Ergebnisse zum Suchbegriff „Antrag Restitution“
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„Unser Verband ist nach wie vor attraktiv“: Interview mit der ehemaligen Bundes- und neuen Ehrenvorsitzenden Herta Daniel
Die von 2015 bis 2019 amtierende Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Herta Daniel, setzt ihre Verbandstätigkeit fort. Beim Verbandstag in Bad Kissingen ist die 67-jährige gebürtige Hermannstädterin einstimmig zur Ehrenvorsitzenden gewählt worden. Auf welchen Feldern sie sich künftig engagieren möchte und wie überdies ihre persönliche Bilanz der abgelaufenen Legislaturperiode ausfällt, ist Gegenstand des nachfolgenden Gesprächs, das Christian Schoger mit Herta Daniel führte im Sinne einer Standortbestimmung der aktuellen Verbandsarbeit. mehr...
Restitution: Praktische Hinweise für Entschädigungszahlungen
Mehrere Mitglieder des Verbands der Siebenbürger Sachsen haben in jüngster Zeit einen Bescheid („Decizie“) von der rumänischen Restitutionsbehörde (Autoritatea Națională pentru Restituirea Proprietăților – ANRP) erhalten, in denen ihnen eine Entschädigungszahlung durch den rumänischen Staat in Höhe von gewissen Punkten zugesagt wird. Welche Schritte sind nötig, um einen Titel über den auszuzahlenden Betrag zu erhalten, der die Berechtigten befähigt, den in Tranchen auszuzahlenden Restitutionsbetrag zu bekommen? Diese Frage richtete die Bundesvorsitzende unseres Verbandes Herta Daniel in einem Schreiben vom 11. Juli 2017 über den rumänischen Botschafter in Berlin Emil Hurezeanu an den Präsidenten der Restitutionsbehörde ANRP George Băeșu. mehr...
Eigentumsrückgabe auf dem Prüfstand: ANRP-Präsident führt Gespräch mit Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben
Auf Einladung des Botschafters von Rumänien in der Bundesrepublik Deutschland, Emil Hurezeanu, fand am 17. Oktober 2016 in Berlin ein Gespräch zwischen dem Präsidenten der rumänischen Restitutionsbehörde (ANRP), Staatssekretär George Băeșu, und Vertretern der Landsmannschaft der Banater Schwaben und des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland statt. Botschafter Hurezeanu wurde bekanntlich am 22. Februar 2016 von Seiten dieser beiden Landsmannschaften eine Liste mit rund 1.160 ungelösten Restitutionsfällen ihrer Mitglieder zur Weiterleitung an die zuständige Behörde in Rumänien überreicht (diese Zeitung berichtete). Zwischenzeitlich traf im Juli 2016 eine Antwort der ANRP zu dem Stand einiger Fälle ein. mehr...
Antrittsbesuch bei Bischof Guib
Bundesvorsitzende Herta Daniel verband ihren Antrittsbesuch bei Bischof Reinhart Guib mit der Teilnahme an der „Begegnung auf dem Huetplatz“ in Hermannstadt, bei der sie unseren Verband vertrat. Bei diesem Gespräch im Bischofspalais war auch Hauptanwalt Friedrich Gunesch anwesend. Es wurden für beide Seiten wichtige Themen angesprochen, wie Restitution, Erhalt der Kirchenburgenlandschaft, Unterricht in deutscher Sprache. mehr...
Offene Restitutionsverfahren bis zum 15. Februar melden
Die Mitglieder des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, die noch offene, ungelöste Verfahren zur Rückgabe/Entschädigung ihres im kommunistischen Rumänien konfiszierten Eigentums haben, werden gebeten, diese bis zum 15. Februar 2016 in der Bundesgeschäftsstelle des Verbandes, Karlstraße 100, 80335 München, zu melden.
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"Ein Ruck geht durch die Gemeinschaft": Verbandstag der Siebenbürger Sachsen wählt Doppelspitze
Der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. hat eine Doppelspitze eingeführt und die Weichen gesetzt, um die erfolgreiche Kultur- und Jugendarbeit fortzusetzen. Dr. Bernd Fabritius ist neuer Verbandspräsident, Herta Daniel bekleidet als erste Frau in der 66-jähigen Geschichte der Landsmannschaft das Amt der Bundesvorsitzenden. Beide wurden beim Verbandstag, dem höchsten Gremium des landsmannschaftlichen Verbandes, der am 7. und 8. November 2015 im Gustav-Stresemann-Institut e.V. in Bonn tagte, mit überwältigender Mehrheit gewählt. In einer Resolution wurde die Bundesregierung aufgefordert, Russlanddeportierte und andere deutsche Zwangsarbeiter zu entschädigen. In einem zweiten Beschluss setzte sich der Verband für die Rückgabe bzw. Entschädigung des im Kommunismus enteigneten Eigentums in Rumänien ein. mehr...
Deutsch-rumänische Regierungskommission tagt in Berlin
Die 17. Sitzung der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission für Angelegenheiten der deutschen Minderheit in Rumänien fand am 2. und 3. April in Berlin statt. Im Mittelpunkt dieser Unterredung standen die Maßnahmen zur beiderseitigen Förderung der deutschen Minderheit in Rumänien. Beide Seiten betonten die gute, von Partnerschaft und einem freundschaftlichen Geist getragene Zusammenarbeit und zogen eine positive Bilanz ihrer konstruktiven Gespräche. Basis dieser deutsch-rumänischen Gespräche auf Regierungsebene ist der Vertrag vom 21. April 1992 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über freundschaftliche Zusammenarbeit und Partnerschaft in Europa. mehr...
Restitutionsgesetz erneut geändert
Durch das Gesetz Nr. 368 vom 18. Dezember 2013 hat das Parlament Rumäniens das umstrittene und untaugliche Restitutionsgesetz Nr. 165 vom 17. Mai 2013 geändert. Es enthält neue Fristen und Zuständigkeiten und verschiebt Anträge nochmals auf die schon viel zu lange Bank. Wie Fristen und Termine in Rumänien eingehalten werden, ist allgemein bekannt und wurde schon im Kommentar zum Gesetz Nr. 165 vom 17. Mai 2013 in der Siebenbürgischen Zeitung behandelt (siehe "Neues Restitutionsgesetz in Rumänien – Täuschung und Enttäuschung"). mehr...
Novelle des Entschädigungsdekrets 118/1990 in Rumänien endgültig beschlossen
Die Abgeordnetenkammer des rumänischen Parlaments hat einstimmig und endgültig beschlossen, die Opfer von politischer Verfolgung, die die rumänische Staatsangehörigkeit verloren haben, in den Anwendungsbereich des Entschädigungsdekrets 118/1990 einzubeziehen. Auf Einladung des Außenministers von Rumänien, Titus Corlățean, und des Parlamentspräsidenten Valeriu Ștefan Zgonea nahmen als Vertreter des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland der Bundesvorsitzende Dr. Bernd Fabritius und Bundesgeschäftsführer Erhard Graeff an der entscheidenden Plenarsitzung des Parlaments am 5. Juni 2013 in Bukarest teil. mehr...
Neues Restitutionsgesetz in Rumänien – Täuschung und Enttäuschung
Wie in dieser Zeitung mehrfach berichtet, hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg die Regierung Rumäniens im Oktober 2010 verpflichtet, binnen 18 Monaten die gesetzlichen und administrativen Voraussetzungen zu schaffen, damit - Stichwort Restitution - Eigentumsrechte künftig geachtet und die Zahlung von Entschädigungen tatsächlich zügig gewährleistet werden. Diese Frist wurde auf Antrag zwei Mal bis 12. Mai 2013 verlängert. Das äußerst umstrittene Gesetz Nr. 165/2013 wurde am 17. April 2013 vom Parlament angenommen, Premier Victor Ponta hatte die Abstimmung über das Gesetz mit der Vertrauensfrage verknüpft (siehe Folge 7 vom 30. April 2013, Seite 1, und SbZ Online vom 23. April 2013). Eine Verfassungsklage der oppositionellen Demokratisch-Liberalen Partei (PDL) scheiterte. Staatspräsident Traian Băsescu unterzeichnete das Gesetz am 15. Mai 2013. mehr...
