Ergebnisse zum Suchbegriff „Antraege Entschaedigung“
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Das janusköpfige Monster Restitution in Rumänien
In Rumänien ist die Restitutionsfrage mittlerweile ein gesellschaftliches Problem mit zwei Gesichtern. Auf der einen Seite stehen die andauernden Schwierigkeiten der Antragsteller, unter ihnen viele Rumäniendeutsche. Einige haben sich jetzt zu einem Verein zusammengeschlossen, um ihre Interessen gemeinsam durchzusetzen. Auf der anderen Seite gewinnt die Situation der bisherigen Hausbewohner restituierter Gebäude immer mehr an Dringlichkeit. Fehlende Ersatzwohnungen und unbezahlbare Markt-Mietpreise stellen viele von ihnen nach dem Auszug vor Existenzsorgen. Der rumänische Staat glänzt angesichts beider Problematiken vor allem durch Untätigkeit – nicht zuletzt dank der vielfachen privaten Interessen hoher Staatsdiener. mehr...
Eigentumsrückgabe in Rumänien an ausgewanderte Landsleute?
Wolfgang Wittstock, ehemaliger Parlamentarier und derzeitiger Verlagsleiter der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien, hat das Gesetz Nr. 247/2005 mit Blick auf die Boden- und Waldrückgabe bzw. Entschädigung in der Siebenbürgischen Zeitung vom 29. August 2005 kommentiert. In einem Artikel, der in der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien vom 18. März 2006 erschienen ist und im Folgenden mit freundlicher Genehmigung des Verlages nachgedruckt wird, geht Wittstock der Frage nach, inwiefern die rumänische Staatsangehörigkeit eine Voraussetzung für die Eigentumsrückgabe ist. Zudem wird der rumänische Gesetzgeber aufgefordert, durch eine Novellierung der zurzeit restriktiven Gesetze eine konsequente Wiedergutmachung der Opfer der kommunistischen Enteignung zu betreiben mehr...
Eigentumsrückgabe in Rumänien bleibt problematisch
Der Jurist Michael Miess behandelt im Folgenden die Restitutionsgesetze, die nach dem Sturz Ceausescus 1989 in Rumänien verabschiedet wurden und die vielfältigen Schwierigkeiten, die sich in der Rechtspraxis ergeben. Zudem geht der Autor der Frage nach, was die neue Regierung unter Premierminister Calin Popescu-Tariceanu an den Auswirkungen des Häuser- und Bodenrückgabegesetzes ändern will und kann. mehr...
Entschädigung für Russlanddeportierte
Aufgrund einer Anfrage zum Thema "Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter - Verschleppung von Rumäniendeutschen in die ehemalige UdSSR" hat das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen mit Schreiben vom 18. Juni 2003 zur Frage einer Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter, insbesondere der bei Kriegsende von Rumänien in die Sowjetunion deportierten Deutschen, Folgendes mitgeteilt: mehr...
Immobilienrückgabe in Rumänien: "Es herrscht eine merkwürdige Stille"
Gespräch mit dem Hauptanwalt des Landeskonsistoriums der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien, Friedrich Gunesch, über die Restitutionsansprüche seiner Behörde mehr...
Häuserrückgabe in Rumänien: Abgabefrist verlängert
Die rumänische Regierung hat das Immobilienrückgabegesetz 10/2001 durch die Dringlichkeitsverordnung Nr. 84/2002 vom 12. Dezember 2002 verändert und ergänzt. Der Abgabetermin für die gesamten Unterlagen (gemäß Artikel 22 des Gesetzes 10/2001) wird nun um 30 Tage bis zum 14. März 2003 verlängert. Zudem können innerorts belegene Baugrundstücke in Form eines speziellen Nutzungsrechtes an ausländische oder staatenlose Bürger zurückgegeben werden. mehr...
Anträge auf Häuserrückgabe nur bis 14. Februar!
Anträge auf Rückgabe oder Entschädigung von enteigneten Immobilien in Rumänien können nur noch bis zum 14. Febraur 2002 gestellt werden. Nach dem rumänischen Gesetz Nr. 10/2001 sind sämtliche Enteignungsmaßnahmen des kommunistischen Staates zwischen dem 6. März 1945 und 22. Dezember 1989 willkürlich und rechtswidrig. mehr...
Entwicklung des Häuserrückgaberechts in Rumänien
Zwei Tage vor Ablauf der - bereits einmal verlängerten - Frist zur Einreichung der Anträge nach dem Häuserrückgabegesetz (14. November 2001) hat die rumänische Regierung die Antragsfrist erneut verlängert. Anträge können nunmehr bis zum 14. Februar 2002 eingereicht werden. mehr...
Antragsfrist zur Häuserrückgabe um drei Monate verlängert
Die rumänische Regierung hat in einer Sitzung am 9. November beschlossen, die Antragsfrist zur Häuserrückgabe um weitere drei Monate, das heißt bis Mitte Februar 2002, zu verlängern. Um wirksam zu werden, muss der Dringlichkeitserlass noch im Amtsblatt der Regierung ("Monitorul Oficial") veröffentlicht werden. mehr...
Russlanddeportierte nur symbolisch rehabilitiert
Im Januar 1945 wurde die Mehrheit der arbeitsfähigen Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben zur Zwangsarbeit nach Russland verschleppt. Arbeitsleistung erfolgte in Bergwerken, Fabriken, Steinbrüchen etc. unter Lagerbedingungen. Viele Landsleute haben diese Verschleppung nicht überlebt, andere haben bleibende Schäden erleiden müssen. Dieses und viele Anfragen von Überlebenden haben dazu geführt, dass der Bundesvorstand der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. eine Überprüfung der Sach- und Rechtslage mit folgendem Ergebnis vorgenommen hat. mehr...
