Ergebnisse zum Suchbegriff „Antrag“
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Gundelsheimer Kulturzentrum muss als Einheit erhalten bleiben
Der 49. Landesverbandstag des Bundes der Vertriebenen (BdV) hat sich am 12. Mai 2001 sich in Stuttgart einhellig dafür ausgesprochen, das siebenbürgisch-sächsische Kulturzentrum in Gundelsheim in seiner gewachsenen Einheit zu erhalten. Einen diesbezüglichen Entschließungsantrag hatte die Landesgruppe Baden-Württemberg der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen eingebracht und sich damit ein übriges Mal gegen die vom Bundesbeauftragten für Angelegenheiten der Kultur und der Medien geplante Verlagerung des Siebenbürgischen Museums von Gundelsheim nach Ulm gestellt. mehr...
Fragen und Antworten zum Restitutionsgesetz (Teil II)
Der Wirtschafts- und Siebenbürgenreferent der Landsmannschaft, Rechtsanwalt Detlef G. Barthmes, beantwortet an dieser Stelle und gegebenenfalls in weiteren Folgen dieser Zeitung (wie schon in der Ausgabe vom 15. April 2001, Seite 7) die von Landsleuten am häufigsten gestellten Fragen im Zusammenhang mit den neuen gesetzlichen Regelungen über die Rückgabe/Entschädigung der in Rumänien enteigneten Häuser und Anlagen (Gesetz 10/2001). Rechtsanwalt Barthmes wird interessierten Landsleuten auch während des Heimattags in Dinkelsbühl, und zwar am Pfingstsonntag, dem 3. Juni, ab 13.30 Uhr, im Dinkelsbühler Rathaus, Segringer Straße 30, Foyer des zweiten Stocks, für diesbezügliche Auskünfte zur Verfügung stehen. Wir erinnern hier daran, dass Anträge auf Rückgabe/Entschädigung vor dem 14. August 2001 gestellt werden müssen. Weiterführende Links am Ende des Artikels. mehr...
Fragen und Antworten zum neuen rumänischen Restitutionsgesetz
Der Wirtschafts- und Siebenbürgenreferent der Landsmannschaft, Rechtsanwalt Detlef G. Barthmes, beantwortet an dieser Stelle und gegebenenfalls in weiteren Folgen dieser Zeitung die von Landsleuten am häufigsten gestellten Fragen im Zusammenhang mit der neuen gesetzlichen Regelung über die Rückgabe/Entschädigung enteigneter Häuser und Anlagen (ein ausführlicher Artikel des Rumänienexperten Michael Miess wurde bereits in der Ausgabe vom 30. März 2001 veröffentlicht). Wegen der Vielzahl der unterschiedlichen vom Gesetz geregelten Fälle sowie wegen unterschiedlicher Interpretationsmöglichkeiten und der sich erst nach und nach entwickelnden Praxis können diese Informationen - ebenso wie die telefonischen Auskünfte der Landsmannschaft und ihrer Referenten - lediglich eine erste Orientierungshilfe sein, eine im Einzelfall möglicherweise erforderliche anwaltliche Beratung jedoch nicht ersetzen. mehr...
Das neue Häuserrückgabegesetz - Kommentar und praktische Tipps
Das rumänische Rückgabegesetz von Wohnhäusern, Betriebs- und Industrieanlagen ist nach Bekanntgabe im rumänischen Amtsblatt am 14. Februar in Kraft getreten. Aus dem Restitutionsgesetzentwurf wurde - nach jahrelanger Hinhaltetaktik postkommunistischer Interessengruppen - ein fragwürdiges Entschädigungsgesetz, das den kommunistischen Raub an unbeweglichem Eigentum teilweise legitimiert. Der Jurist Michael Miess erläutert im Folgenden die Bestimmungen und Antragsfristen des neuen Gesetzes und zeigt auf, was die Betroffenen tun sollten. Wenn alle Rechtswege in Rumänien erschöpft sind, kann sogar der "Europäische Gerichtshof für Menschenrechte" in Straßburg angerufen werden. Weitere Infos beim Siebenbürgen- und Wirtschaftsreferenten der Landsmannschaft, siehe Adresse am Ende des Artikels. mehr...
Kronstädter wollen deutsches Kulturinstitut
Ein Kulturinstitut oder gar ein Deutsches Haus will man in Kronstadt einrichten. Der Vorschlag kam von der Honterusgemeinde und dem Demokratischen Forum der Deutschen im Kreis Kronstadt (DFDKK) und wird vielerseits befürwortet, da die Stadt im Gegensatz zu anderen Siedlungsorten der Deutschen in Rumänien nicht über eine derartige Einrichtung verfügt. mehr...
Musterprozesse zur Anerkennung der 6/6-Rentenwerte erfolgreich!
Rentenbehörden in Deutschland müssen die 6/6-Rentenwerte anerkennen. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat am 11. Dezember 2000 in mehreren Entscheidungen die Verpflichtung der Rentenbehörden bestätigt, Lohnlistenauszüge (extrase din statele de plata) als Nachweise anzuerkennen und die Rente mit 6/6-Werten zu berechnen und nachzuzahlen (Az: L 9 RJ 2551/98 oder L 9 RJ 577/00). mehr...
Rentenkürzungen können bis Jahresende angefochten werden
Für Rentner, die vom 1. Oktober bis 31. Dezember 1996 in Ruhestand getreten sind, läuft am 31. Dezember 2000 eine wichtige Frist ab. Bis zu diesem Datum können sie Anträge auf Berechnung der Rente und Nachzahlung ab dem Jahr 1996 ohne die 40-Prozent-Kürzung stellen. Betroffene, die bisher weder Widerspruch eingelegt noch einen Antrag auf Neuberechnung ohne Kürzung gestellt haben, sollten diesen Antrag noch in diesem Jahr stellen, damit Ansprüche aus dem Jahr 1996 nicht verloren gehen. mehr...
Vierzig Kilometer Stasi-Akten warten in Rumänien darauf, eingesehen zu werden
Die Akten der rumänischen "Securitate" sind trotz eines entsprechenden Gesetzes bis heute nicht der Öffentlichkeit zugänglich. Über die Schwierigkeiten, mit denen die zuständige Behörde in Bukarest zu kämpfen hat, äußert sich deren Leiter Gheorghe Onisoru in einem Interview mit der "Siebenbürgischen Zeitung". mehr...
Erster Erfolg in der Rentenfrage
In einem Urteil vom 16. Dezember 1999 hat der 4. Senat des Bundessozialgerichts in Kassel die im sogenannten Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz vom September 1996 mit der damaligen Kanzlermehrheit im Bundestag verabschiedeten Fremdrentenkürzungen bei Spätaussiedlern für „verfassungswidrig“ erklärt und den Streitfall an das Bundesverfassungsgericht verwiesen. Gegen die benachteiligenden Bestimmungen des Gesetzes von 1996 hatten in einem Verfahren durch die Instanzen die Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen und deren "Interessengemeinschaft gegen die Fremdrentenkürzungen" geklagt. mehr...
Vergangenheit und Zukunft staunend im Blick
In seinem Festvortrag auf dem diesjährigen Heimattag der Siebenbürgen in Dinkelsbühl geht Prof. Dr. Harald Zimmermann aus Anlass des Pfingsttreffens der Frage nach, was aus dem historischen Erbe der Siebenbürger Sachsen des Bewahrens wert sei. Der bekannte Mediävist fordert den „Abschied von Nostalgie“ bei der Bewertung von Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. mehr...
