Deutschland aktuell

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getkiss
schrieb am 01.12.2013, 18:37 Uhr
Für die Wahl des Bundeskanzlers wird in der Regel dem neuen Bundestag der Bundespräsident einen Kandidaten der relativen Mehrheit vorschlagen.

Dieser muss aber die Kanzlermehrheit (absolute Mehrheit der Abgeordneten) erreichen, ansonsten tritt die spezielle Prozedur in Kraft, siehe

Link

In bestimmten Fällen also, wenn die Mitglieder der SPD den Koalitionsvertrag nicht billigen, kann trotzdem Angela Merkel als Bundeskanzlerin gewählt werden. Dazu braucht Sie m.W. nur drei Stimmen aus der gesamten Opposition (zur abs. Mehrheit) und gewählt, könnte Sie eine Minderheitsregierung bilden.
(Die alte Regierung ist nämlich seit Zusammentretung des neuen Bundestags nicht mehr geschäftsführend im Amt...)
Wenn aber diese Minderheitsregierung in einem Fall, der die Kanzlermehrheit benötigt, nicht das Vertrauen bekommt, könnte die Kanzler/In die Auflösung des BT und Neuwahlen dem BPr. vorschlagen....
_grumpes
schrieb am 01.12.2013, 18:39 Uhr
kiss,
es geht doch um etwas ganz Anderes.
P.S. Das weisst Du auch
Anchen
schrieb am 01.12.2013, 21:51 Uhr (am 01.12.2013, 21:54 Uhr geändert).
Die smart Meter werden auch gebraucht um einem black-out durch Überlastung bei Zunahme von Stromeinspeisung durch Sonne und Wind zuvor zu kommen. Wir hatten dieses Jahr im Hochsommer schon einen einstündigen Stromausfall aus diesem Grund. Es wurden nach Behebung die Strassenlaternen bei hellichtem Tage angeschaltet !
Wer will schon ein Schnüffelsmartmeter im Haus, grüße aus dem 4.Windreich


Stromkunden sollen sich überwachen lassen – und dafür zahlen
getkiss
schrieb am 01.12.2013, 21:59 Uhr
@_grumpes:
gehage
schrieb am 02.12.2013, 13:17 Uhr (am 02.12.2013, 13:20 Uhr geändert).
gehage, bevor Missverständnisse entstehen. Ist es nicht so, dass bei der letzten Bundestagswahl die CDU/CSU die Wahl gewonnen hat? Ich meine Ja. Dadurch haben in erster Linie SIE, die CDU/CSU (und keine andere Partei) den Auftrag bekommen (mit welchen Mitteln auch immer), die nächste Regierung zu stellen. Nichts anderes schrieb ich. Und ich habe bewusst (präzisiert) die Wahlmehrheit geschrieben, weil es keine 100% Wahlbeteiligung gibt.

ok, wenn das so gemeint ist, bin ich bei dir. du schriebst aber allgemein von "mehrheit", nicht von einfacher/relativer oder absoluter. und so ging ich von absoluter mehrheit aus... und nur bei einer absoluten mehrheit ist man nicht auf einen koalitionspartner angewiesen. das es keine 100% wahlbeteiligung gibt, ist ja auch klar, denn wir sind ja nicht in R., dass man von den "tovarăş" abgeholt wurde wenn man nicht wählen ging.

nichts für ungut...

_grumpes
schrieb am 02.12.2013, 21:42 Uhr (am 02.12.2013, 21:48 Uhr geändert).
Es war eines der wichtigsten Wahlversprechen der Unionsparteien: Die kalte Progression bei der Einkommensteuer zu verringern. Doch:
Was ist die kalte Progression?
....und jetzt? Wieder nix, Schall und Rauch von Gestern.
lucky_271065
schrieb am 03.12.2013, 00:32 Uhr
@grumpes

....und jetzt? Wieder nix, Schall und Rauch von Gestern.

Und wie fühlst Du Dich nun, Grumpes? Verarscht? Hilflos? Enttäuscht? Wütend?
_grumpes
schrieb am 03.12.2013, 00:46 Uhr
Der Brief meiner Hausbank hat mich heute richtig wütend gemacht.
Darin steht, dass ein eingeräumter Dispo-Kredit (wenn das Konto überzogen wird),mit einem Prozent Zinsen belastet wird, selbst wenn man davon nicht "profitiert".
getkiss
schrieb am 03.12.2013, 10:48 Uhr (am 03.12.2013, 10:49 Uhr geändert).
@_grumpes, bitte per PN, oder Klartext:
Wie heißt die Halunkenband?
gehage
schrieb am 03.12.2013, 12:50 Uhr
Es war eines der wichtigsten Wahlversprechen der Unionsparteien: Die kalte Progression bei der Einkommensteuer zu verringern.

so ist es! nur hast du dabei die spd (grünen auch/trittin) vergessen zu erwähnen, die in das gleiche bockshorn wärend der wahlkampanie blies...

nichts für ungut...
_grumpes
schrieb am 03.12.2013, 13:22 Uhr
nur hast du dabei die spd (grünen auch/trittin) vergessen zu erwähnen, die in das gleiche bockshorn wärend der wahlkampanie blies...

Die sind alle verdorben gehage, am besten kann man`s bei den Grünen beobachten:
Von der Jeanshose und Turnschuhen, zum Nadelstreifen- Outfit.
Von den anfänglichen Grundsätzen zum Allerweltspolitiker.
lucky_271065
schrieb am 03.12.2013, 13:39 Uhr
@grumpes
@gehage

Ihr habt aber keine besonders gute Meinung über die deutschen Politiker ...
gehage
schrieb am 03.12.2013, 13:48 Uhr
so ist es lucky, aber noch immer eine bessere als für rumänische politiker. nicht alle sind so blauäugig wie du...aber, vll hat das ja auch was gutes wenn man die realität/en verkennt. ich mein wegen der blauäugigkeit.

nichts für ungut...
Shimon
schrieb am 03.12.2013, 13:56 Uhr
Ja, der i3 hat auch zwei blaue Äuglein...
http://www.stern.de/wirtschaft/news/bmw-lobbyist-fischer-joschkas-neue-freude-am-fahren-2074838.html

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