Staatspräsident Klaus Johannis im Schloss Cotroceni in Bukarest vereidigt. Wenige Stunden zuvor hatte das Parlament die Regierung, die von der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und der liberalen Splitterpartei ALDE gebildet wird, mit 295 Für- und 133 Gegenstimmen im Schnelldurchlauf bestätigt. Dafür hatten außer den beiden Fraktionen des Regierungsbündnisses auch der Ungarnverband UDMR und die Fraktion der Minderheiten gestimmt. mehr...
Verband der Siebenbürger Sachsen gratuliert dem Parlamentarier Ovidiu Ganț
Wie in dieser Zeitung berichtet, hat Ovidiu Ganț seitens des Demokratischen Forums der Deutschen Rumänien (DFDR) den Einzug in die rumänische Abgeordnetenkammer zum vierten Mal in Folge geschafft. Verbandspräsident Dr. Bernd Fabritius und Bundesvorsitzende Herta Daniel gratulieren im Namen des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. dem 50-jährigen Politiker für seinen Wahlsieg. Ovidiu Ganț blickt auf eine beachtliche Tätigkeit in der vorigen Amtszeit von 2012 bis 2016 zurück (ADZ). Anfang November 2016 stellte der Vertreter der deutschen Minderheit im rumänischen Parlament bei einer Pressekonferenz in Hermannstadt seine Pläne für eine neue Amtszeit vor (Hermannstädter Zeitung). Das Gratulationsschreiben der Doppelspitze des Verbandes wird im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben. mehr...
Gemeinschaftsleistung anerkannt
Die bewilligte Bundesförderung in Höhe von 1,9 Millionen Euro für Schloss Horneck als Museums- und Begegnungsstätte (siehe Zentrale Kultureinrichtungen in Gundelsheim perspektivisch gesichert) hat in siebenbürgisch-sächsischen Kreisen Freude und Zuversicht ausgelöst. Gleichzeitig bleibt aber auch das Wissen um die anstehenden Herausforderungen präsent. Lesen Sie im Folgenden gesammelte prominente Reaktionen. mehr...
Zentrale Kultureinrichtungen in Gundelsheim perspektivisch gesichert
Berlin – Der Deutsche Bundestag hat 1,9 Millionen Euro zum Umbau von Schloss Horneck in Gundelsheim am Neckar zu einer Museums- und Begegnungsstätte der Siebenbürger Sachsen genehmigt. Die Bundesförderung sichert die Zukunft der zentralen Kultureinrichtungen der Siebenbürger Sachsen perspektivisch. Der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland sieht seine im Sommer 2015 veranlassten Rettungsmaßnahmen zum Erhalt des Standortes in Gundelsheim bestätigt. „Schloss Horneck ist in sechs Jahrzehnten zum Erinnerungs- und Identifikationsort der Siebenbürger Sachsen geworden und wird es auch bleiben“, unterstrich Verbandspräsident Dr. Bernd Fabritius gegenüber der Siebenbürgischen Zeitung. mehr...
Starke Verbandsarbeit: Bundesvorstand plant Kulturveranstaltungen und rechtliche Vertretung
Der Bundesvorstand des Verbandes der Siebenbürger Sachsen hat in seiner Herbstsitzung am 5. November 2016 in der Geschäftsstelle in München eine Vielzahl von Maßnahmen zur Gemeinschafts- und Kulturpflege erörtert. Die vor einem Jahr gewählte Doppelspitze – die Bundesvorsitzende Herta Daniel führt Regie in der verbandsinternen Arbeit, während Verbandspräsident Dr. Bernd Fabritius vor allem in den Beziehungen nach außen agiert – nimmt eine große Bandbreite an Aufgaben wahr und bewährt sich durch ihren regen Einsatz. Lebendig und vielseitig sind auch die Tätigkeiten der Kreis- und Landesgruppen des Verbandes, der Siebenbürgisch-Sächsischen Jugend in Deutschland (SJD) und der Einrichtungen, mit denen der Verband zusammenarbeitet und die im Bundesvorstand vertreten sind. mehr...
