Ergebnisse zum Suchbegriff „Antrag“
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Hermannstädter Themen in Stuttgart
Die diesjährige Vortragsreihe der Landesgruppe Baden-Württemberg im Stuttgarter Haus der Heimat ging mit den letzten zwei Veranstaltungen zum Schwerpunkt „Hermannstadt“ erfolgreich zu Ende. mehr...
Sachsentreffen nicht mehr in Birthälm
Nachdem der Vorstand des Siebenbürgenforums beschlossen hatte, die Sachsentreffen in wechselnden Orten Siebenbürgens zu veranstalten, findet das Sachsentreffen im nächsten Jahr am 15. September in Hermannstadt statt. mehr...
Rückgabe von mobilen Kulturgütern in Rumänien
Am 4. Oktober 2006 war auf der Internetseite der Zeitung România Liberă unter dem Link „Transilvania“ zu lesen: „Die Nachkommen des Grafen Csaki beantragen einen Waggon von Wertgegenständen, von denen ein Teil das Büro des Direktors des Brukenthalmuseums, Sabin Luca, ziert.“ Das Brukenthalmuseum war bekanntlich vor dem Sturz Ceausescus Anlaufstelle für ausreisewillige Landsleute, die ihre „mobilen Kulturgüter“ durch den Zoll bringen wollten. Wie man gegen altes Unrecht in Rumänien vorgehen kann und diese Kulturgüter neuerdings rückerstattet werden können, berichtet Manfred Huber aus eigener Erfahrung. mehr...
In vielerlei Hinsicht unzureichend: Übergangsregelungen für "rentennahe Jahrgänge"
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat, wie bereits berichtet, mit Beschluss vom 13. Juni 2006 entschieden, dass die vierzigprozentige Fremdrentenkürzung bei einem Rentenbeginn nach dem 30. September 1996 verfassungsgemäß ist. Als verfassungswidrig wurde jedoch der Umstand gerügt, dass eine Übergangsregelung für „rentennahe Jahrgänge“ fehlen würde. Dem Gesetzgeber wurde aufgegeben, bis zum 31. Dezember 2007 eine verfassungskonforme Übergangsregelung zu schaffen. mehr...
Kindergeld für abgelehnte Spätaussiedler
Das Finanzgericht Nürnberg hat in einem neuen Urteil (AZ.: II 239/2006) entschieden, dass auch abgelehnten Spätaussiedlern Kindergeld zusteht. Bislang wurden abgelehnte Spätaussiedlerbewerber, die nur eine Aufenthaltsbefugnis besitzen, vom Kindergeldanspruch ausgeschlossen. Argumentiert wurde damit, dass nur eine Aufenthaltserlaubnis oder Aufenthaltsberechtigung ausreichend für die Gewährung von Kindergeld sei. mehr...
Erste Erfahrungen mit dem deutsch-rumänischen Sozialversicherungsabkommen
Die unterschiedliche Praxis der Rentenbehörden bei der Anwendung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit sorgt weiter für große Verunsicherung. mehr...
Einladung zur Mitgliederversammlung der Kreisgruppe München
Die Kreisgruppe München lädt alle Mitglieder zur diesjährigen, turnusmäßigen Mitgliederversammlung für Samstag, den 21. Oktober 2006, 15.00 Uhr, in den Mathildensaal des Evangelischen Handwerkervereins, Mathildenstraße 4, 80336 München (zwischen Hauptbahnhof und Sendlinger-Tor-Platz) ein. mehr...
Deutsch-Rumänisches Sozialversicherungsabkommen in Kraft
Am 1. Juni 2006 ist das „Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit“ in Kraft getreten. Neben einigen Verbesserungen bringt es auch neue Verfahrensweisen mit sich, die derzeit zu starker Verunsicherung bei Betroffenen führen. Die häufigsten Fragen werden daher im Folgenden erläutert. mehr...
Der Rentenbescheid muss tatsächlich angefochten werden
Das Bundesverfassungsgericht strebt, wie in dieser Zeitung berichtet, eine baldige Entscheidung bei Fremdrentenkürzungen an. Die häufig aufgeworfenen Fragen, die in der Bundesgeschäftsstelle der Landsmannschaft seither eingegangen sind, beantwortet im Folgenden Rechtsanwalt Dr. Bernd Fabritius, Stellvertretender Bundesvorsitzender der Landsmannschaft, als einer der Anwälte des Anwaltspools der "Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen". mehr...
Eigentumsrückgabe in Rumänien an ausgewanderte Landsleute?
Wolfgang Wittstock, ehemaliger Parlamentarier und derzeitiger Verlagsleiter der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien, hat das Gesetz Nr. 247/2005 mit Blick auf die Boden- und Waldrückgabe bzw. Entschädigung in der Siebenbürgischen Zeitung vom 29. August 2005 kommentiert. In einem Artikel, der in der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien vom 18. März 2006 erschienen ist und im Folgenden mit freundlicher Genehmigung des Verlages nachgedruckt wird, geht Wittstock der Frage nach, inwiefern die rumänische Staatsangehörigkeit eine Voraussetzung für die Eigentumsrückgabe ist. Zudem wird der rumänische Gesetzgeber aufgefordert, durch eine Novellierung der zurzeit restriktiven Gesetze eine konsequente Wiedergutmachung der Opfer der kommunistischen Enteignung zu betreiben mehr...
